Beschlüsse des Gemeinderates der Gemeinderatssitzung vom 15.08.2024 der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig
Beschluss Nr. 24 - 24/24
Niederlegung Gemeinderatsmandat Beate Brunk - Nachrücker nach § 23 Thüringer Kommunalwahlgesetz (THürKWG)
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Rücktrittsschreiben (Email) der Frau Beate Brunk vom 23.07.2024 und beschließt, dass gemäß § 23 Thüringer Kommunal-wahlgesetz (ThürKWG) die Niederlegung des Amtes festgestellt wird.
Außerdem wird entschieden, dass Herr Ulrich Möller, OT Blankenstein, Zur schönen Aussicht 17 als Listennachfolger nachrücken wird.
anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates
stimmber.: 15 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
15 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltung
Beschluss Nr. 25 - 25/24
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.04.2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig genehmigt in seiner heutigen Sitzung die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.04.2024.
anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates
stimmber.: 15 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
11 Zustimmungen, 0 nein, 4 Enthaltungen
Beschluss Nr. 26 - 26/24
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.06.2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig genehmigt in seiner heutigen Sitzung die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.06.2024.
anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates
stimmber. 15 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
14 Zustimmungen, 0 nein, 1 Enthaltung
Beschluss Nr. 27 - 27/24
Besetzung des Bauausschusses und des Ausschusses für Soziales, Kultur und Tourismus der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig
Unter Anwendung des Hare-Niemeyer-Verfahrens verteilen sich die Ausschusssitze wie folgt:
| DIE LINKE | AfD | Freie Wähler | CDU/Bürger für Rosenthal Rosenthal
| |
| 1 Sitz | 1 Sitz | 2 Sitze | 2 Sitze | |
1. Die Besetzung des Bauausschusses wird von den Fraktionen wie folgt vorgeschlagen:
|
| Mitglied | Stellvertreter |
| DIE LINKE | Claus Walkowiak | Ralf Kalich |
| AfD | Marc Bohnhardt | Niclas Geßner |
| Freie Wähler Rosenthal | Lars Ulitsch | Harald Däumer |
| Freie Wähler Rosenthal | Steffen Strößner | Patrick Brandt |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Stefan Drogi | Michael Friedrich |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Martin Krauß | Marco Hörl |
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt folgende Bauausschussbesetzung:
|
| Mitglied | Stellvertreter |
| DIE LINKE | Claus Walkowiak | Ralf Kalich |
| AfD | Marc Bohnhardt | Niclas Geßner |
| Freie Wähler Rosenthal | Lars Ulitsch | Harald Däumer |
| Freie Wähler Rosenthal | Steffen Strößner | Patrick Brandt |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Stefan Drogi | Michael Friedrich |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Martin Krauß | Marco Hörl |
2. Die Besetzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Tourismus wird von den Fraktionen wie folgt vorgeschlagen:
|
| Mitglied | Stellvertreter |
| DIE LINKE | Claus Walkowiak | Ralf Kalich |
| AfD | Niclas Geßner | Marc Bohnhardt |
| Freie Wähler Rosenthal | Wencke Seidel | Patrick Brandt |
| Freie Wähler Rosenthal | Harald Däumer | Lars Ultisch |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Marcus Oberländer | Stefan Drogi |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Michael Friedrich | Sarah Möller |
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt folgende Besetzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Tourismus:
|
| Mitglied | Stellvertreter |
| DIE LINKE | Claus Walkowiak | Ralf Kalich |
| AfD | Niclas Geßner | Marc Bohnhardt |
| Freie Wähler Rosenthal | Wencke Seidel | Patrick Brandt |
| Freie Wähler Rosenthal | Harald Däumer | Lars Ultisch |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Marcus Oberländer | Stefan Drogi |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Michael Friedrich | Sarah Möller |
anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates
stimmber.: 15 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
15 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltung
Beschluss Nr. 28 - 28/24
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung die vorliegende 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig.
anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates
stimmber.: 15 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
15 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltung
Beschluss Nr. 29 - 29/24
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen zur Errichtung eines Spielplatztes und Aufenthaltsbereiches im OT Neundorf nach Abbruch und Entsorgung des Wohnhauses: An der Seit 8
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nimmt in seiner heutigen Sitzung das vorliegende Honorarangebot vom 22.07.2024 zur Kenntnis und beschließt, die Vergabe der Planungsleistungen für die Errichtung eines Spielplatzes und Aufenthaltsbereiches im Ortsteil Neundorf, in Höhe von 31.841,09 € (brutto) an:
SIGMA PLAN ® WEIMAR GMBH
Am Kirschberg 33
99423 Weimar
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag für die Planungsleistungen auf Grundlage des vorgelegten Honorarangebots auszulösen.
