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Amtsblatt der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig
Ausgabe 11/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachungen

Beschluss Nr. 38 - 38/24

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.08.2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig genehmigt in seiner heutigen Sitzung die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.08.2024.

anwesend: 11 Mitglieder des Gemeinderates

stimmberechtigt: 11 Mitglieder des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis:

9 Zustimmungen, 0 nein, 2 Enthaltungen

Beschluss Nr. 39 - 39/24

Festlegung der Höhe der Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig gemäß Thüringer Gesetz über kommunale Wahlbeamte (ThürKWBG) i. V. m. Thüringer Verordnung über die Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (ThürDaufwEV) ab 1. November 2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt, die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister ab 1. November 2024 auf 189,00 € pro Monat festzusetzen.

anwesend: 11 Mitglieder des Gemeinderates

stimmberechtigt: 11 Mitglieder des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis:

10 Zustimmungen, 0 nein, 1 Enthaltung

Beschluss Nr. 40 - 40/24

Festlegung der Höhe der Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig gemäß Thüringer Gesetz über kommunale Wahlbeamte (ThürKWBG) i. V. m. Thüringer Verordnung über die Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (ThürDaufwEV) ab 1. Februar 2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt, die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister ab 1. Februar 2025 auf 199,00 € pro Monat festzusetzen. Die vom 1. November 2024 bis 31. Januar 2025 geltende Regelung über eine Dienstaufwandsentschädigung von 189,00 € pro Monat ist damit hinfällig.

anwesend: 11 Mitglieder des Gemeinderates

stimmberechtigt: 11 Mitglieder des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis:

10 Zustimmungen, 0 nein, 1 Enthaltung

Beschluss Nr. 41 - 41/24

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig

Der Gemeinderat beschließt in seiner heutigen Sitzung die vorliegende 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und den Hauptausschuss der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig vom 25. Juli 2019.

anwesend: 11 Mitglieder des Gemeinderates

stimmberechtigt: 11 Mitglieder des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis:

11 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen

Beschluss Nr. 42 - 42/24

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Abbruch- und Entsorgungsleistung des ehemaligen Wohngebäudes im Ortsteil Neundorf „An der Seit 8“

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig folgt dem Vergabevorschlag von PROMA GmbH und beschließt in seiner heutigen Sitzung die Abbruch- und Entsorgungsleistung des ehemaligen Wohngebäudes im Ortsteil Neundorf „An der Seit 8“ i. H. v. 26.525,22 € (brutto) an die Firma:

Ralph Hempel

Multicar & Baumaschinen

Grund 4

07343 Wurzbach

zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.

Die Ausgaben sind in der Haushaltsstelle 88630.94000 veranschlagt.

anwesend: 11 Mitglieder des Gemeinderates

stimmberechtigt: 11 Mitglieder des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis:

11 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen

Beschluss Nr. 44 - 44/24

Beratung und Beschlussfassung zum Nachtragsangebot Los 8 - Heizung-, Lüftungs- und Sanitärinstallation Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal beschließt die Vergabe des Nachtragsangebotes zum Los 8 - Heizung-, Lüftungs- und Sanitärinstallation Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung i. H. v. 29.957,28 € (brutto) an die Firma:

BKB Beyreuther,

Karl-Marx-Str. 4,

07366 Rosenthal am Rennsteig.

zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.

Die Ausgaben sind in der Haushaltsstelle 06000.94000 veranschlagt.

anwesend: 12 Mitglieder des Gemeinderates

stimmberechtigt: 12 Mitglieder des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis:

11 Zustimmungen, 0 nein, 1 Enthaltung

Beschluss Nr. 45 - 45/24

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe des Winterdienstes auf ausgewählten Gemeindestraßen für 2024/2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe von Winterdienstleistungen für den Winter 2024/2025 in der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig i. H. v. 34.492,15 € (brutto) an die

TAS Thüringer Agrar Service GmbH

Ruppersdorf 23

07368 Remptendorf

zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.

anwesend: 12 Mitglieder des Gemeinderates

stimmberechtigt: 12 Mitglieder des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis:

11 Zustimmungen, 0 nein, 1 Enthaltung