Beschlüsse der 12. Stadtratssitzung am 14.11.2025

Beschluss Nr.: 2025-0298

Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.09.2025 - öffentlicher Teil -

Die Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.09.2025 (öffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. 2/2003, S. 41) genehmigt.

Beschluss Nr.: 2025-0317

Feststellung des Jahresabschlusses des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2024

Der Jahresabschluss des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2024 wird auf der Grundlage des Berichtes der GPP Treuhandgesellschaft Ost mbH über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 (Abschlussprüfung) festgestellt.

Der Jahresverlust für das Wirtschaftsjahr 2024 in Höhe von 12.101,97 € wird mit dem bestehenden Gewinnvortrag verrechnet.

Der Werkleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2024 Entlastung erteilt.

Beschluss Nr.: 2025-0342

Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe

Der Stadtrat nimmt die vorliegende Gebührenkalkulation für die Jahre 2026-2029 auf Basis der Ermittlung der Grundlagendaten der Jahre 2021-2024 zur Kenntnis und beschließt die Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung Friedhöfe.

Beschluss Nr.: 2025-0338

Satzung der Stadt Arnstadt über die einmalige Ablösung der jährlichen

Friedhofsunterhaltungsgebühr für die Friedhöfe in den Ortsteilen

Branchewinda, Dannheim, Reinsfeld, Schmerfeld, Kettmannshausen, Wipfra, Roda, Neuroda, Görbitzhausen, Hausen und Marlishausen vom 28.10.2025

Der Stadtrat beschließt die Satzung Arnstadt über die einmalige Ablösung der jährlichen Friedhofsunterhaltungsgebühr für die Friedhöfe in den Ortsteilen Branchewinda, Dannheim, Reinsfeld, Schmerfeld, Kettmannshausen, Wipfra, Roda, Neuroda, Görbitzhausen, Hausen und Marlishausen.

Beschluss Nr.: 2025-0335

1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft (Kita-Gebührensatzung - KitaGebS) vom 26.11.2020

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die 1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft (Kita-Gebührensatzung - KitaGebS) vom 26.11.2020.

Beschluss Nr.: 2025-0325

Abberufung eines sachkundigen Bürgers aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales auf Vorschlag der Fraktion Pro Arnstadt/FDP

Herr Christian Igel wird als sachkundiger Bürger aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales abberufen.

Beschluss Nr.: 2025-0326

Abberufung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales auf Vorschlag der Fraktion Pro Arnstadt/FDP

Herr Thomas Böttner wird als stellvertretender sachkundiger Bürger aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales abberufen.

Beschluss Nr.: 2025-0327

Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales auf Vorschlag der Fraktion Pro Arnstadt/FDP

Herr Thomas Böttner wird als sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales berufen.

Beschluss Nr.: 2025-0299

Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.09.2025 - nichtöffentlicher Teil -

Die Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.09.2025 (nichtöffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. 2/2003, S. 41) genehmigt.

Frank Spilling

Bürgermeister