Die finanziellen Mittel stehen in der Haushaltsstelle 88630.94000 zur Verfügung.
anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates
stimmber.: 15 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
14 Zustimmungen, 0 nein, 1 Enthaltung
Beschluss Nr. 30 - 30/24
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen zur Errichtung eines Wanderplatzes im Ortsteil Lemnitzhammer nach Abbruch und Entsorgung
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nimmt in seiner heutigen Sitzung das vorliegende Honorarangebot vom 25.07.2024 zur Kenntnis und beschließt, die Vergabe der Planungsleistungen zur Errichtung eines Wanderplatzes im Ortsteil Lemnitzhammer, in Höhe von 11.214,82 € (brutto) an das:
Ingenieurbüro für Bauwesen
Prof. H. Bechert und Partner
Stauseestraße 35
07907 Schleiz-Gräfenwarth
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auf der Grundlage des vorgelegten Honorarangebots auszulösen.
Die finanziellen Mittel stehen in der Haushaltsstelle 59510.94000 zur Verfügung.
anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates
stimmber.: 15 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
11 Zustimmungen, 2 nein, 2 Enthaltungen
Beschluss Nr. 31 - 31/24
Beratung und Beschlussfassung zu den Nachtragsangeboten zur Baumaßnahme Sanierung der Sanitäranlagen der Turnhalle im Ortsteil Blankenberg
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal beschließt die Vergabe der Nachtragsangebote für die Sanierung der Sanitäranlagen der Turnhalle im Ortsteil Blankenberg an die Firmen:
| Nachtrag 1 BKB Heizung Sanitär Beyreuther Karl-Marx-Str. 4 07366 Rosenthal am Rennsteig in Höhe von 12.849,80 € (brutto) | Nachtrag 2 Matysik - Bau GmbH Poststraße 29b 07356 Bad Lobenstein in Höhe von 12.733,00 € (brutto) |
Der Bürgermeister wird befugt, die entsprechenden Aufträge auszulösen.
anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates
stimmber.: 15 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
15 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltung
Beschluss Nr. 32 - 32/24
Beratung und Beschlussfassung zum Kauf von zwei mobilen Salzsilos
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung den Kauf von zwei mobilen Salzsilos für den Winterdienst in der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig i. H.v. 68.289,94 € (brutto) bei der
HOLTEN GmbH & Co. KG
Mooseckerstraße 2
83098 Brannenburg
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung und Durchführung der Maßnahme im Jahr 2024 zu veranlassen.
Die Ausgaben sind durch Haushaltsmittel in der Stelle 77100.9400 gedeckt.
anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates
stimmber.: 15 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
15 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltung
Beschluss Nr. 33 - 33/24
Abschnittsbildung für die Straßenbaumaßnahme „An der Kuppel“, OT Neundorf, 2. Bauabschnitt von Einmündung zwischen Flurstück 532/17 und 534/7 und Wendehammer bis zum Flurstück 524/16
Der Gemeinderat beschließt, die Anlage „An der Kuppel“ in zwei Abschnitten auszubauen.
Die erste Teilstrecke reicht von der Grundstücksgrenze zwischen den Flurstücken 525/33 und 525/3 bis zum Abzweig der Erschließungsstraße gleichen Namens zwischen den Flurstücken 532/17 und 534/7. Der zweite Abschnitt beginnt am vorbenannten Abzweig zwischen den Flurstücken 532/17 und 534/7 und endet mit der Rundung des Wendehammers auf dem Flurstück 524/16 zwischen den Flurstücken 524/12 und 524/11.
Der genaue Verlauf ist der Anlage 1 zu entnehmen, diese ist Teil des Beschlusses.
anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates
stimmber.: 15 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
15 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltung