Öffentliche Bekanntmachung

Billigung des Vorentwurfs und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Bauleitplanverfahrens “BP060 Gewerbegebiet Bierweg-Mühlweg" der Stadt Arnstadt

BESCHLUSS

Mit Beschluss Nr. 2026-0517 hat der Stadtrat am 03.09.2026 in öffentlicher Sitzung die Billigung des Vorentwurfs und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Bauleitplanverfahrens “BP060 Gewerbegebiet Bierweg-Mühlweg" der Stadt Arnstadt beschlossen.

PLANGEBIET UND PLANUNGSZIEL

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes “BP060 Gewerbegebiet Bierweg-Mühlweg“ ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

Planungsziel ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Sicherung und Entwicklung eines vorhandenen Gewerbestandortes in Arnstadt und damit eines bestehenden Gewerbebetriebes.

VERÖFFENTLICHUNG UND BETEILIGUNG

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und die Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans “BP060 Gewerbegebiet Bierweg-Mühlweg" mit Begründung und Umweltbericht sowie den dazugehörigen allgemeinen Zielen und Zwecken der Planung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet in der Zeit

vom 05.10.2026 bis einschließlich zum 06.11.2026.

Die Unterlagen werden in diesem Zeitraum unter https://www.arnstadt.de/stadt-verwaltung/stadtentwicklung/beteiligungsverfahren veröffentlicht. Zusätzlich können die Unterlagen während der nachstehend aufgeführten Dienstzeiten bei der Stadtverwaltung Arnstadt im Amt 61 für Stadtentwicklung und Umwelt, Verwaltungsgebäude Am Plan 2, Raum 3.20 eingesehen werden:

Weiterhin können die dem Bauleitplan zu Grunde liegenden Vorschriften wie technische Anleitungen, DIN-Normen, Gesetze o.ä. an dieser Stelle eingesehen werden.

Stellungnahmen können während der Dauer der Veröffentlichung elektronisch an stadtentwicklung@stadtverwaltung.arnstadt.de übermittelt, bei Bedarf auch auf anderem Weg eingereicht werden (schriftlich an obenstehende Adresse oder persönlich und mündlich zur Niederschrift). Alternativ haben Sie die Möglichkeit, das standardisierte Kontaktformular für Ihre Stellungnahme zu verwenden. Dieses finden Sie direkt auf der Website des Beteiligungsverfahrens.

In Ausnahmefällen besteht nach telefonischer Vereinbarung unter der Nummer 03628/745-770 die Möglichkeit, außerhalb der oben genannten Sprechzeiten Auskunft über die Planung zu erhalten.

Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gemäß § 4a Absatz 5 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

HINWEISE

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist andernfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Verfahrens zugestimmt.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Thüringer Datenschutzgesetz. Weitere Informationen zum Thema „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB“ (Art. 13 DSGVO) erhalten Sie unter https://www.arnstadt.de/datenschutz.