1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Abnahme des Diensteides des Bürgermeisters der Stadt Arnstadt durch das älteste anwesende Stadtratsmitglied

3

Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben vom Bürgermeister der Stadt Arnstadt

4

Abnahme des Diensteides der gewählten Ortsteilbürgermeister der Ortsteile der Stadt Arnstadt

5

Bestätigung der Tagesordnung

6

Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.05.2024 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0014)

Einreicher: Bürgermeister

7

Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt (konstituierende Sitzung) am 13.06.2024 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0016)

Einreicher: Bürgermeister

8

Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2023

BE: Herr Bürger

9

Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters und Beschlusskontrolle

10

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

11

Wahl der/des 1. ehrenamtlichen Beigeordneten für die Amtszeit 2024-2029

12

Wahl der/des 2. ehrenamtlichen Beigeordneten für die Amtszeit 2024-2029

13

Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Arnstadt für die Amtszeit 2024-2029

14

Wahl der Mitglieder der Arbeitsgruppe Barrierefreie Stadt Arnstadt für die Amtszeit 2024-2029

15

Entsendung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss des Ilm-Kreises

16

Feststellung des Jahresabschlusses des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2023

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0029)

Einreicher: Bürgermeister

17

Besetzung des Aufsichtsrates der Bäder- und Beteiligungsverwaltung Arnstadt GmbH

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0011)

Einreicher: Bürgermeister

18

Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0012)

Einreicher: Bürgermeister

19

Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Arnstadt GmbH

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0013)

Einreicher: Bürgermeister

20

Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0027)

Einreicher: Bürgermeister

21

Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls für Selbständige sowie freiberuflich tätige ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0028)

Einreicher: Bürgermeister

22

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 BauGB zum Bebauungsplan Arnstadt "Zentrale Funktionen im Stadtumbaugebiet Rabenhold" - Auslegung Entwurf

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-XXXX)

Einreicher: Bürgermeister

23

Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion Pro Arnstadt/FDP

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0018)

Einreicher: Fraktion Pro Arnstadt/FDP

24

Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion AfD

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0019)

Einreicher: Fraktion AfD

25

Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion CDU

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0020)

Einreicher: Fraktion CDU

26

Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion Bürger Projekt

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0021)

Einreicher: Fraktion BürgerProjekt

27

Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0022)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

28

Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE.

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0023)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

29

Verbot von Pyrotechnik innerhalb des innerstädtischen Sanierungsgebietes

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0586)

Einreicher: Fraktion CDU, Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

30

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse

30.1

Bericht über aktuelle und geplante Wohnungsbauvorhaben der städtischen WBG mbH

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0035)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

30.2

Änderung der Gesellschafterverträge

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0036)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

30.3

Fortschreibung der Kindergartenkonzeption

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0037)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

30.4

Prüfauftrag zur Situation mit Nagetieren

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0039)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Deutschland

30.5

Prüfauftrag zur Wochenmarktordnung am Dienstag

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0040)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Deutschland

30.6

Einführung von DNS-Überwachung für Hunde

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0042)

Einreicher: Fraktion AfD

30.7

Prüfung zur Einführung des Kultur-Euro

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0043)

Einreicher: Fraktion AfD

31

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6 a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Es besteht die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 19.08.2024 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt / per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de)

32

Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.05.2024 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0015)

Einreicher: Bürgermeister

33

Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt (konstituierende Sitzung) am 13.06.2024 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0017)

Einreicher: Bürgermeister