Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Markt 1

99310 Arnstadt

Raum:

Rathaussaal

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 03.09.2026 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0543)

Einreicher: Bürgermeister

4

Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 08.10.2026 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0557)

Einreicher: Bürgermeister

5

19. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

6

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

7

Übergabe des Beteiligungsberichtes 2025

8

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2027

9

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf (Abwägungsbeschluss) und Satzung (Satzungsbeschluss) im Rahmen des Bauleitplanverfahrens "BP 005a Kübelberg - 4. Änderung" der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0515)

Einreicher: Bürgermeister

10

Beteiligung der Stadt Arnstadt als Gesellschafterin an der Thüringer Wald Tourismus GmbH (TWTG)

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0542)

Einreicher: Bürgermeister

11

Feststellung des Jahresabschlusses des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2025

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0555)

Einreicher: Bürgermeister

12

Entlastung der Werkleitung des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt für das Wirtschaftsjahr 2025

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0556)

Einreicher: Bürgermeister

13

Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Ningde (Volksrepublik China) und der Stadt Arnstadt - Absichtserklärung

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0554)

Einreicher: Bürgermeister

14

1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Arnstadt vom 05.12.2025

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0564)

Einreicher: Bürgermeister

15

Neubewertung des Brandschutzes der "Wohnscheibe" unter Berücksichtigung eingeschränkter Feuerwehrzugänglichkeit

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0499)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

16

Prüfauftrag Arnstädter Weihnachtsmarkt 2026

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0548)

Einreicher: Fraktion Pro Arnstadt/FDP

17

Prüfung zur Einführung eines regelmäßigen "Feierabendmarktes" in Arnstadt zur Belebung der Innenstadt und zur Unterstützung von Vereinen, Künstlern, Einzelhandel sowie Gastronomie

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0550)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

18

Einführung der Aktion "Gelbe Füße" für sicherere Schulwege an den Arnstädter Grundschulen

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0551)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

19

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den Ausschuss/die Ausschüsse

19.1

Prüfung zur Einführung eines kommunalen Transparenzregisters

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0561)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

19.2

Bessere Teilhabe von Bürgern und Stadtratsmitgliedern an städtischen Gedenkveranstaltungen

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0562)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

19.3

Überarbeitung und Anpassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate, auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art (Vergnügungssteuersatzung) in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 30.11.2016

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0563)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

20

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Möglichkeit, dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen.

Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch vorab schriftlich an den Bürgermeister richten. Diese müssen bis spätestens 09.11.2026 eingereicht werden - entweder per Post an:

Stadtverwaltung Arnstadt

Bürger- und Stadtratsbüro

Markt 1

99310 Arnstadt

oder per E-Mail an: Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de.

21

Bestätigung der Tagesordnung

22

Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 03.09.2026 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0544)

Einreicher: Bürgermeister

23

Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 08.10.2026 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0558)

Einreicher: Bürgermeister

24

Vergaben

25

Personalangelegenheiten