Aktuelles

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Rosenthal am Rennsteig,

in den letzten Wochen erreichten wir einen wichtigen Meilenstein. Unser Gemeindehaushalt erhielt die sog. Würdigung der Rechtsaufsicht und die Beschlüsse dazu werden hier in diesem Amtsblatt veröffentlicht. Wie bereits angekündigt werde ich hier in diesem Grußwort auch kurz einmal ein paar wichtige Punkte aus dem Haushalt aufgreifen. Besonders wichtig und auch nicht selbstverständlich in diesen Zeiten ist, dass unser Haushalt insgesamt ausgeglichen ist und wir zugleich auch nahezu schuldenfrei sind und bleiben. Die verbliebenen Altschulden können wir planmäßig erst aus vertraglichen Gründen bis 2026 abgelten. Der Haushalt umfasst im sog. Verwaltungshaushalt ein Volumen von über 10 Millionen Euro. Hierbei ist festzustellen, dass wir natürlich erhebliche Einnahmen im Bereich der Steuern haben, diese aber im gleichen Atemzug auch zu einem großen Teil an den Landkreis und sogar an den Freistaat Thüringen abgeben müssen. So müssen wir allein in diesem Jahr 4.389.100,00 € an Kreisumlage und Finanzausgleichs- und Gewerbesteuerumlage an das Land leisten. Gleichzeitig erhalten wir keinerlei Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Das ist aus meiner Sicht eine bedenkliche Entwicklung für die Zukunft kommunaler Finanzen. In der folgenden Grafik können Sie die Entwicklung eindrucksvoll sehen.

Wie jedem privaten Haushalt und allen Unternehmen auch, macht uns die Entwicklung bei den Energiepreisen auch große Sorge. Auch wenn sich die Lage wieder langsam entspannt, bleibt festzustellen, dass die steigenden Preise, vor allem für Kraftstoff und Energieträger zum Heizen sich auch im Gemeindehaushalt niederschlagen. Bei den Heizkosten in allen Gebäuden merken wir natürlich die Entwicklung stark aber auch in den Kosten für den Winterdienst schlägt sich vor allem der gestiegene Dieselpreis nieder und natürlich die jeweilige Witterung.

Für uns steht fest, dass wir keine Abstriche beim Winterdienst machen können, wir wollen aber hier an der Kosteneffizienz arbeiten, damit uns die Kosten für den Winterdienst nicht über den Kopf wachsen.

Neben den Abgaben sind die Kindergärten unser größter einzelner Kostenpunkt im Gemeindehaushalt. Wir wollen qualitativ gute Arbeit in den Kindergärten gewährleisten und investieren daher weiter in die Bedingungen in unseren Einrichtungen. Uns ist auch wichtig, dass die Kindergärten weiterhin in der Struktur bestehen bleiben, obwohl das auch einen erheblichen Mehraufwand mit sich bringt. So hat sich in den letzten Jahren der Zuschussbedarf in den Kindergärten stark erhöht. Gestiegene Anforderungen an Personal und die erhöhten Energiekosten tun dabei ihr übriges.

Mit sinnvollen Investitionen müssen wir hier die Kosten vor allem für Energie senken. Besonders die alte Gebäudesubstanz schlägt sich in den Kosten nieder.

Für die Sicherheit unserer Bürger sind in unserer Gemeinde die Feuerwehren verantwortlich. Oftmals waren diese die „Spardose“ im Gemeindehaushalt und es wurde dort viel eingekürzt. In den letzten Jahren mussten und müssen wir daher einen zum Teil großen Investitionsstau aufarbeiten. Im Bereich der Feuerwehr erzielen wir auch nur geringe Einnahmen, denn die meisten Einsätze sind nicht kostenpflichtig bzw. fehlen bei z.B. Ölspuren oftmals die Verursacher, denen man den Einsatz in Rechnung stellen könnte. Das von der Gemeinde für die Feuerwehr aufgewandte Geld ist aber besonders gut investiert. Die Kameraden übernehmen für die Gemeinschaft ehrenamtlich eine Pflichtaufgabe und stellen die Sicherheit für uns alle sicher. Da braucht es auch die bestmögliche Ausstattung der Kameraden, damit sie sicher arbeiten können. Daher werden wir dort auch weiterhin sinnvoll in die Zukunft investieren.

Die Auswirkungen des Haushaltes können wir in diesen Wochen auch schon an vielen Stellen in unserer Gemeinde sehen. In Schlegel sind inzwischen die Maßnahmen zum Wegebau am Friedhof abgeschlossen und die Arbeiten an den Spielplätzen in Birkenhügel und Blankenstein haben auch bereits begonnen.

Ich wünsche Ihnen allen eine gute Zeit und ein schönes Osterfest!

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Alex Neumüller

Bürgermeister der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig