Einladung Stadtrat
STADT ARNSTADT
Der Stadtrat
Mitglieder des Stadtrates
der Stadt Arnstadt — 29.11.2023
EINLADUNG
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.
37. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, dem 14.12.2023
| Beginn: | 16:00 Uhr |
| Ort: | Markt 1 |
| 99310 Arnstadt |
| Raum: | Rathaussaal |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 3 | Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Arnstadt |
| 4 | Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.11.2023 - öffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0462) Einreicher: Bürgermeister Die Niederschrift wird nachgereicht |
| 5 | 33. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters und Beschlusskontrolle Der Tätigkeitsbericht und die Beschlusskontrolle werden nachgereicht |
| 6 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
| 7 | Vorstellung des City-Managements |
| 8 | Haushalt 2024 |
| 8.1 | Lesung zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2024 |
| 8.2 | Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2024 |
| 8.3 | Haushaltssatzung der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2024 (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0426) Einreicher: Bürgermeister |
| 8.4 | Finanzplan der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2024 (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0430) Einreicher: Bürgermeister |
| 9 | Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt für das Wirtschaftsjahr 2024 (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0443) Einreicher: Bürgermeister |
| 10 | Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt für das Wirtschaftsjahr 2024 (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0466) Einreicher: Bürgermeister |
| 11 | Wirtschaftsplan des Bäderbetriebes der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2024 (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0444) Einreicher: Bürgermeister |
| 12 | Aufgabenübertragung zur Gewährleistung der Daseinsvorsorge bezüglich Breitbandversorgung/ des Breitbandausbaus mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0451) Einreicher: Bürgermeister |
| 13 | Einleitbeschluss Aufstellung eines Bebauungsplanes "Bürgersolarpark Arnstadt mit Wasserstofferzeugung" auf dem Grundstück Gemarkung Rudisleben, Flur 13, Flurstück 795 (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0409) Einreicher: Bürgermeister |
| 14 | Bestätigung des Leasingvertrages für die Konferenzanlage (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0445) Einreicher: Bürgermeister |
| 15 | 1. Änderung des Vertrages über den Betrieb und die Erstattung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtung in Trägerschaft des Marienstifts Arnstadt (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0457) Einreicher: Bürgermeister |
| 16 | 1. Änderung des Vertrages über den Betrieb und die Erstattung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtung der katholischen Kindertageseinrichtung "St. Elisabeth" Arnstadt (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0458) Einreicher: Bürgermeister |
| 17 | Aufnahme eines Kommunalkredites in Höhe von 3.582.000,00 EUR (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0446) Einreicher: Bürgermeister |
| 18 | Mehr Sonnenschutz auf kommunalen Spielplätzen (Beschlussantrag-Nr: 2023-0392) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
| 19 | Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse |
| 19.1 | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt befürwortet das Vorhaben der Klageerhebung der Gemeinde Amt Wachsenburg gegen die Errichtung einer 110-kV-Leitung (Neubau 110 Kv-Anschluss CATL) zwischen den Umspannwerken Thörey und Wachsenburg (Beschlussantrag-Nr: 2023-0477) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
| 19.2 | Resolution gegen die Mehrwertsteuererhöhung für die Verpflegung in städtischen Kindertageseinrichtungen (Beschlussantrag-Nr: 2023-0478) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
| 20 | Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 10 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Arnstadt sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 18:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 13.12.2023 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de). |
Nichtöffentlicher Teil:
| 21 | Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.11.2023 - nichtöffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0463) Einreicher: Bürgermeister |
| 22 | Vertragsanpassung (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0440) Einreicher: Bürgermeister |
| 23 | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0441) Einreicher: Bürgermeister |
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spilling
Bürgermeister