Einladung zur 35. Sitzung des Stadtrates

16:00 Uhr

Markt 1

99310 Arnstadt

Rathaussaal

Eröffnung der Sitzung,

Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung,

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bestätigung der Tagesordnung

Eintragung ins Goldene Buch

Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 06.07.2023 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0369)

Einreicher: Bürgermeister

Vorstellung Städtepartnerschaften

BE: Frau Martina Lang

31. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 4. März 2022

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0382)

Einreicher: Bürgermeister

Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteile der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0386)

Einreicher: Bürgermeister

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt zur Anwendung des Thüringer Verwaltungskostengesetzes nebst Gebührenverzeichnis (Verwaltungskostensatzung) vom 24.10.2017

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0347)

Einreicher: Bürgermeister

Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Baubetriebshof der Stadt Arnstadt in Höhe von 100.000,00 EUR

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0383)

Einreicher: Bürgermeister

Berufung der Wahlleiterin und des Stellvertreters der Wahlleiterin für die Kommunalwahl in der Stadt Arnstadt im Jahr 2024

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0374)

Einreicher: Bürgermeister

Ersatzneubau Brücke über die Gera im Zuge des Bierweges in Arnstadt inkl. Ausbau Fahrbahn und Gehweg von Brücke bis Bahngleis

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0371)

Einreicher: Bürgermeister

Einleitung eines Einziehungsverfahrens nach Thüringer Straßengesetz (ThürStrG), Wilhelm-Höpken-Straße

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0387)

Einreicher: Bürgermeister

Verlegung der "Elternhaltestelle" für die "Emil-Petri-Schule" in der Rudolstädter Straße auf dem EDEKA-Parkplatz in der Rudolstädter Straße

(Beschlussantrags-Nr: 2023-0352)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 22.06.2023 zugesandt.

Verlegung der "Elternhaltestelle" für die "Geschwister-Scholl-Schule" in der Thomas-Mann-Straße auf den Privat-Parkplatz in der Kasseler Straße

(Beschlussantrags-Nr: 2023-0360)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 22.06.2023 zugesandt.

Beflaggung des Rathauses als "öffentliches Gebäude"

(Beschlussantrags-Nr: 2023-0355)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 22.06.2023 zugesandt.

Prüfung eines Waldkindergartens (Kindergarten der besonderen Art) in Arnstadt

(Beschlussantrags-Nr: 2023-0362)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 22.06.2023 zugesandt.

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse

Antrag auf Prüfung der Möglichkeit zur Einzäunung des Stadtparks Arnstadt

(Beschlussantrags-Nr: 2023-0384)

Einreicher: Fraktion CDU

Konzept zur Bekämpfung von Vandalismus und Vermüllung

(Beschlussantrags-Nr: 2023-0391)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Mehr Sonnenschutz auf kommunalen Spielplätzen

(Beschlussantrags-Nr: 2023-0392)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Änderung der Richtlinie zur Gewährung und Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Arnstadt

(Beschlussantrags-Nr: 2023-0393)

Einreicher: Fraktionen Pro Arnstadt und SPD

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 10 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Arnstadt sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 18:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 13.09.2023 einreichen können.

(per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt / per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de).

Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadtvom 06.07.2023 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0370)

Einreicher: Bürgermeister

Vergaben nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

Multicar mit Mähwerk - Vergabe 2023/23/61

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0377)

Einreicher: Bürgermeister

Mannschaftstransportwagen (MTW) Feuerwehr Branchewinda - Vergabe 2023/17/30

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0378)

Einreicher: Bürgermeister