1

Eröffnung der Sitzung,

Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung,

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

der 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt

vom 07.05.2026 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0486)

Einreicher: Bürgermeister

4

16. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters und Beschlusskontrolle

5

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

6

Vorstellen der Ergebnisse der Jahresrechnung 2025

7

Aufnahme eines Kommunaldarlehens

in Höhe von 6.655.500,00 EUR

(aus Kreditermächtigung 2025)

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0488)

Einreicher: Bürgermeister

8

Wahl für das Amt der Schiedsperson und

der stellvertretenden Schiedsperson

für den Amtsbereich der Stadt Arnstadt

9

Hausordnung für die Stadthalle Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0344)

Einreicher: Bürgermeister

9.1

Änderungsantrag - Hausordnung für die Stadthalle Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0344-1)

Einreicher: Fraktion Pro Arnstadt/FDP

10

Aufhebung des Sperrvermerks im Stellenplan 2026

für die Stelle "Wirtschaftsförderung / Citymanagement"

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0469)

Einreicher: Bürgermeister

11

Entscheidung über die Zulässigkeit eines Einwohnerantrages

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-XXXX)

Einreicher: Bürgermeister

12

Feststellung des Jahresabschlusses der

Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH

für das Geschäftsjahr 2025

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0468)

Einreicher: Bürgermeister

13

4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt

vom 27. März 2019 in der Fassung der

3. Änderungssatzung vom 21. Juni 2024

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0458)

Einreicher: Bürgermeister

13.1

Änderungsantrag - 4. Änderungssatzung

zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019

in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21. Juni 2024

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0458-1)

Einreicher: Ortsteilrat Siegelbach

14

2. Änderung der seit 1. Januar 2024 geltenden Geschäftsordnung

für den Stadtrat und seine Ausschüsse

sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0459)

Einreicher: Bürgermeister

15

Erstaufstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes 2045

der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0490)

Einreicher: Bürgermeister

16

Kita-Gipfel/Aktionstag "Frühkindliche Bildung"

im 2. Halbjahr 2026

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0478)

Einreicher: Fraktion BürgerProjekt

17

Prüfauftrag zur Weiterentwicklung des

Gesamtkomplexes des Kinder- und Jugendtreffs

und des Kindergartens auf der Setze

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0483)

Einreicher: Fraktion SPD

18

Instandsetzung bzw. Ersatz der

Gedenktafel am Holocaust-Gedenkstein Krappgartenstraße

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0480)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

19

Einrichtung eines digitalen "Baustellen-Monitors"

für die Sanierung des Marktplatzes

sowie weitere städtische Großbauvorhaben

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0482)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

20

Prüfung der Einrichtung regelmäßiger Polizeisprechstunden

in den Ortsteilen der Stadt Arnstadt ("Bürgerpolizist vor Ort")

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0481)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

21

Abberufung eines sachkundigen Bürgers

aus dem Finanzausschuss

auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE.-Grüne

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0494)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

22

Berufung einer sachkundigen Bürgerin

in den Finanzausschuss

auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE.-Grüne

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0495)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

23

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen

und Überweisung in den Ausschuss/die Ausschüsse

23.1

Zweckgebundene Rücklage zur Marktsanierung

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0493)

Einreicher: Fraktion SPD

23.2

Finanzielle Unterstützung des Jonastalvereins e. V.

und des Dokumentationszentrums Jonastal

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0496)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

23.3

Maßnahmen zur Verbesserung der

Sauberkeit und Abfallentsorgung in Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0498)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

23.4

Neubewertung des Brandschutzes der "Wohnscheibe"

unter Berücksichtigung eingeschränkter Feuerwehrzugänglichkeit

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0499)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

24

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Möglichkeit,

dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen.

Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch vorab schriftlich an den Bürgermeister richten.

Diese müssen bis spätestens 22.06.2026 eingereicht werden -

entweder per Post an:

Stadtverwaltung Arnstadt

Bürger- und Stadtratsbüro

Markt 1, 99310 Arnstadt

oder per E-Mail an: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de.

25

Bestätigung der Tagesordnung

26

Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung

des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 07.05.2026 -

nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0487)

Einreicher: Bürgermeister

27

Vergaben

28

Personalangelegenheiten