Einladung Stadtratssitzung
STADT ARNSTADT
Der Stadtra
Mitglieder des Stadtrates
der Stadt Arnstadt — 20.08.2025
EINLADUNG
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.
10. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, dem 04.09.2025
| Beginn: | 16:00 Uhr |
| Ort: | Markt 1 99310 Arnstadt |
| Raum: | Rathaussaal |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 3 | Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 22.05.2025 - öffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0258) Einreicher: Bürgermeister |
| 4 | Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 26.06.2025 - öffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0274) Einreicher: Bürgermeister |
| 5 | Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2024 BE: Herr Wegener |
| 6 | 9. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters |
| 7 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
| 8 | Wahl der/des 1. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Arnstadt |
| 9 | Wahl der/des 2. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Arnstadt |
| 10 | 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung der Eintrittsgelder in Form einer Benutzungsgebühr für den Tierpark der Stadt Arnstadt vom 17.09.2002 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 06.03.2023 (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0276) Einreicher: Bürgermeister |
| 11 | 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Bibliotheksnutzung sowie über die Erhebung von Verwaltungskosten durch die Stadt- und Kreisbibliothek in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 12.08.2014. (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0277) Einreicher: Bürgermeister |
| 12 | 2. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft (Kita-Benutzungssatzung - KitaBenS) vom 26.11.2020 (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0280) Einreicher: Bürgermeister |
| 13 | 1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft (Kita-Gebührensatzung - KitaGebS) vom 26.11.2020 (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0281) Einreicher: Bürgermeister |
| 14 | Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf (Abwägungsbeschluss), Billigung des 2. Entwurfs und erneute Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Auslegungsbeschluss) im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens "BP 50 Zentrale Funktionen im Stadtumbaugebiet Rabenhold" der Stadt Arnstadt (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0230) Einreicher: Bürgermeister |
| 15 | Aufhebung des Beschlusses 2025-0182 (Abwägungs- und Satzungsbeschluss) im Rahmen des Satzungsverfahrens "Nr. 90 Ergänzungssatzung Ettischleben" (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0286) Einreicher: Bürgermeister |
| 16 | Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf (Abwägungsbeschluss) und Satzung (Satzungsbeschluss) im Rahmen des Satzungsverfahrens "Nr. 90 Ergänzungssatzung Ettischleben" (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0287) Einreicher: Bürgermeister |
| 17 | Aufstellen von Info-Tafeln an öffentlichen Spielplätzen (Beschlussantrag-Nr: 2024-0139) Einreicher: Fraktion AfD |
| 18 | Mehr Sauberkeit für Arnstadt - neue Instrumente wie die kommunale Verpackungssteuer nutzen (Beschlussantrag-Nr: 2025-0209) Einreicher: Fraktion DIE LINKE. |
| 19 | Erhalt der Sportanlage Rudisleben und Weiterentwicklung als Sport-, Freizeit- und Veranstaltungsfläche (Beschlussantrag-Nr: 2025-0256) Einreicher: Fraktion DIE LINKE. |
| 19.1 | Änderungsantrag - Erhalt der Sportanlage Rudisleben und Weiterentwicklung als Veranstaltungsfläche (Beschlussantrag-Nr: 2025-0256-1) Einreicher: Fraktionen: BürgerProjekt, SPD und Grüne für Arnstadt, Pro Arnstadt/FDP |
| 20 | Einführung "Mähfreier Mai" in Arnstadt (Beschlussantrag-Nr: 2025-0264) Einreicher: Fraktion SPD Und Grüne für Arnstadt |
| 21 | Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung einer "Demokratie-App" (Beschlussantrag-Nr: 2025-0265) Einreicher: Fraktion AfD |
| 22 | Sanierung und laufende Unterhaltung der Gedenkstätte Espenfeld (Beschlussantrag-Nr: 2025-0266) Einreicher: Fraktion DIE LINKE. |
| 23 | Verwendung der Zusätzlichen Landesmittel aus dem Thüringer Kommunalen Stärkungsgesetz (Beschlussantrag-Nr: 2025-0268) Einreicher: Fraktion DIE LINKE. |
| 24 | Änderung der Geschäftsordnung § 4 (Tagesordnung) - Absatz 2 (Beschlussantrag-Nr: 2025-0269) Einreicher: Fraktion AfD |
| 25 | Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse |
| 25.1 | Sicherheit für den Spielplatz Schillerstraße (Beschlussantrag-Nr: 2025-0278) Einreicher: Fraktion CDU |
| 25.2 | Programm für mehr Farbe und Kreativität (Beschlussantrag-Nr: 2025-0289) Einreicher: Fraktion SPD Und Grüne für Arnstadt |
| 26 | Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Möglichkeit, dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen. Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch voran schriftlich an den Bürgermeister richten. Diese müssen bis spätestens 01.09.2025 eingereicht werden - entweder per Post an: Stadtverwaltung Arnstadt Bürger- und Stadtratsbüro Markt 1 99310 Arnstadt oder per E-Mail an: Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de. |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 27 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 28 | Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 22.05.2025 - nichttöffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0259) Einreicher: Bürgermeister |
| 29 | Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 26.06.2025 - nichttöffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0275) Einreicher: Bürgermeister |
| 30 | Grundstücksangelegenheiten |
| 31 | Personalangelegenheiten |
| 32 | Vergaben |
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spilling
Bürgermeister