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Amtsblatt der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig
Ausgabe 2/2024
Amtlicher Teil
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Beschlüsse des Gemeinderates der Gemeinderatssitzung vom 18.01.2024 der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig

Beschluss Nr. 479 - 01/24

Grundsatzbeschluss zur Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplanung der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nach § 3 Abs.1 Satz 1 Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG)

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung den Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan nach § 3 Abs. 1 Satz 1 ThürBKG in der vorliegenden Fassung.

Weiterhin wird beschlossen:

Das im Plan formulierte Schutzziel soll in 80% der Fälle erreicht werden (Schutzzieldefinition). Über die Erreichung des Schutzzieles hat der Ortsbrandmeister zu berichten.

Der Gemeinderat nimmt den Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig zur Kenntnis. Er dient als Grundlage für weitere Entwicklung der gemeindlichen Feuerwehren. Er soll unter der Voraussetzung der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln umgesetzt werden.

Der Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan soll regelmäßig fortgeschrieben und aktualisiert werden. Er besitzt eine Laufzeit von 5 Jahren.

anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis: 15 Zustimmungen, 0 nein,

0 Enthaltungen

Beschluss Nr. 480 - 02/24

Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung einer mobilen Schlauchpflegeanlage für die Feuerwehren der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung die Anschaffung einer mobilen Schlauchpflegeanlage für die Feuerwehren der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig i. H. v. 22.582,63 € (brutto) an

RUD. PREY Maschinenbau GmbH & Co. KG

Rendsburger Landstraße 187

24113 Kiel

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung und Durchführung der Maßnahme im Jahr 2024 zu veranlassen.

Die Ausgaben sind durch die Mittel der Feuerwehrpauschale des Freistaates Thüringen gedeckt.

anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis: 15 Zustimmungen, 0 nein,

0 Enthaltungen

Beschluss Nr. 481 - 03/24

Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines Anhängers für die mobile Schlauchpflegeanlage für die Feuerwehren der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung die Anschaffung eines Anhängers für die mobile Schlauchpflegeanlage für die Feuerwehren der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig i. H. v. 14.641,76 € (brutto) an

FEIG GmbH

Hauptstraße 93-95

67482 Altdorf

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung und Durchführung der Maßnahme im Jahr 2024 zu veranlassen.

Die Ausgaben sind durch die Mittel der Feuerwehrpauschale des Freistaates Thüringen gedeckt.

anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis: 15 Zustimmungen, 0 nein,

0 Enthaltungen

Beschluss Nr. 482 - 04/24

Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig vom 18. September 2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung die vorliegende 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 18.09.2019.

anwesend: 15 Mitglieder des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis: 15 Zustimmungen, 0 nein,

0 Enthaltungen