Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Markt 1

99310 Arnstadt

Raum:

Rathaussaal

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.09.2025 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0298)

Einreicher: Bürgermeister

4

Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.10.2025 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0318)

Einreicher: Bürgermeister

5

11. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

6

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

7

Übergabe des Beteiligungsberichtes 2024

8

Feststellung des Jahresabschlusses des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2024

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0317)

Einreicher: Bürgermeister

9

1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft (Kita-Gebührensatzung) vom 26.11.2020

Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0XXX

(Einreicher: Bürgermeister)

10

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-03981)

(Einreicher: Bürgermeister)

11

Satzung der Stadt Arnstadt über die einmalige Ablösung der jährlichen Friedhofsunterhaltungsgebühr für die Friedhöfe in den Ortsteilen Branchewinda, Dannheim, Görbitzhausen, Hausen, Kettmannshausen, Marlishausen, Neuroda, Reinsfeld, Roda, Schmerfeld und Wipfra.

Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-xxxx

(Einreicher: Bürgermeister)

12

Abwägung der Stellungnahmen zum 2. Entwurf (Abwägungsbeschluss) und Satzung (Satzungsbeschluss) im Rahmen des Bauleitplanverfahrens "BP 50 Zentrale Funktionen im Stadtumbaugebiet Rabenhold"

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0323)

(Einreicher: Bürgermeister)

13

Programm für mehr Farbe und Kreativität - Künstlerische Gestaltung von beschädigten Flächen und Objekten im Stadtgebiet

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0289)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

14

Verkehrsänderung - nur transparent

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0302)

Einreicher: Fraktion ProArnstadt/FDP

15

Dauerhafte Beflaggung aller Dienstgebäude, Sportstätten sowie möglicher öffentlicher Plätze mit der Deutschlandfahne, der Flagge des Freistaates Thüringen, des Ilm-Kreises und der Stadt Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0307)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

16

Jährlicher Zuckertütenbaum für unsere städtischen Kindergärten

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0308)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

17

Abberufung eines sachkundigen Bürgers aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales auf Vorschlag der Fraktion Pro Arnstadt/FDP

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0325)

Einreicher: Fraktion ProArnstadt/FDP

18

Abberufung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales auf Vorschlag der Fraktion Pro Arnstadt/FDP

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0326)

Einreicher: Fraktion ProArnstadt/FDP

19

Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales auf Vorschlag der Fraktion Pro Arnstadt/FDP

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0327)

Einreicher: Fraktion ProArnstadt/FDP

20

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den Ausschuss/die Ausschüsse

20.1

Litfaßsäule am Straßburg-Kreisel

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0320)

Einreicher: Fraktionen CDU und SPD und Grüne für Arnstadt

20.2

Erlass einer Katzenschutzverordnung gemäß § 13b Tierschutzgesetz

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0328)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

20.3

Prüfung von festen Standorten von stadteigenen Plakatflächen/Wahlplakattafeln

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0329)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

20.4

Erstellen eines Konzeptes für die andauernde Gestaltung unserer Verkehrskreisel

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0330)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

20.5

Erste-Hilfe-Kurse für die Kinder für unsere städtischen Kindergärten

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0331)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

20.6

Antrag auf Berichterstattung zur Freistellung des Geschäftsführers der WBG

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0332)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

20.7

Antrag auf Schaffung einer städtischen Ombudsstelle "Bürgerschaftsangelegenheiten"

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0333)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

20.8

Jahresempfang der Stadt Arnstadt ab 2026

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0334)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

21

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Möglichkeit, dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen.

Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch voran schriftlich an den Bürgermeister richten. Diese müssen bis spätestens 11.11.2025 eingereicht werden - entweder per Post an:

Stadtverwaltung Arnstadt

Bürger- und Stadtratsbüro

Markt 1

99310 Arnstadt

oder per E-Mail an: Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de.

22

Bestätigung der Tagesordnung

23

Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.09.2025 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0299)

Einreicher: Bürgermeister

24

Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.10.2025 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0319)

Einreicher: Bürgermeister

25

Vergaben

26

Personalangelegenheiten

27

Grundstücksangelegenheiten