Neugewählter Stadtrat nimmt Arbeit auf
Ende Mai wurden alle wahlberechtigten Bad Salzunger Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gebeten. Bis zu sechs Stimmzettel gab es - je nach Wahlbezirk - auszufüllen. Abgestimmt wurde nicht nur über Landrat, Kreistag, Bürgermeister, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilrat, sondern auch über die Zusammensetzung des Bad Salzunger Stadtrates.
In der ersten konstituierenden Sitzung Mitte Juni wurden die Ausschüsse gebildet und die nötigen internen Wahlen durchgeführt. Nachdem Elka Rödl (Die Linke) nach vielen Jahren hervorragender Arbeit ihr Amt als Stadtratsvorsitzende abgegeben hat, ist die Leiterin der Musikschule Wartburgkreis, Stefanie Ihling (Freie Wähler) zur neuen Vorsitzenden des Stadtrates gewählt worden. Vertreten wird sie von Elisa Scholz (CDU).
Erhard Büchner (Freie Wähler) wurde zum Ersten ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Bad Salzungen, zum Zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten Herr Enrico Demski (CDU) gewählt. Der Stadtrat der neuen Legislaturperiode setzt sich aus 30 Mitgliedern sowie dem Bürgermeister zusammen. Die Mitglieder wurden für fünf Jahre gewählt. Mit neun Sitzen sind die Freien Wähler die stärkste Kraft im Stadtrat, dicht gefolgt von der CDU und der AfD mit jeweils sieben Sitzen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht stellt drei Mitglieder des Stadtrates, die Bürgerinteressenvertretung, die FDP, die SPD und die Linke jeweils einen Sitz.
Neben den regulären Stadtratsitzungen, die einmal monatlich stattfinden, gibt es noch drei Ausschüsse. In diesen Ausschüssen kommen Stadtratsmitglieder zusammen, um über bestimmte Themenbereiche zu beraten. Diese Vorberatungen bilden eine wichtige Grundlage für die Beschlüsse und Entscheidungen des Stadtrates als Ganzes. Manche Angelegenheiten werden auch in den jeweiligen Ausschüssen bereits beschlossen. Die Ausschüsse setzen sich aus Vertretern der verschiedenen Parteien sowie dem Bürgermeister zusammen.
Im Hauptausschuss werden vier Sitze von der Fraktion Freie Wähler/SPD besetzt, zwei Sitze von der Fraktion CDU/FDP, zwei Sitze fallen der AfD zu und einen Sitz hat die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht/Bürgerinteressenvertretung inne. Der Hauptausschuss bereitet die Haushaltssatzung und den Stellenplan für die Beschlussfassung durch den Stadtrat vor. Die Mitglieder des Hauptausschusses befassen sich mit wichtigen finanziellen Entscheidungen, Kauf von Grundstücken, Vermietungen und Verpachtungen kommunaler Gebäude oder auch Beitritt zu Vereinen und Verbänden. Zudem wird der Hauptausschuss in wichtige Personalentscheidungen in der Stadtverwaltung mit eingebunden.
Der Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren, Sport und Kultur besteht aus fünf Sitzen der Fraktion Freie Wähler/SPD, drei Sitzen der Fraktion CDU/FDP, zwei Sitzen der AfD und einem Sitz der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht/Bürgerinteressenvertretung. In diesem werden kulturelle Großveranstaltungen der Stadt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel miteinander abgestimmt. Zudem wird über die Vergabe von Zuschüssen im Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturbereich über 500 Euro abgestimmt. Auch alle Angelegenheiten beispielsweise der Stadt- und Kreisbibliothek oder der Kindertagesstätten sind für diesen Ausschuss von Interesse.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschäftigt sich mit der Vergabe der Lieferungen und Leistungen für die Ausführung von Bauvorhaben, der Vergabe von Sanierungsmitteln oder von Zuschüssen im Umweltbereich. Zudem werden dem Ausschuss städtebauliche Vorhaben vorgelegt und beispielsweise über die (Um-)Benennung von Straßen oder Plätzen beraten. Flächennutzungspläne, Bebauungs- oder Erschließungspläne und alle Konzepte der Stadtentwicklung und Rahmenplanung wie das Verkehrskonzept, der Kurentwicklungsplan, Grünordnungspläne und ähnliches werden vom Ausschuss vorberaten, bevor die Entscheidung im Stadtrat gefällt wird.
Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bad Salzungen sind als Gäste bei den öffentlichen Sitzungen des Stadtrates oder der Ausschüsse herzlich willkommen. Die jeweiligen Termine zu den Sitzungen finden Sie auf www.badsalzungen.de unter der Rubrik „Ratsinfo“. Hier kann auch die jeweilige Tagesordnung eingesehen werden.