Beschlüsse der 33. Sitzung des Stadtrates am 08.06.2023
Beschluss Nr.: 2023-0330
Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.05.2023 - öffentlicher Teil -
Die Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrats der Stadt Arnstadt vom 04.05.2023 (öffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. 2/2003, S. 41) genehmigt.
Beschluss Nr.: 2023-0320
Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH für das Geschäftsjahr 2022
Dem Bürgermeister der Stadt Arnstadt - als Vertreter des Gesellschafters der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH - wird empfohlen, in einer einzuberufenden Gesellschafterversammlung
| 1. | den Jahresabschluss des Unternehmens zum 31.12.2022 festzustellen, |
| 2. | entsprechend des Vorschlages des Geschäftsführers der Gesellschaft den Jahresüberschuss in Höhe von 979.993,14 € in die Gewinnrücklagen einzustellen sowie |
| 3. | dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung des Unternehmens für das Geschäftsjahr 2022 Entlastung zu erteilen. |
Beschluss Nr.: 2023-0342
Fördermittelbeantragung gemäß der Kommunalrichtlinie des Bundes für die Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung
Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat den nachfolgenden Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Fördermittelantrag gemäß der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld (Kommunalrichtlinie) für die Erstellung einer „Kommunalen Wärmeplanung“ frist- und formgerecht einzureichen.
Beschluss-Nr.: 2023-0233
Prüfauftrag - Errichtung eines innovativen und kostengünstigen Spielparcours für Jung und Alt
Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister, die Errichtung eines Spielparcours für Jung und Alt mittels Schablonen und Farbe auf Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Arnstadt wie folgt zu prüfen:
| • | Welchen Belag müssen Plätze und Wege haben, um für die Errichtung eines Spielparcours mittels Schablonen und Farben und dessen gefahrlose Nutzung geeignet zu sein? |
| • | Welche rechtlichen Aspekte sind zu beachten (z. B. Denkmalschutz)? |
| • | Welche Standorte eignen sich für eine möglichst störungsfreie Nutzung des Spielparcours ohne nennenswerte gegenseitige Beeinträchtigung von Fußgängern, Radfahrern und Spielparcours-Nutzern? |
| • | Welche Schablonen sind geeignet? |
| • | Mit Kosten in welcher Höhe muss für die Beschaffung oder Herstellung der Schablonen, die Beschaffung der Farben und das Aufbringen des Spielparcours auf den Bodenbelag gerechnet werden? |
| • | Inwieweit können der Kinder- und Jugendbeirat und/oder Kindertageseinrichtungen in die Errichtung eines Spielparcours (z. B. durch eine Ideensammlung) eingebunden werden? |
Beschluss-Nr.: 2023-0343
Änderung der Beschlüsse Nr. 2019-0005 und 2019-0006 vom 20.06.2019
Bildung und Besetzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Arnstadt Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf bindenden Vorschlag der Fraktion DIE LINKE.
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt ändert die in Punkt 4 des Beschlusses-Nr. 2019-0005 bestätigte Besetzung des Hauptausschusses:
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stell- vertreter/in | 2. Stell- vertreter/in |
| Fraktion DIE LINKE. | Thomas Schneider | Dr. Rita Bader | Mareike Graf |
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.1 des Beschlusses-Nr. 2019-0006 bestätigte Besetzung des Finanzausschusses wie folgt zu ändern:
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stell- vertreter/in | 2. Stell- vertreter/in |
| Fraktion DIE LINKE. | Thomas Schneider | Dr. Rita Bader | Mareike Graf |
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.2 des Beschlusses-Nr. 2019-0006 bestätigte Besetzung des Bau-,Vergabe- und Umweltausschusses wie folgt zu ändern:
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stell- vertreter/in | 2. Stell- vertreter/in |
| Fraktion DIE LINKE. | Dr. Rita Bader | Thomas Schneider | Mareike Graf |
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.4 des Beschlusses-Nr. 2019-0006 bestätigte Besetzung des Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerfragen und Ordnungsangelegenheiten wie folgt zu ändern:
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stell- vertreter/in | 2. Stell- vertreter/in |
| Fraktion DIE LINKE. | Thomas Schneider | Mareike Graf | Dr. Rita Bader |
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.5 des Beschlusses-Nr. 2019-0006 bestätigte Besetzung des Werkausschusses für den Bäderbetrieb und Baubetriebshof wie folgt zu ändern:
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stell- vertreter/in | 2. Stell- vertreter/in |
| Fraktion DIE LINKE. | Dr. Rita Bader | Thomas Schneider | Mareike Graf |
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.6 des Beschlusses-Nr. 2019-0006 bestätigte Besetzung des Werkausschusses für den Kulturbetrieb wie folgt zu ändern:
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stell- vertreter/in | 2. Stell- vertreter/in |
| Fraktion DIE LINKE. | Thomas Schneider | Mareike Graf | Dr. Rita Bader |
Beschluss-Nr.: 2023-0331
Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.05.2023 - nichtöffentlicher Teil -
Die Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.05.2023 (nichtöffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. 2/2003, S. 41) genehmigt.
Beschluss-Nr.: 2023-0319
Beschlussfassung zur Aufnahme auf die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 bis 2029
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt stimmt zu, die in der Anlage namentlich benannten Personen, auf die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzunehmen.
Beschluss-Nr.: 2023-0349
Aufhebung des Beschlusses 2022-0242
Mietvertrag Krahl-Alembik-Weg
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses 2022-0242 Mietvertrag Krahl-Alembik-Weg vom 15.12.2022.
Frank Spilling
Bürgermeister