Satzung der Stadt Arnstadt über die Benutzung der Stadt- und Kreisbibliothek

(1)

Die Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt ist eine öffentliche, nicht auf Gewinnerzielung gerichtete Kultureinrichtung der Stadt Arnstadt in kommunaler Trägerschaft. Ihre Aufgabe ist es als Stätte der Kommunikation, Fortbildung und Freizeitgestaltung zur allgemeinen, politischen, kulturellen und fachspezifischen Bildung beizutragen. Sie hat die Aufgabe, Literatur und Informationen zu sammeln, zu erschließen und zu vermitteln.

(2)

Die Benutzung der Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt steht jeder Person offen. Kinder bis zum vollendeten siebten Lebensjahr dürfen die Einrichtung nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten oder einer von ihm beauftragten Person nutzen.

(3)

Die Benutzung der Bibliothek sowie die Ausleihe der Bestände ist gebührenpflichtig. Die Erhebung der Benutzungsgebühren erfolgt gemäß der 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Bibliotheksbenutzung sowie über die Erhebung von Verwaltungskosten durch die Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt, sowie über die Forderung von Ersatzleistungen.

(4)

Zwischen Stadt- und Kreisbibliothek und den Benutzern besteht ein öffentlich-rechtliches Benutzungsverhältnis.

(1)

Für die Anmeldung als Benutzer der Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt ist die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines gleichgestellten Dokumentes erforderlich; dies gilt auch für die Inanspruchnahme weiterer kultureller Dienstleistungen der Bibliothek.

(2)

Jeder Benutzer erhält gegen eine einmalige Gebühr einen Benutzerausweis (elektronisch lesbar), der nicht auf andere Personen übertragbar ist. Der Benutzerausweis berechtigt zur Nutzung der Stadt- und Kreisbibliothek.

(3)

Der Antragsteller bzw. bei Minderjährigen der/die gesetzlichen Vertreter, hat durch eigenhändige Unterschrift auf dem Benutzerausweis bzw. auf der Anmeldekarte zu bestätigen, dass er die zur Einsicht ausliegende Benutzungs- und Gebührensatzung zur Kenntnis genommen hat. Er bestätigt mit seiner Unterschrift, dass ihm ein Auszug der Benutzungs- und Gebührensatzung zusammen mit dem Benutzerausweis ausgehändigt wurde und dass er die Bestimmungen über die Benutzung der Stadt- und Kreisbibliothek einhält.

(4)

Der Verlust oder die Beschädigung des Benutzerausweises ist der Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt unverzüglich anzuzeigen; bis zum Eingang der Anzeige haftet stets der Benutzer für Entleihungen durch Dritte. Die Anzeigepflicht gilt auch bei einer Änderung der Anschrift oder des Namens des Benutzers.

(5)

Der Benutzerausweis ist ohne Aufforderung zurückzugeben, wenn die Voraussetzungen zur ordnungsgemäßen Benutzung der Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt in der Person des Benutzers nicht mehr vorliegen.

(1)

Die Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt ist im Rahmen des Leihverkehrs dem nationalen und internationalen Leihverkehr angeschlossen und bearbeitet alle wissenschaftlichen Fernleihbestellungen.

(2)

Medien, die nicht im Bestand der Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt vorhanden sind, können durch den auswärtigen Leihverkehr nach den dafür geltenden Richtlinien beschaffen werden.

(3)

Für Bestände, die über den Bibliotheksleihverkehr aus anderen Bibliotheken beschafft werden, gelten die Ausleihbestimmungen der entleihenden Bibliothek.

(4)

Für die Beschaffung von Medien im Leihverkehr erhebt die Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt Gebühren für die anfallenden Auslagen gemäß § 8 der 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Bibliotheksbenutzung sowie über die Erhebung von Verwaltungskosten durch die Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt.

(1)

Der Benutzer ist verpflichtet, die entliehenen Medien sorgfältig und gewissenhaft zu behandeln und sie insbesondere vor Veränderungen, Beschmutzung und Beschädigung zu bewahren.

(2)

Der Benutzer ist verpflichtet, bei Übernahme den Zustand der ihm übergebenen Medien zu prüfen und etwa vorhandene sichtbare Schäden sofort anzuzeigen. Erfolgt keine Anzeige, gelten die entliehenen Medien als im einwandfreien Zustand ausgehändigt. Die Weitergabe entliehener Medien an Dritte ist unzulässig.

(3)

Der Verlust entliehener Medien ist der Stadt- und Kreisbibliothek unverzüglich anzuzeigen.

(4)

Für verlorene, beschmutzte oder sonst beschädigte Medien aus dem Buchbestand, muss der Benutzer - auch wenn ihm ein persönliches Verschulden nicht nachzuweisen ist - Ersatz leisten. Die Gebühren für die Einarbeitung von Ersatzleistungen der AV - Medien sind im § 9 der 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Bibliotheksbenutzung sowie über die Erhebung von Verwaltungskosten durch die Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt geregelt.

(5)

Der Benutzer ist verpflichtet, eventuell vorhandene Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter an den entliehenen, zur Einsicht übergebenen oder sonst zugänglichen Medien der Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt zu beachten. Er stellt die Stadt Arnstadt insoweit von jeder Haftung frei.

(1)

Bei Überschreiten der Leihfrist werden Säumniszuschläge erhoben, unabhängig davon, ob eine schriftliche Mahnung erfolgt. Bei schriftlicher Mahnung sind zusätzlich die Portokosten zu erstatten.

(2)

Bei nachweisbar unverschuldeter Terminüberschreitung durch den Benutzer, kann die Leitung der Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt über einen Erlass der Säumnisgebühren entscheiden.

(3)

Werden die ausgeliehenen Medien trotz Aufforderung nicht zurückgegeben, kann die Bibliothek anstelle der Rückgabe der entliehenen Medien Schadensersatz in Geld fordern.

(4)

Säumniszuschläge und sonstige Forderungen werden ggf. auf dem Rechtsweg eingezogen.

(1)

Die Leitung der Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt sowie die von ihm beauftragten Bediensteten üben in den Räumen der Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt im Auftrag des Bürgermeisters das Hausrecht aus.

(2)

Jeder Benutzer hat sich ruhig zu verhalten; Essen, Trinken und Rauchen sind in der Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt nicht gestattet.

(3)

Tiere dürfen nicht mitgebracht werden.

(4)

Die Benutzer haben Überbekleidung, Schirme, Taschen u. ä. an der Garderobe bzw. bei der Anmeldung (in den Schließfächern) abzulegen.

(1)

Die Stadt Arnstadt als Trägerin der Stadt- und Kreisbibliothek Arnstadt haftet für Schäden, die den Benutzern infolge der Benutzung der Einrichtung entstehen nur insoweit, als diese auf ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden der Bediensteten der Stadt- und Kreisbibliothek zurückzuführen sind.

(2)

Die Stadt Arnstadt haftet nicht für Schäden an Geräten, Datenträgern oder Dateien des Benutzers, die durch bereitgestellte elektronische Medien verursacht werden.

(3)

Die Stadt Arnstadt haftet nicht für Schäden, die dem Benutzer durch Dritte entstehen (z. B. Datenmissbrauch).