1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.10.2025 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0318)

Einreicher: Bürgermeister

4

Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 13.11.2025 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0349)

Einreicher: Bürgermeister

5

12. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters und 4. Beschlusskontrolle

6

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

7

Berichterstattung des Kinder- und Jugendbeirates

8

Feststellung des Jahresabschlusses des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2024

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0345)

Einreicher: Bürgermeister

9

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2026

10

5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung der Eintrittsgelder in Form einer Benutzungsgebühr für den Tierpark der Stadt Arnstadt vom 17.09.2002 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 06.03.2023.

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0343)

Einreicher: Bürgermeister

11

Programm für mehr Farbe und Kreativität – Künstlerische Gestaltung von beschädigten Flächen und Objekten im Stadtgebiet

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0289)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

12

Jährlicher Zuckertütenbaum für unsere städtischen Kindergärten

(Beschlussantrag -Nr: 2025-0308)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

13

Litfaßsäule am Straßburg-Kreisel

(Beschlussantrag -Nr: 2025-0320)

Einreicher: Fraktion CDU

14

Prüfung von festen Standorten von stadteigenen Plakatflächen/Wahlplakattafeln

(Beschlussantrag -Nr: 2025-0329)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

15

Erstellen eines Konzeptes für die andauernde Gestaltung unserer Verkehrskreisel

(Beschlussantrag -Nr: 2025-0330)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

16

Erste-Hilfe-Kurse für die Kinder für unsere städtischen Kindergärten

(Beschlussantrag -Nr: 2025-0331)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

17

Antrag auf Schaffung einer städtischen Ombudsstelle "Bürgerschaftsangelegenheiten"

(Beschlussantrag -Nr: 2025-0333)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

18

Jahresempfang der Stadt Arnstadt ab 2026

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0334)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

19

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den Ausschuss/die Ausschüsse

19.1

Kindergartenentwicklungskonzept für die Stadt Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0336)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

19.2

Parkraumkonzept für die Innenstadt Arnstadt einschließlich der angrenzenden Gründerzeitvierteln

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0352)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

19.3

Prüfung zur Verbesserung der Beleuchtungssituation am Gehweg "Garten Alteburg"

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0353)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

19.4

Prüfung zur Unterstützung des Wochenmarktes sowie des grünen Marktes und zur Stärkung der Innenstadt während der Marktplatzsanierung

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0354)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

19.5

Prüfung der Einrichtung einer jährlichen "Närrischen Stadtratssitzung" mit den Karnevalsvereinen AKC und Narrhalla

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0355)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

20

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Möglichkeit, dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen.

Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch voran schriftlich an den Bürgermeister richten. Diese müssen bis spätestens 09.12.2025 eingereicht werden - entweder per Post an:

Stadtverwaltung Arnstadt

Bürger- und Stadtratsbüro

Markt 1

99310 Arnstadt

oder per E-Mail an: Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de.