Beschlüsse der 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt
Beschluss Nr.: 2024-0567
1. Änderung der seit 1. Januar 2024 geltenden Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt
| 1. | § 22 Abs. 7 Nr. 2) Satz 1 lit. d) der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt erhält folgende Fassung: „überplanmäßige Ausgaben und außerplanmäßige Ausgaben entsprechend § 9a Absatz 4 der Hauptsatzung;“ |
| 2. | § 22 Abs. 7 Nr. 2) Satz 2 lit. c) der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt erhält folgende Fassung: „überplanmäßige Ausgaben und außerplanmäßige Ausgaben entsprechend § 9a Absatz 3 der Hauptsatzung.“ |
Beschluss Nr.: 2024-0566
3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 5. Januar 2024
Der Stadtrat beschließt die beigefügte 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 5. Januar 2024.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.