Einladung zur Stadtratssitzung am 02.10.2025
STADT ARNSTADT
Der Stadtrat
Mitglieder des Stadtrates
der Stadt Arnstadt — 17.09.2025
EINLADUNG
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.
11. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, dem 02.10.2025
| Beginn: | 16:00 Uhr |
| Ort: | Markt 1 99310 Arnstadt |
| Raum: | Rathaussaal |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 3 | Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.09.2025 - öffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0298) Einreicher: Bürgermeister |
| 4 | Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2024 BE: Herr Wegener |
| 5 | 10. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters |
| 6 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
| 7 | 2. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft (Kita-Benutzungssatzung - KitaBenS) vom 26.11.2020 (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0280) Einreicher: Bürgermeister |
| 8 | 1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft (Kita-Gebührensatzung - KitaGebS) vom 26.11.2020 (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0281) Einreicher: Bürgermeister |
| 8.1 | Änderungsantrag - 1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft (Kita-Gebührensatzung - KitaGebS) vom 26.11.2020 (Beschlussantrags-Nr: 2025-0281-1) Einreicher: Fraktion BürgerProjekt |
| 9 | Integriertes energetisches Quartierskonzept Dannheim 2025 des Ilm-Kreises (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0295) Einreicher: Bürgermeister |
| 10 | Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Arnstadt (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0396) Einreicher: Bürgermeister |
| 11 | Dauerhafte Beflaggung des Rathauses (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0309) Einreicher: Bürgermeister |
| 12 | Aufstellen von Info-Tafeln an öffentlichen Spielplätzen (Beschlussantrags-Nr: 2024-0139) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
| 13 | Programm für mehr Farbe und Kreativität (Beschlussantrags-Nr: 2025-0289) Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt |
| 14 | Sicherheit für den Spielplatz Schillerstraße (Beschlussantrags-Nr: 2025-0278) Einreicher: Fraktion CDU |
| 15 | Abberufung eines sachkundigen Bürgers aus dem Werkausschuss für den Baubetriebshof und Bäderbetrieb auf Vorschlag der Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt (Beschlussantrags-Nr: 2025-0303) Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt |
| 16 | Berufung einer sachkundigen Bürgerin in den Werkausschuss für den Baubetriebshof und Bäderbetrieb auf Vorschlag der Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt (Beschlussantrags-Nr: 2025-0304) Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt |
| 17 | Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse |
| 17.1 | Verkehrsänderung - nur transparent (Beschlussantrags-Nr: 2025-0302) Einreicher: Fraktion ProArnstadt/FDP |
| 17.2 | Dauerhafte Beflaggung aller Dienstgebäude, Sportstätten sowie möglicher öffentlicher Plätze mit der Deutschlandfahne, der Flagge des Freistaates Thüringen, des Ilm-Kreises und der Stadt Arnstadt (Beschlussantrags-Nr: 2025-0307) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
| 17.3 | Jährlicher Zuckertütenbaum für unsere städtischen Kindergärten (Beschlussantrags-Nr: 2025-0308) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
| 18 | Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Möglichkeit, dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen. Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch voran schriftlich an den Bürgermeister richten. Diese müssen bis spätestens 01.10.2025 eingereicht werden - entweder per Post an: Stadtverwaltung Arnstadt Bürger- und Stadtratsbüro Markt 1 99310 Arnstadt oder per E-Mail an: Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de. |
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| Nichtöffentlicher Teil | |
| 19 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 20
| Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.09.2025 - nichtöffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0299) Einreicher: Bürgermeister |
| 21 | Pachtangelegenheiten |
| 22 | Personalangelegenheiten |
| 23 | Vergaben |
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spilling
Bürgermeister