Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Markt 1

99310 Arnstadt

Raum:

Rathaussaal

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 03.09.2026 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0543)

Einreicher: Bürgermeister

4

18. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

5

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

6

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf (Abwägungsbeschluss) und Satzung (Satzungsbeschluss) im Rahmen des Bauleitplanverfahrens "BP 005a Kübelberg - 4. Änderung" der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0515)

Einreicher: Bürgermeister

7

Erneuerung des Hundeparcours auf der Hundewiese Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0526)

Einreicher: Fraktion AfD

8

Erstellung eines städtischen Hitzeschutz- und Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0527)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

9

Anschaffung eines Hitze- und Kälteschutzbusses für die Stadt Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0528)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

10

Prüfung eines Böllerverbotes in der historischen Innenstadt von Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0529)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

11

Errichtung eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens am Sportplatz Setze

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0530)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

12

Einführung des kostenfreien "openDemokratie-Instruments" zur Stärkung der digitalen Bürgerbeteiligung in Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0531)

Einreicher: Fraktion AfD

13

Neuausrichtung städtischer Gedenkveranstaltungen ab 2027

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0532)

Einreicher: Fraktion AfD

14

Prüfung einer Klimaanlage für den Rathaussaal

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0533)

Einreicher: Fraktion AfD

15

Prüfung einer intelligenten und bedarfsgerechten Bewässerung von Stadtbäumen in Arnstadt und den Ortsteilen

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0534)

Einreicher: Fraktion AfD

16

Berufung zum stellvertretenden berufenen Bürger für den Ausschuss KJSS

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0549)

Einreicher: Fraktion Pro Arnstadt/FDP

17

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Möglichkeit, dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen.

Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch vorab schriftlich an den Bürgermeister richten. Diese müssen bis spätestens 06.10.2026 eingereicht werden - entweder per Post an:

Stadtverwaltung Arnstadt

Bürger- und Stadtratsbüro

Markt 1

99310 Arnstadt

oder per E-Mail an: Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de.

18

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den Ausschuss/die Ausschüsse

18.1

Prüfauftrag Arnstädter Weihnachtsmarkt 2026

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0548)

Einreicher: Fraktion Pro Arnstadt/FDP

18.2

Prüfung zur Einführung eines regelmäßigen "Feierabendmarktes" in Arnstadt zur Belebung der Innenstadt und zur Unterstützung von Vereinen, Künstlern, Einzelhandel sowie Gastronomie

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0550)

Einreicher: Fraktion AfD

18.3

Einführung der Aktion "Gelbe Füße" für sicherere Schulwege an den Arnstädter Grundschulen

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0551)

Einreicher: Fraktion AfD

Nichtöffentlicher Teil

19

Bestätigung der Tagesordnung

20

Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 03.09.2026 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0544)

Einreicher: Bürgermeister

21

Ermächtigung zur Abgabe einer Patronatserklärung zugunsten der Bäder- und Beteiligungsverwaltung Arnstadt GmbH

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0541)

Einreicher: Bürgermeister

22

Vergaben

23

Personalangelegenheiten