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Arnschter Ausrufer - Amtsblatt für die Stadt Arnstadt und deren Ortsteile
Ausgabe 4/2025
Amtlicher Teil
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Einladung Stadtratssitzung 26.06.2025

STADT ARNSTADT

Der Stadtrat

Mitglieder des Stadtrates

der Stadt Arnstadt — 11.06.2025

EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich lade Sie zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung ein.

9. Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, dem 26.06.2025

Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Markt 1

99310 Arnstadt

Raum:

Rathaussaal

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 22.05.2025 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0258)

Einreicher: Bürgermeister

4

8. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters und Beschlusskontrolle

5

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

6

Vorstellen der Ergebnisse der Jahresrechnung 2024

7

Zuschuss an die Feuerwehrvereine

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0223)

Einreicher: Bürgermeister

8

Förderung und Durchführung des Vorhabens: Renaturierung "Wilde Weiße" mit Rückbau Wehr am Dammweg unter Beteiligung des Gewässerunterhaltungsverbandes Gera/Apfelstädt/Obere Ilm (GUV 13)

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0262)

Einreicher: Bürgermeister

9

Aufstellen von Info-Tafeln an öffentlichen Spielplätzen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0139)

Einreicher: Fraktion AfD

10

Regelmäßiger Bericht zur Personalsituation

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0145)

Einreicher: Fraktion AfD

11

Kabelverzweiger (Telefonkasten, Verteilerkasten) gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0147)

Einreicher: Fraktion AfD

11.1

Änderungsantrag Kabelverzweiger (Telefonkasten, Verteilerkasten) gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0147-1)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

12

Gründung eines Runden Tisches "Stadtsauberkeit"

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0148)

Einreicher: Fraktion AfD

13

Errichtung eines öffentlichen Bücherschrankes/Bücherbox

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0149)

Einreicher: Fraktion AfD

14

Straßenunterführungen gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0151)

Einreicher: Fraktion AfD

14.1

Änderungsantrag Straßenunterführungen gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0151-1)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

15

Mehr Sauberkeit für Arnstadt - neue Instrumente wie die kommunale Verpackungssteuer nutzen

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0209)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

16

Mögliche Einführung Grundsteuer C

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0226)

Einreicher: Fraktion AfD

17

Erwerb Wohnblock "An der Kaufhalle 4 - 6, Marlishausen" im Rahmen einer Versteigerungsauktion der Sächsischen Grundstücksaktionen am 23. Mai 2025

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0247)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

18

Prüfung zur Umrüstung der öffentlichen Toiletten auf die Euroschlüssel-Tauglichkeit

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0248)

Einreicher: Fraktion AfD

19

Dauerhafte Beflaggung des Rathauses mit der Deutschlandfahne

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0249)

Einreicher: Fraktion AfD

19.1

Änderungsantrag - Dauerhafte Beflaggung des Rathauses mit der Deutschlandfahne

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0249-1)

Einreicher: Fraktion CDU

20

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschuss/Ausschüsse

20.1

Erhalt der Sportanlage Rudisleben und Weiterentwicklung als Sport-, Freizeit- und Veranstaltungsfläche

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0256)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

20.2

Aktive Vermarktung der stadteigenen Fahrräder

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0263)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

20.3

Einführung "Mähfreier Mai" in Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0264)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

20.4

Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung einer "Demokratie-App"

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0265)

Einreicher: Fraktion AfD

20.5

Sanierung und laufende Unterhaltung der Gedenkstätte Espenfeld

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0266)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

20.6

Befreiung von den Standgebühren beim Stadtfest vom 5. bis 7. September 2025 für ortsansässige Vereine, Interessensgemeinschaften und Akteure der Kreativwirtschaft, die nicht kommerziell Speisen und Getränke anbieten

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0267)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

20.7

Verwendung der Zusätzlichen Landesmittel aus dem Thüringer Kommunalen Stärkungsgesetz

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0268)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

20.8

Änderung der Geschäftsordnung § 4 (Tagesordnung) - Absatz 2

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0269)

Einreicher: Fraktion AfD

21

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben Einwohnerinnen und Einwohner ab 17:00 Uhr die Möglichkeit, dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen.

Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch vorab schriftlich an den Bürgermeister richten. Diese müssen bis spätestens 23.06.2025 eingereicht werden - entweder per Post an:

Stadtverwaltung Arnstadt

Bürger- und Stadtratsbüro

Markt 1

99310 Arnstadt

oder per E-Mail an:

Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de.

Nichtöffentlicher Teil

22

Bestätigung der Tagesordnung

23

Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 22.05.2025 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0259)

Einreicher: Bürgermeister

24

Grundstücksangelegenheiten

25

Vergaben

26

Personalangelegenheiten

Mit freundlichen Grüßen

Frank Spilling

Bürgermeister