Beschlüsse der 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt

Beschluss Nr.: 2023-0345

Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 08.06.2023 - öffentlicher Teil -

Die Niederschrift der 33. Sitzung des Stadtrats der Stadt Arnstadt vom 08.06.2023 (öffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. 2/2003, S. 41) genehmigt.

Beschluss Nr.: 2023-0367

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 3655.00.000.9400 (neu: 365500.940000.999) zu Lasten der Haushaltsstelle 6150.00.018.9400 (neu: 615000.940000.018)

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 3655.00.000.9400 (neu: 365500.940000.999) - Historische Mauern - Baumaßnahmen Sanierung histor. Mauern Hohe Mauer, Marlittstraße.

zu Lasten:

*verfügbare Mittel am 04.07.2023

Beschluss Nr.: 2023-0359

Feststellung des Jahresabschlusses des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2022

Der Jahresabschluss des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2022 wird auf der Grundlage des Berichtes der BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 (Abschlussprüfung) festgestellt.

Der Jahresverlust für das Wirtschaftsjahr 2022 in Höhe von 22.501,67 € wird mit dem bestehenden Gewinnvortrag verrechnet.

Der Werkleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2022 Entlastung erteilt.

Beschluss Nr.: 2023-0348

1. Änderung des Vertrages über den Betrieb und die Erstattung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtung in Trägerschaft der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die als Anlage beigefügte 1. Änderung des Vertrages über den Betrieb und die Erstattung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtung in Trägerschaft der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.

Beschluss Nr.: 2023-0361

Satzung zur Aufhebung diverser Satzungen der Stadt Arnstadt für das Gebiet der ehemaligen Gemeinde Wipfratal

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die beigefügte Satzung zur Aufhebung diverser Satzungen der Stadt Arnstadt für das Gebiet der ehemaligen Gemeinde Wipfratal.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss Nr.: 2023-0357

Abberufung eines sachkundigen Bürgers aus dem Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerfragen, Ordnungsangelegenheiten

Herr Thomas Bauer wird als sachkundiger Bürger aus dem Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerfragen, Ordnungsangelegenheiten der Fraktion CDU abberufen.

Beschluss Nr.: 2023-0358

Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerfragen, Ordnungsangelegenheiten auf Vorschlag der Fraktion CDU

Herr Marcel Koppe wird als sachkundiger Bürger in den Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerfragen, Ordnungsangelegenheiten berufen.

Beschluss Nr.: 2023-0353

Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 08.06.2023 - nichtöffentlicher Teil -

Die Niederschrift der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 08.06.2023 (nichtöffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. 2/2003, S. 41) genehmigt.

Beschluss Nr.: 2023-0366

Vergabe nach VOB

Balustrade der Bachkirche in Arnstadt

Notsicherung eines Mauerbereiches

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt, den Zuschlag für die Notsicherung der Balustrade an der Bachkirche in Arnstadt Verg.- Nr. 37/23, an das Unternehmen Bennert GmbH, Meckfelder Str. 2 in 99102 Klettbach zu erteilen.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen gekürzter Beschlusstext.

Frank Spilling

Bürgermeister

Beschlüsse der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt

Beschluss Nr.: 2023-0262

1. Änderungssatzung zur Neufassung der Feuerwehrsatzung

der Stadt Arnstadt in deren Fassung vom 7. September 2016

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die anliegende 1. Änderungssatzung zur Neufassung der Feuerwehrsatzung der Stadt Arnstadt vom 7. September 2016; die Anlage ist Beschlussbestandteil.

Frank Spilling

Bürgermeister