Beschlüsse der 18. Stadtratssitzung am 03.09.2026
Beschluss Nr.: 2026-0501
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 25.06.2026 - öffentlicher Teil -
Die Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 25.06.2026 (öffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. 2/2003, S. 41) genehmigt.
Beschluss Nr.: 2026-0514
Bewerbung der Stadt Arnstadt für den 21. Thüringentag 2029
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt:
| 1. | Die in der Anlage befindliche Bewerbung der Stadt Arnstadt zur Ausrichtung des 21. Thüringentages 2029 wird bestätigt. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die in der Anlage befindliche Bewerbung der Stadt Arnstadt zur Ausrichtung des 21. Thüringentages 2029 fristgerecht beim Freistaat Thüringen einzureichen. |
Beschluss Nr.: 2026-0516
Zwischenabwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf
(Abwägungsbeschluss), Billigung des Entwurfs und Veröffentlichung im Internet (Auslegungsbeschluss) im Rahmen des Bauleitplanverfahrens "Erweiterung des Flächennutzungsplans um die Fläche der ehemaligen Wipfratalgemeinde" der Stadt Arnstadt
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt:
| 1. | Die Zwischenabwägung (Abwägungsbeschluss) der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf im Rahmen der Beteiligungen nach § 3 Absatz 1 BauGB (Baugesetzbuch) und § 4 Absatz 1 BauGB. |
| 2. | Die Billigung des Entwurfs der „Erweiterung des Flächennutzungsplans um die Fläche der ehemaligen Wipfratalgemeinde“ der Stadt Arnstadt. |
| 3. | Die Durchführung der Beteiligungen nach § 3 Absatz 2 BauGB und § 4 Absatz 2 BauGB zum Entwurf der „Erweiterung des Flächennutzungsplans um die Fläche der ehemaligen Wipfratalgemeinde“ der Stadt Arnstadt. |
| 4. | Die förmliche Beteiligung nach § 3 Absatz 2 BauGB und § 4 Absatz 2 BauGB werden gemäß § 4a Absatz 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt. |
| 5. | Der Entwurf der Planzeichnung, der Entwurf der Begründung und der Entwurf des Umweltberichts sind Teil dieses Beschlusses. Sie sind gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in das Internet einzustellen und zusätzlich als andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit öffentlich auszulegen. |
| 6. | Ort und Dauer der Beteiligungen nach § 3 Absatz 2 BauGB und § 4 Absatz 2 BauGB sind ortsüblich bekannt zu machen. |
| 7. | Ergänzend zu dem Hinweis nach Absatz 2 Satz 4 zweiter Halbsatz ist in der öffentlichen Bekanntmachung darauf hinzuweisen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des UmwRG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 UmwRG gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Veröffentlichungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. |
| 8. | Das Bauleitplanverfahren wird unter dem Titel „Erweiterung des Flächennutzungsplans um die Fläche der ehemaligen Wipfratalgemeinde“ fortgeführt (ursprüngliche Bezeichnung „8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Arnstadt). In der ortsüblichen Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen. |
Beschluss Nr.: 2026-0517
Billigung des Vorentwurfs und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Bauleitplanverfahrens "BP 060 Gewerbegebiet Bierweg-Mühlweg" der Stadt Arnstadt
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt:
| 1. | Die Billigung des Vorentwurfs (Planzeichnung, Begründung mit Umweltbericht) des Bebauungsplans „BP060 Gewerbegebiet Bierweg-Mühlweg“ der Stadt Arnstadt. |
| 2. | Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplans „BP060 Gewerbegebiet Bierweg-Mühlweg“ der Stadt Arnstadt gemäß § 3 Absatz 1 BauGB (Baugesetzbuch). |
| 3. | Die Durchführung der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Bebauungsplans „BP060 Gewerbegebiet Bierweg-Mühlweg“ der Stadt Arnstadt gemäß § 4 Absatz 1 BauGB (Baugesetzbuch). |
| 4. | Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgefordert. |
| 5. | Die frühzeitige Beteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB wird gleichzeitig mit der frühzeitigen Unterrichtung nach § 4 Absatz 1 BauGB gemäß § 4a Absatz 2 BauGB durchgeführt. |
| 6. | Der Vorentwurf der Planzeichnung, der Vorentwurf der Begründung mit Umweltbericht des Bebauungsplans „BP060 Gewerbegebiet-Mühlweg“ sind Teil dieses Beschlusses und analog des § 3 Absatz 2 BauGB in das Internet einzustellen. |
| 7. | Ort und Dauer der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB und der frühzeitigen Unterrichtung nach § 4 Absatz 1 BauGB sind ortsüblich bekannt zu machen. |
Beschluss Nr.: 2026-0519
Zustimmung zur Vereinbarung zwischen dem Landratsamt Ilm-Kreis und der Stadt Arnstadt über einen Mitfinanzierungsanteil für den Neubau der 3-Felder-Sport- und Mehrzweckhalle des "MELISSANTES" Gymnasiums
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beauftragt den Bürgermeister, die Vereinbarung mit dem Landratsamt Ilm-Kreis über den Mitfinanzierungsanteil der Stadt Arnstadt in Höhe von 2.756.432,29 EUR (Aufteilung der Kosten auf die Jahresscheiben 2027, 2028 und 2029) für den Neubau der 3-Felder-Sport- und Mehrzweckhalle des "MELISSANTES" Gymnasiums abzuschließen.
Beschluss Nr.: 2026-0525
Zustimmung zur Vereinbarung zwischen der Stadt Arnstadt und dem Landratsamt Ilm-Kreis über einen Mitfinanzierungsanteil für die Sanierung der Tartanbahn im Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beauftragt den Bürgermeister, die Vereinbarung von der Stadt Arnstadt über den Mitfinanzierungsanteil vom Landratsamt Ilm-Kreis in Höhe von 409.400,00 EUR für die Sanierung der Tartanbahn im Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion abzuschließen.
Beschluss Nr.: 2026-0502
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 25.06.2026 - nichtöffentlicher Teil
Die Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 25.06.2026 (nichtöffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. 2/2003, S. 41) genehmigt.
Beschluss Nr.: 2026-0518
Ersatz Rückewagen für das Sachgebiet Forst - Vergabe 2026/35/61
Der Auftrag für die Lieferung eines Rückewagens für die Stadt Arnstadt wird auf das Angebot der Firma Pfeifer Landmaschinen in 99334 Elleben OT Riechheim erteilt.
Aus datenschutzrechtlichen Gründen gekürzter Beschlusstext
Frank Spilling
Bürgermeister