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Arnschter Ausrufer - Amtsblatt für die Stadt Arnstadt und deren Ortsteile
Ausgabe 5/2023
Amtlicher Teil
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Auflegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt hat in seiner Sitzung am 08.06.2023 mit Beschluss-Nr. 2023-0319 die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen beschlossen.

Die Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen kann bis einschließlich 10. Juli 2023 bei der Stadtverwaltung Arnstadt, Markt 1, 99310 Arnstadt, Zimmer 2.05 zu den allgemeinen Servicezeiten eingesehen werden.

Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen worden sind, die nach § 32 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) nicht aufgenommen werden durften oder nach §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten.

Frank Spilling

Bürgermeister