Einladung zur 34. Sitzung des Stadtrates
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.
34. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, dem 06.07.2023
| Beginn: | 16:00 Uhr |
| Ort: | Markt 1 |
| 99310 Arnstadt |
| Raum: | Rathaussaal |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| 2 | Bestätigung der Tagesordnung |
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| 3 | Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 08.06.2023 - öffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0354) Einreicher: Bürgermeister |
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| 4 | Arbeitsbericht Arbeitsgruppe Barrierefreie Stadt Arnstadt BE: Frau Renate Rupp, AG-Vorsitzende |
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| 5 | 30. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters Der Tätigkeitsbericht wird nachgereicht |
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| 6 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
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| 7 | Feststellung des Jahresabschlusses des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2022 (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0359) Einreicher: Bürgermeister |
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| 8 | 1. Änderung des Vertrages über den Betrieb und die Erstattung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtung in Trägerschaft der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0348) Einreicher: Bürgermeister |
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| 9 | 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt zur Anwendung des Thüringer Verwaltungskostengesetzes nebst Gebührenverzeichnis (Verwaltungskostensatzung) vom 24.10.2017 (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0347) Einreicher: Bürgermeister |
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| 10 | Satzung zur Aufhebung diverser Satzungen der Stadt Arnstadt für das Gebiet der ehemaligen Gemeinde Wipfratal (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0361) Einreicher: Bürgermeister |
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| 11 | Prüfauftrag - Ergänzung und Erweiterung des Parkleitsystems um ein in die Innenstadt orientiertes digitalisiertes Parkleitsystem (Beschlussantrag-Nr: 2022-01981) Einreicher: Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 24.05.2023 zugesandt |
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| 12 | Überprüfung und Anpassung von Löschwasservorratsspeichern, Hydranten und Tanklöschfahrzeugen in Arnstadt und dessen Ortsteilen (Beschlussantrag-Nr: 2023-0317) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 24.05.2023 zugesandt |
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| 13 | Abberufung eines sachkundigen Bürgers aus dem Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerfragen, Ordnungsangelegenheiten (Beschlussantrag-Nr: 2023-0357) Einreicher: Fraktion CDU |
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| 14 | Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerfragen, Ordnungsangelegenheiten auf Vorschlag der Fraktion CDU (Beschlussantrag-Nr: 2023-0358) Einreicher: Fraktion CDU |
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| 15 | Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse |
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| 15.1 | Verlegung der "Elternhaltestelle" für die "Emil-Petri-Schule" in der Rudolstädter Straße auf dem EDEKA-Parkplatz in der Rudolstädter Straße (Beschlussantrag-Nr: 2023-0352) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
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| 15.2 | Verlegung der "Elternhaltestelle" für die "Geschwister-Scholl-Schule" in der Thomas-Mann-Straße auf den Privat-Parkplatz in der Kasseler Straße (Beschlussantrag-Nr: 2023-0360) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
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| 15.3 | Beflaggung des Rathauses als "öffentliches Gebäude" (Beschlussantrag-Nr: 2023-0355) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
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| 15.4 | Prüfung eines Waldkindergartens (Kindergarten der besonderen Art) in Arnstadt (Beschlussantrag-Nr: 2023-0362) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
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| 15.5 | Ermittlung des Aufkommens der Grundsteuer im Zuge der neuen Bemessungsgrundlagen (Beschlussantrag-Nr: 2023-0364) Einreicher: BürgerProjekt/FDP |
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| 16 | Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 10 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Arnstadt sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 18:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 05.07.2023 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/ per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de). |
Nichtöffentlicher Teil:
17 | Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 08.06.2023 - nichtöffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0353) Einreicher: Bürgermeister |
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spilling
Bürgermeister