Einladung Stadtrat 13.06.24
STADT ARNSTADT
Der Stadtrat
Mitglieder des Stadtrates
der Stadt Arnstadt
— 30.05.2024
EINLADUNG
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.
1. Sitzung des Stadtrates (konstituierende Sitzung)
am Donnerstag, dem 13.06.2024
| Beginn: | 16:00 Uhr |
| Ort: | Markt 1 99310 Arnstadt |
| Raum: | Rathaussaal |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung |
| 2 | Verpflichtung der Stadtratsmitglieder zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben vom Bürgermeister der Stadt Arnstadt |
| 3 | Abnahme des Diensteides der gewählten Ortsteilbürgermeister der Ortsteile der Stadt Arnstadt |
| 4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates der Stadt Arnstadt |
| 5 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 6 | Anwendung der Regelungen der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt vom 01.01.2024 (Beschlussvorlagen-Nr. 2024-0001) Einreicher: Bürgermeister Die Beschlussvorlage wird nachgereicht. |
| 7 | Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Arnstadt |
| 8 | Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Arnstadt |
| 9 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
| 10 | Bildung und Besetzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Arnstadt (Beschlussvorlagen-Nr. 2024-0002) Einreicher: Bürgermeister Die Beschlussvorlage wird nachgereicht. |
| 11 | Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf bindenden Vorschlag der Fraktionen (Beschlussantrag-Nr. 2024-0003) Einreicher: Fraktionen des Stadtrates Der Beschlussantrag wird nachgereicht. |
| 12 | Bildung und Besetzung einer Wahlkommission für alle Wahlvorgänge im Stadtrat der Stadt Arnstadt während der Amtszeit 2024-2029 (Beschlussvorlagen-Nr. 2024-0004) Einreicher: Bürgermeister Die Beschlussvorlage wird nachgereicht. |
| 13 | Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 6 a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 10.06.2024 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt / per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de). |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 14 | Personalangelegenheiten |
—
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spilling
Bürgermeister