Einladung zur 36. Sitzung des Stadtrates

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bestätigung der Tagesordnung

Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Arnstadt

Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt

vom 14.09.2023 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0422)

Einreicher: Bürgermeister

32. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

Der Tätigkeitsbericht wird nachgereicht.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2024

BE: Bürgermeister

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

Beteiligungsbericht 2022

BE: Bürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2022

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0406)

Einreicher: Bürgermeister

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 4. März 2022

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0382)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wurde Ihnen am 31.08.2023 zugesandt.

Änderungsantrag zur 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 4. März 2022

(Beschlussantrag-Nr: 2023-03822)

Einreicher: Fraktionen Pro Arnstadt, CDU, Alternative für Deutschland, SPD

Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteile der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0386)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wurde Ihnen am 31.08.2023 zugesandt.

Änderungsantrag zur Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteile der Stadt Arnstadt (zu § 23 alt (22 neu) - Bildung, Zusammensetzung, Aufgabenbereiche der Ausschüsse, Absatz)

(Beschlussantrag-Nr: 2023-03861)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Änderungsantrag zur Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteile der Stadt Arnstadt (zu § 9 Anfragen, Absatz 2 neu)

(Beschlussantrag-Nr: 2023-03862)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Änderung der Richtlinie zur Gewährung und Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2023-0393)

Einreicher: Fraktionen ProArnstadt, SPD und BürgerProjekt/FDP

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 31.08.2023 zugesandt.

Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0396)

Einreicher: Bügermeister

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-03981)

Einreicher: Bürgermeister

Die Vorlage wird nachgereicht.

Handlungsleitfaden - Kommunales Gesamtkonzept der Stadt Arnstadt einschließlich aller Ortsteile zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0408)

Einreicher: Bügermeister

Änderungsantrag zum Handlungsleitfaden - Kommunales Gesamtkonzept der Stadt Arnstadt einschließlich aller Ortsteile zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen

(Beschlussantrag-Nr: 2023-04081)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Vorbereitende Maßnahmen zur Schaffung eines Dorfgemeinschaftshauses auf dem Reitplatz im Ortsteil Angelhausen-Oberndorf

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0431)

Einreicher: Bürgermeister

Die Vorlage wird nachgereicht.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 9000.00.000.8320 (neu: 900000.832000) in Höhe von 839.600,00 EUR zu Lasten der Haushaltssstelle 9001.00.000.0030 (neu: 900100.003000)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0434)

Einreicher: Bürgermeister

Die Vorlage wird nachgereicht.

Antrag auf Prüfung der Möglichkeit zur Einzäunung des Stadtparks Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2023-0384)

Einreicher: Fraktionen CDU und SPD

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 31.08.2023 zugesandt.

Konzept zur Bekämpfung von Vandalismus und Vermüllung

(Beschlussantrag-Nr: 2023-0391)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 31.08.2023 zugesandt.

Mehr Sonnenschutz auf kommunalen Spielplätzen

(Beschlussantrag-Nr: 2023-0392)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 31.08.2023 zugesandt.

Ortschronist für Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2019-0033)

Einreicher: ProArnstadt

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 10 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Arnstadt sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 01.11.2023 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de).