Beschlüsse der 36. Sitzung des Stadtrates vom 02.11.2023
Beschluss Nr.: 2023-0422
Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 14. September 2023 - öffentlicher Teil
Die Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtrats der Stadt Arnstadt vom 14.09.2023 (öffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. 2/2003, S. 41 ) genehmigt.
Beschluss Nr.: 2023-0406
Feststellung des Jahresabschlusses des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2022
| 1. | Der Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt zum |
| 31. Dezember 2022 wird auf der Grundlage des Berichtes der BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 (Abschlussprüfung) festgestellt. |
| 2. | Der Jahresverlust des Wirtschaftsjahres 2022 in Höhe von 34.708,36 € ist auf neue Rechnung vorzutragen. |
| 3. | Der Werkleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2022 Entlastung erteilt |
Beschluss Nr.: 2023-0382
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 4. März 2022
Der Stadtrat beschließt die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 4. März 2022.
Beschluss Nr.: 2023-03822
1 Änderungsantrag zur 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 4. März 2022
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt, die in Paragraph 3, Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt, vorgeschlagene Veränderung zurückzunehmen und für die Wahl des Ortseilrates die alte Fassung der Hauptsatzung beizubehalten.
Beschluss Nr.: 2023-0386
Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteile der Stadt Arnstadt
Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteile der Stadt Arnstadt.
Beschluss Nr.: 2023-0393
Änderung der Richtlinie zur Gewährung und Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Arnstadt
Die Fraktionen Pro Arnstadt und SPD beantragen die Zulässigkeit der Verwendung der Fraktionsgelder (Anlage 1) unter dem Punkt Öffentlichkeitsarbeit, als Zusatz für die Würdigung und ehrenvolle Gestaltung von Gedenk- und Erinnerungstagen der Stadt Arnstadt, wenn sie in Verbindung mit der Arbeit des Stadtrates und der Fraktionen stehe
Beschluss Nr.: 2023-0431
Vorbereitende Maßnahmen zur Schaffung eines Dorfgemeinschaftshauses auf dem Reitplatz im Ortsteil Angelhausen-Oberndorf
Der Bürgermeister wird beauftragt, alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen, um den Bau eines Dorfgemeinschaftshauses auf dem Reitplatz im Ortsteil Angelhausen-Oberndorf vorzubereiten
Beschluss Nr.: 2023-0434
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 9000.00.000.8320 (neu: 900000.832000) in Höhe von 839.600,00 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 9001.00.000.0030 (neu: 900100.003000)
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt genehmigt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 839.600,00 EUR in der Haushaltsstelle 9000.00.000.8320 (neu: 900000.832000) - Allgemeine Umlagen - Kreisumlage
| Haushaltsstelle | beschlossener Plan | neuer Plan | Mehr-ausgaben |
| EUR | EUR | EUR |
| 9000.00.000.8320 (neu: 900000.832000) | 11.223.000,00 | 12.062.600,00 | + 839.600,00 |
| Allgemeine Umlagen |
|
|
|
| Kreisumlage |
|
|
|
zu Lasten:
| Haushaltsstelle | beschlossener Plan | neuer Plan | Ver- änderung |
| EUR | EUR | EUR |
| 9001.00.000.0030 (neu: 900100.003000) | 14.000.000,00 | 14.839.600,00 | + 839.600,00 |
| Steuern Gewerbesteuer |
|
|
|
Beschluss Nr.: 2023-0423
Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 14.09.2023 - nichtöffentlicher Teil -
Die Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 14.09.2023 (nichtöffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. 2/2003, S. 41) genehmigt.
Beschluss Nr.: 2023-0424
Citymanager - Vergabe 2023/54/61
Der Auftrag für die Dienstleistung des Citymanagers für die Stadt Arnstadt, wird auf das Angebot der Firma Wohnstadt Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaugesellschaft Hessen mbH in 99425 Weimar erteilt.
(aus datenschutzrechtlichen Gründen gekürzter Beschlusstext)
Beschluss Nr.: 2023-0427
Stadthalle Arnstadt
Abschluss eines Pachtvertrages
Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Pachtvertrag über die
Stadthalle Arnstadt, Brauhausstraße 1-3, 99310 Arnstadt ab dem 01.01.2024 für die Dauer von 5 Jahren abzuschließen.
(aus datenschutzrechtlichen Gründen gekürzter Beschlusstext)
Beschluss Nr.: 2023-0428
Stadthalle Arnstadt
Abschluss eines Dienstleistungsvertrages
über die Stadthalle Arnstadt, Brauhausstraße 1-3, 99310 Arnstadt
Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Betriebsführungsvertrag über die Stadthalle Arnstadt, Brauhausstraße 1-3, 99310 Arnstadt ab dem 01.01.2024 für die Dauer von einem Jahr abzuschließen.
(aus datenschutzrechtlichen Gründen gekürzter Beschlusstext)
Frank Spilling
Bürgermeister