Beschlüsse der 18. Stadtratssitzung am 03.09.2026

Beschluss Nr.: 2026-0504

Aufhebung der Satzung der Gemeinde Wipfratal über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeiträge)

Der Stadtrat beschließt die anliegende Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Wipfratal über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeiträge); die Anlage ist Beschlussbestandteil.

Beschluss Nr.: 2026-0511

3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Bibliotheksnutzung sowie über die Erhebung von Verwaltungskosten durch die Stadt- und Kreisbibliothek in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 07.11.2025

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Bibliotheksnutzung sowie über die Erhebung von Verwaltungskosten durch die Stadt- und Kreisbibliothek in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 07.11.2025.

Beschluss Nr.: 2026-0512

2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Benutzung der Stadt- und Kreisbibliothek durch die Stadt- und Kreisbibliothek in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 04.07.2006.

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Benutzung der Stadt- und Kreisbibliothek durch die Stadt- und Kreisbibliothek in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 04.07.2006.

Frank Spilling

Bürgermeister

Beschlüsse der 19. Stadtratssitzung am 08.10.2026

Beschluss Nr.: 2026-0549

Berufung zum stellvertretenden berufenen Bürger für den Ausschuss KJSS

Die Fraktion Freie Wählergemeinschaft "Pro Arnstadt/FDP" schlägt mit bindendem Vorschlagsrecht Herrn Jürgen Mitschke zur Wahl als stellvertretenden berufenen Bürger für den Ausschuss KJSS vor.

Beschluss Nr.: 2026-0541

Ermächtigung zur Abgabe einer Patronatserklärung zugunsten der Bäder- und Beteiligungsverwaltung Arnstadt GmbH

Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine Patronatserklärung zugunsten der Bäder- und Beteiligungsverwaltung Arnstadt GmbH in Höhe von maximal 500.000 EUR pro Wirtschaftsjahr für den Zeitraum 01.01.2028 bis 31.12.2030 abzugeben.

Beschluss Nr.: 2026-0538

Miete Geschwindigkeitsüberwachungsanlage

Vergabe 2026/30/30

Der Auftrag für die Lieferung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf Mietbasis für 2 Jahre wird auf das Angebot der Firma JENOPTIK ROBOT GmbH aus Monheim erteilt.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen gekürzter Beschlusstext.

Frank Spilling

Bürgermeister