Einladung Stadtrat
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.
33. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, dem 08.06.2023
| Beginn: | 16:00 Uhr |
| Ort: | Markt 1 |
| 99310 Arnstadt |
| Raum: | Rathaussaal |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 3 | Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.05.2023 - öffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0330) Einreicher: Bürgermeister |
| 4 | 29. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters und Beschlusskontrolle Der Tätigkeitsbericht und die Beschlusskontrolle werden nachgereicht |
| 5 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
| 6 | Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH für das Geschäftsjahr 2022 (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0320) Einreicher: Bürgermeister |
| 7 | Übergabe der Jahresrechnung 2022 |
| 8 | Fördermittelbeantragung gemäß der Kommunalrichtlinie des Bundes für die Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0342) Einreicher: Bürgermeister Die Beschlussvorlage wird nachgereicht |
| 9 | Prüfauftrag - Ergänzung und Erweiterung des Parkleitsystems um ein in die Innenstadt orientiertes digitalisiertes Parkleitsystem (Beschlussantrag-Nr: 2022-01981) Einreicher: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN |
| 10 | Änderung des § 22 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadt Arnstadt (Beschlussantrag-Nr: 2023-0316) Einreicher: Fraktion DIE LINKE. Der Beschlussantrag wurde am 19.04.2023 versendet |
| 11 | Ein innovativer und kostengünstiger Spielparcours für Jung und Alt (Beschlussantrag-Nr: 2022-0233) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
| 12 | Überprüfung und Anpassung von Löschwasservorratsspeichern, Hydranten und Tanklöschfahrzeugen in Arnstadt und dessen Ortsteilen (Beschlussantrag-Nr: 2023-0317) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland Der Beschlussantrag wurde am 19.04.2023 versendet |
| 13 | Änderung der Beschlüsse Nr. 2019-0005 und 2019-0006 vom 20.06.2019 Bildung und Besetzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Arnstadt Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf bindenden Vorschlag der Fraktionen (Beschlussantrag-Nr: 2023-0343) Einreicher: Fraktion DIE LINKE. |
| 14 | Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse |
| 14.1 | Überprüfung von Hilfsarbeiten beim Forst in Bezug auf AsylbLG, § 5 Arbeitsgelegenheiten (Beschlussantrag-Nr: 2023-0323) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
| 14.2 | Bewerbung der Stadt Arnstadt für den Thüringentag 2027 (Beschlussantrag-Nr: 2023-0341) Einreicher: Fraktion DIE LINKE. |
| 15 | Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 10 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Arnstadt sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 18:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 06.06.2023 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de). |
Nichtöffentlicher Teil:
| 16 | Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.05.2023 - nichtöffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0331) Einreicher: Bürgermeister |
| 17 | Beschlussfassung zur Aufnahme auf die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 bis 2029 (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0319) Einreicher: Bürgermeister |
| 18 | Grundstücksangelegenheiten |
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spilling
Bürgermeister