Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 25.06.2026 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0501)

Einreicher: Bürgermeister

4

17. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

5

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

6

Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2025

BE: Herr Wegener

7

4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21. Juni 2024

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0509)

Einreicher: Bürgermeister

7.1

Änderungsantrag - 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21. Juni 2024

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0509-1)

Einreicher: Ortsteilrat Ettischleben, Hausen, Marlishausen, Ortsteilrat Siegelbach, Fraktion Bürger Projekt, Fraktion CDU

8

2. Änderung der seit 1. Januar 2024 geltenden Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0510)

Einreicher: Bürgermeister

9

3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Bibliotheksnutzung sowie über die Erhebung von Verwaltungskosten durch die Stadt- und Kreisbibliothek in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 07.11.2025

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0511)

Einreicher: Bürgermeister

10

2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Benutzung der Stadt- und Kreisbibliothek durch die Stadt- und Kreisbibliothek in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 04.07.2006

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0512)

Einreicher: Bürgermeister

11

Satzung über die Nutzung des Trauzimmers im Schlossmuseum der Stadt Arnstadt für die Durchführung von Eheschließungen sowie die dafür anfallende Gebührenerhebung

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0506)

Einreicher: Bürgermeister

12

Aufhebung der Satzung der Gemeinde Wipfratal über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeiträge)

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0504)

Einreicher: Bürgermeister

13

Bewerbung der Stadt Arnstadt für den Thüringentag 2029

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0514)

Einreicher: Bürgermeister

14

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf (Abwägungsbeschluss) und Satzung (Satzungsbeschluss) im Rahmen des Bauleitplanverfahrens "BP 005a Kübelberg - 4. Änderung" der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0515)

Einreicher: Bürgermeister

15

Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf (Abwägungsbeschluss), Billigung des Entwurfs und Veröffentlichung im Internet (Auslegungsbeschluss) im Rahmen des Bauleitplanverfahrens "Erweiterung des Flächennutzungsplans um die Fläche der ehemaligen Wipfratalgemeinde" der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0516)

Einreicher: Bürgermeister

16

Billigung des Vorentwurfs und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Bauleitplanverfahrens "BP 060 Gewerbegebiet Bierweg-Mühlweg" der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0517)

Einreicher: Bürgermeister

17

Zustimmung zur Vereinbarung zwischen dem Landratsamt Ilm-Kreis und der Stadt Arnstadt über einen Mitfinanzierungsanteil für den Neubau der 3-Felder-Sport- und Mehrzweckhalle des "MELISSANTES" Gymnasiums

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0519)

Einreicher: Bürgermeister

18

Zustimmung zur Vereinbarung zwischen der Stadt Arnstadt und dem Landratsamt Ilm-Kreis über einen Mitfinanzierungsanteil für die Sanierung der Tartanbahn im Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0525)

Einreicher: Bürgermeister

19

Neufassung der Satzung über die allgemeine Straßenreinigung und den Winterdienst im Gebiet der Stadt Arnstadt und ihrer Ortsteile (Straßenreinigungssatzung)

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0520)

Einreicher: Bürgermeister

20

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der öffentlichen Straßen der Stadt Arnstadt und Ihrer Ortsteile (Straßenreinigungsgebührensatzung)

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0521)

Einreicher: Bürgermeister

21

Zweckgebundene Rücklage zur Marktsanierung

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0493)

Einreicher: Fraktion SPD

22

Finanzielle Unterstützung des Jonastalvereins e. V. und des Dokumentationszentrums Jonastal

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0496)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

23

Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit und Abfallentsorgung in Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0498)

Einreicher: Fraktion AfD

24

Neubewertung des Brandschutzes der "Wohnscheibe" unter Berücksichtigung eingeschränkter Feuerwehrzugänglichkeit

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0499)

Einreicher: Fraktion AfD

25

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den Ausschuss/die Ausschüsse

25.1

Erneuerung des Hundeparcours auf der Hundewiese Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0526)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

25.2

Erstellung eines städtischen Hitzeschutz- und Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0527)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

25.3

Anschaffung eines Hitze- und Kälteschutzbusses für die Stadt Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0528)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

25.4

Prüfung eines Böllerverbotes in der historischen Innenstadt von Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0529)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

25.5

Errichtung eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens am Sportplatz Setze

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0530)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

25.6

Einführung des kostenfreien "openDemokratie-Instruments" zur Stärkung der digitalen Bürgerbeteiligung in Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0531)

Einreicher: Fraktion AfD

25.7

Neuausrichtung städtischer Gedenkveranstaltungen ab 2027

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0532)

Einreicher: Fraktion AfD

25.8

Prüfung einer Klimaanlage für den Rathaussaal

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0533)

Einreicher: Fraktion AfD

25.9

Prüfung einer intelligenten und bedarfsgerechten Bewässerung von Stadtbäumen in Arnstadt und den Ortsteilen

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0534)

Einreicher: Fraktion AfD

26

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Möglichkeit, dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen.

Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch vorab schriftlich an den Bürgermeister richten. Diese müssen bis spätestens 01.09.2026 eingereicht werden - entweder per Post an:

Stadtverwaltung Arnstadt

Bürger- und Stadtratsbüro

Markt 1

99310 Arnstadt

oder per E-Mail an: Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de.

Nichtöffentlicher Teil

27

Bestätigung der Tagesordnung

28

Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 25.06.2026 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0502)

Einreicher: Bürgermeister

29

Vergaben

30

Personalangelegenheiten