Öffentliche Bekanntmachung

der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplans „BP086 Am Talweg I Reinsfeld“

BESCHLUSS

Mit Beschluss Nr. 2025-0185 hat der Stadtrat am 27.03.2025 in öffentlicher Sitzung die Aufhebung des Bebauungsplans „BP086 Am Talweg I Reinsfeld“ (Aufstellungsbeschluss) beschlossen.

PLANGEBIET

Der räumliche Geltungsbereich der Planaufhebung befindet sich am westlichen Ortsrand des Ortsteils Reinsfeld der Stadt Arnstadt und umfasst mit einer Größe von ca. 1,54 ha die heute bestehenden Flurstücke der Gemarkung Reinsfeld (Flur-Zähler/Nenner) 1-57/3 (teilweise), 1-57/5, 1-57/6, 1-57/7 (teilweise), 1-698, 1-305, 1-306, 1-307, 1-308, 1-309, 1-310, 1-311, 1-312, 6-687 (teilweise) und 6-697 (teilweise).

Im Norden und Nordosten wird der Geltungsbereich durch vorhandene Bebauung bzw. die daran anschließenden rückwärtigen Grundstücke der Hauptstraße „In Reinsfeld“ (Kreisstraße 27) begrenzt. Im Osten folgt die Abgrenzung des Bereichs keinen festen Flurstücksgrenzen. Im Süden und Westen wird er durch die vorhandenen Feldwege von weiteren landwirtschaftlich genutzten Acker- und Grünlandflächen abgegrenzt.

Der Geltungsbereich der Aufhebung des Bebauungsplans „BP086 Am Talweg I Reinsfeld“ ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

PLANUNGSZIEL/PLANUNGSZWECK

Der Bebauungsplan „BP086 Am Talweg I Reinsfeld“ ist seit dem 06.10.1994 rechtskräftig und setzt derzeit als zulässige Art der baulichen Nutzung ein allgemeines Wohngebiet (WA) gemäß § 9 Absatz 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 4 BauNVO (Baunutzungsverordnung) fest. Die damals geplante städtebauliche Entwicklung wurde seit Inkrafttreten des Bebauungsplans nicht realisiert. Grundlegende Intention der Aufhebung des Bebauungsplans ist die Einhaltung des zentralen Prinzips der nachhaltigen Stadtentwicklung sowie übergeordneten städtebaulichen Leitziels der Stadt Arnstadt „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“.

VERÖFFENTLICHUNG UND BETEILIGUNG

Die Veröffentlichung des Vorentwurfs der Unterlagen zur Aufhebung des Bebauungsplans „BP086 Am Talweg I Reinsfeld“ sowie den dazugehörigen allgemeinen Zielen und Zwecken der Planung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und die Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Absatz 1 BauGB erfolgt in der Zeit

vom 31.08.2026 bis einschließlich 02.10.2026.

Die Unterlagen werden in diesem Zeitraum unter

https://www.arnstadt.de/stadt-verwaltung/stadtentwicklung/beteiligungsverfahren

veröffentlicht. Zusätzlich können die Unterlagen, während der nachstehend aufgeführten Dienstzeiten bei der der Stadtverwaltung Arnstadt im Amt 61 für Stadtentwicklung und Umwelt, Verwaltungsgebäude Am Plan 2, Raum 3.19 eingesehen werden:

Stellungnahmen können während der Dauer der Veröffentlichung elektronisch an stadtentwicklung@stadtverwaltung.arnstadt.de übermittelt, bei Bedarf auch auf anderem Weg eingereicht werden (schriftlich an obenstehende Adresse oder persönlich und mündlich zur Niederschrift). Alternativ haben Sie die Möglichkeit das standardisierte Kontaktformular für Ihre Stellungnahme zu verwenden. Dieses finden Sie direkt auf der Website des Beteiligungsverfahrens.

In Ausnahmefällen besteht nach telefonischer Vereinbarung unter der Nummer 03628/745-843 die Möglichkeit, außerhalb der oben genannten Sprechzeiten Auskunft über die Planung zu erhalten.

Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gemäß § 4a Absatz 5 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

HINWEISE

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist andernfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Verfahrens zugestimmt.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Thüringer Datenschutzgesetz. Weitere Informationen zum Thema „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO) erhalten Sie unter https://www.arnstadt.de/datenschutz.

Unbeschadet des Ergebnisses der Beteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB besteht im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfs gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erneut die Möglichkeit Anregungen vorzubringen. Der Zeitpunkt wird im nächsten Verfahrensschritt ebenfalls ortsüblich bekannt gemacht.