Öffentliche Bekanntmachung
Zwischenabwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf (Abwägungsbeschluss), Billigung des Entwurfs und Veröffentlichung im Internet (Auslegungsbeschluss) im Rahmen des Bauleitplanverfahrens "Erweiterung des Flächennutzungsplans um die Fläche der ehemaligen Wipfratalgemeinde" der Stadt Arnstadt
BESCHLUSS
Mit Beschluss Nr. 2026-0516 hat der Stadtrat am 03.09.2026 in öffentlicher Sitzung die Zwischenabwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf (Abwägungsbeschluss), die Billigung des Entwurfs und Veröffentlichung im Internet (Auslegungsbeschluss) im Rahmen des Bauleitplanverfahrens "Erweiterung des Flächennutzungsplans um die Fläche der ehemaligen Wipfratalgemeinde" der Stadt Arnstadt beschlossen.
PLANGEBIET
Der Geltungsbereich der "Erweiterung des Flächennutzungsplans um die Fläche der ehemaligen Wipfratalgemeinde" der Stadt Arnstadt ist dem beigefügten Lageplan (ohne Maßstab) zu entnehmen (die blaue Umrandung entspricht dem Umgriff des Erweiterungsbereichs, die rote Umrandung entspricht der wirksamen Fassung der 6. Änderung des Flächennutzungsplans in seiner Gesamtheit neu bekannt gemacht vom 02.02.2022 Stadt Arnstadt).
VERÖFFENTLICHUNG UND BETEILIGUNG
Die Veröffentlichung des Entwurfs des „Flächennutzungsplans der Stadt Arnstadt - Erweiterung um die Fläche der ehemaligen Wipfratalgemeinde“ mit Begründung und Umweltbericht sowie den dazugehörigen allgemeinen Zielen und Zwecken der Planung im Internet gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und die Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Absatz 2 BauGB erfolgt in der Zeit
vom 05.10.2026 bis einschließlich 13.11.2026.
Die Unterlagen werden in diesem Zeitraum unter https://www.arnstadt.de/stadt-verwaltung/stadtentwicklung/beteiligungsverfahren veröffentlicht. Zusätzlich können die Unterlagen während der nachstehend aufgeführten Dienstzeiten bei der Stadtverwaltung Arnstadt im Amt 61 für Stadtentwicklung und Umwelt, Verwaltungsgebäude Am Plan 2, Raum 3.20 eingesehen werden:
| MO, DI, DO, FR: | 09:00 - 12:00 Uhr |
| DI: | 13:30 - 18:00 Uhr |
Weiterhin können die dem Bauleitplan zu Grunde liegenden Vorschriften wie technische Anleitungen, DIN-Normen, Gesetze o.ä. an dieser Stelle eingesehen werden.
Stellungnahmen können während der Dauer der Veröffentlichung elektronisch an stadtentwicklung@stadtverwaltung.arnstadt.de übermittelt, bei Bedarf auch auf anderem Weg eingereicht werden (schriftlich an obenstehende Adresse oder persönlich und mündlich zur Niederschrift). Alternativ haben Sie die Möglichkeit, das standardisierte Kontaktformular für Ihre Stellungnahme zu verwenden. Dieses finden Sie direkt auf der Website des Beteiligungsverfahrens.
In Ausnahmefällen besteht nach telefonischer Vereinbarung unter der Nummer 03628/745-770 die Möglichkeit, außerhalb der oben genannten Sprechzeiten Auskunft über die Planung zu erhalten.
Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gemäß § 4a Absatz 5 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.
VORLIEGENDE UMWELTBEZOGENE INFORMATIONEN
Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung:
| - | Stellungnahme Thüringer Landesverwaltungsamt vom 11.08.2025, zum Hochwasserschutz |
| - | Stellungnahme Landratsamt Ilm-Kreis vom 13.08.2025, zur Denkmalpflege und Archäologie |
| - | Stellungnahme Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz vom 23.07.2025, zum Naturschutz, Hochwasserschutz, technischen Umweltschutz, Geologie, Grundwasserschutz, Bergbau |
| - | Stellungnahme Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation Katasterbereich Pößneck vom 13.08.2025, zu Ausgleichsmaßnahmen |
| - | Stellungnahme Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie - Bau- und Kunstdenkmalpflege vom 15.08.2025, zu Belangen des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege |
| - | Stellungnahme Thüringen Forst, Forstamt Erfurt-Willrode vom 22.07.2025, zu forstlichen Belangen |
| - | Stellungnahme Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Ost Außenstelle Erfurt vom 18.08.2025, zur Landschaftspflege |
| - | Stellungnahme Deutsche Bahn AG DB Immobilien Region Südost vom 14.07.2025, zur Landschaftsplanung an Bahnstecken |
| - | Stellungnahme GDMcom mbH vom 12.08.2025, zur Bepflanzung an Versorgungsleitungen |
| - | Stellungnahme Wasser-/Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung vom 02.07.2025, zum Umgang mit Abwasser |
| - | Stellungnahme Kulturbund e. V. Landesverband Thüringen vom 12.08.2025, zum Bodenschutz |
Berichte, Konzepte und sonstige Stellungnahmen:
ZUSÄTZLICHE INFORMATIONEN
Im Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung wurde die Bezeichnung des Verfahrens geändert: Das Verfahren wurde umbenannt in „Flächennutzungsplan Stadt Arnstadt - Erweiterung um die Fläche der ehemaligen Wipfratalgemeinde“. Die bisherige Bezeichnung „8. Änderung“ entfällt.
HINWEISE
Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist andernfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Verfahrens zugestimmt.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Thüringer Datenschutzgesetz. Weitere Informationen zum Thema „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB“ (Art. 13 DSGVO) erhalten Sie unter https://www.arnstadt.de/datenschutz.
Ergänzend zu dem Hinweis nach Absatz 2 Satz 4 zweiter Halbsatz ist in der öffentlichen Bekanntmachung darauf hinzuweisen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des UmwRG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 UmwRG gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Veröffentlichungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.