Grußwort des Bürgermeisters

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Rosenthal am Rennsteig,

am 1. September wurde der neue Thüringer Landtag gewählt. In unserer Gemeinde wurde durch die Hilfe zahlreicher Wahlhelfer wieder die Möglichkeit geschaffen, in vielen Wahllokalen in der Fläche jedem Bürger die Ausübung seines demokratischen Rechts zu ermöglichen. Das ist nicht selbstverständlich, denn in anderen Kommunen müssen Wahllokale aufgegeben werden, weil keine Helfer gefunden werden können. Ich danke allen Helfern, die es uns ermöglichen, die Anzahl an Wahllokalen aufrechtzuerhalten und möchte Sie wieder ermutigen, doch bei der nächsten Wahl selber mal ein solches Wahlehrenamt in Erwägung zu ziehen.

In der Nachfolge der Wahl haben mich einige Medienvertreter angesprochen und nach meiner Meinung gefragt, wieso das Ergebnis der Wahl so ausgefallen ist, wie es ist und was meine Wünsche an eine neue Landesregierung wären. Zum allgemeinen Ergebnis hat jeder von uns eine eigene und persönliche Meinung, die muss ich hier nicht kundtun. Meine Wünsche als Bürgermeister unserer Gemeinde kann ich aber durchaus äußern und das habe ich auch den Redakteuren gegenüber getan. Egal welche Koalition sich findet, aus meiner Sicht gibt es eine Pflicht. Die ergibt sich aus Artikel 53 Absatz 3 der Thüringer Verfassung, dort steht: „Jeder Abgeordnete hat die Pflicht, die Verfassung zu achten und seine Kraft für das Wohl des Landes und aller seiner Bürger einzusetzen.“ - mein Wunsch an die Landesregierung und auch die gewählten Abgeordneten ist, dass sie dieser Pflicht nachkommen. Thüringen braucht und verdient es, gut regiert zu werden. Unterschiede im Land müssen wieder abgebaut werden, es darf eben keine Unterschiede zwischen Stadt und Land geben z.B. in der finanziellen Ausstattung der Kommunen. Die rege Bautätigkeit in unserer Gemeinde verdanken wir einer ordentlichen Einnahmesituation, wären wir von Zuweisungen des Landes abhängig, so könnten wir beileibe nicht in der Größenordnung investieren, wie es gerade der Fall ist. Besonders stört mich die sog. „Hauptansatzstaffel“ im kommunalen Finanzausgleich, diese regelt, dass größere Städte pro Einwohner mehr Geld erhalten, als kleine Gemeinden. Wo bleibt da der Gleichheitsgrundsatz? Die Aufgaben von großen Städten und kleinen Gemeinden sind durchaus unterschiedlich, aber sie sind nicht mehr oder weniger wichtig. Die Fairness muss wieder stärker einziehen. Landkreise und Kommunen können nicht auf die Dauer die Lasten aus Gesetzen tragen, die in Erfurt und Berlin beschlossen werden - es muss das Sprichwort gelten: „Wer die Musik bestellt, bezahlt sie auch.“ - daher ist mein Wunsch an die neue Landesregierung, dass hier im Grundsatz dieses System überholt und geändert werden muss, die Finanzierung muss fairer werden und die Probleme von Stadt und Land angemessen berücksichtigen. Wenn wir das erreichen, dann kommt jeder Abgeordneter seiner Pflicht aus dem Artikel 53 auch nach.

Zum Schluss auch noch etwas versöhnlicher. Auch in diesem Monat finden und fanden sehr viele Veranstaltungen statt. Ich freue mich, dass wir so aktive Vereine haben, die dem Grundsatz des Artikel 53 unserer Verfassung nachkommen auch wenn Sie keine Abgeordnete sind. Die vielen Ehrenamtlichen setzen nämlich ihre Kraft zum Wohl unserer Gemeinschaft ein und dafür danke ich recht herzlich.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Alex Neumüller

Bürgermeister der Gemeinde

Rosenthal am Rennsteig