Hauptamt
Beschluss Nr. 483 - 05/24
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.09.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig genehmigt in seiner heutigen Sitzung die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.09.2023.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
10 Zustimmungen, 0 nein, 6 Enthaltungen
Beschluss Nr. 484 - 06/24
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.11.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig genehmigt in seiner heutigen Sitzung die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 09.11.2023.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
10 Zustimmungen, 0 nein, 6 Enthaltungen
Beschluss Nr. 485 - 07/24
Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsresten im Jahr 2023 für das Haushaltsjahr 2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung, den Abgang, die Übertragung und die Bildung von Haushaltsresten nach § 79 i.v.m. § 87 Pkt. 15 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHV) im Haushaltsjahr 2023 für das Haushaltsjahr 2024 in folgenden Haushaltsstellen vorzunehmen:
In Abgang stellen
| HH-Stelle | Maßnahme | Betrag in € |
| 13400.93500 | Absturzsicherungssatz mit Rollclis BS | 3.000,00 |
| 63510.94000 | Baumaßnahme Straßenbau Gartenwiese HA | 49.917,88 |
Zu übertragen
| HH-Stelle | Maßnahme | Betrag in € |
| 06000.93500 | Erwerb E-Rechnung, Software, Möblierung Verwaltung | 96.649,60 |
| 06000.94000 | Planung u. Baumaßnahme Verwaltungsgebäude | 1.915.151,46 |
| 59000.94000 | Baumaßnahme Spielplätze BH, BS | 40.616,61 |
| 63408.36100 | FM Selbitzbrücke BS | 180.000,00 |
| 63408.36200 | Baukostenzuschuss LK Hof Brücke Selbitzplatz BS | 326.900,00 |
| 63408.94000 | Baumaßnahme Brücke Selbitzplatz BS | 582.729,38 |
| 76070.94000 | Baumaßnahme Markt 2 (Blitzschutz/Rettungsweg) PO | 80.000,00 |
| 77150.94000 | Baumaßnahme Bauhofgelände HA | 1.254.941,70 |
| 88620.94000 | Baumaßnahme Sanierung 10 WE ND | 177.857,29 |
Neu zu bilden
| HH-Stelle | Maßnahme | Betrag in € |
| 13500.93500 | Erwerb MZF Rosenthal mit Beladung HA | 127.100,00 |
| 13510.94000 | Baumaßnahme Errichtung Kleinkläranlage FFW KL | 5.800,00 |
| 46400.93500 | Möblierung Ausstattung Kita RaR | 6.000,00 |
| 46430.94000 | Außenanlage Kita BB | 48.700,00 |
| 46460.94000 | Planungskosten Neubau Kita ND | 100.000,00 |
| 56510.93500 | Turn- und Spielgeräte Turnhalle HA | 5.000,00 |
| 58100.94000 | Sanierung Dorfteiche BH SL | 30.000,00 |
| 59000.94000 | Baumaßnahme Spielplätze BH, BS | 126.700,00 |
| 61600.94000 | Baumaßn. Erschließung/Straßenbau Baugebiet ND | 848.900,00 |
| 63408.36100 | FM Selbitzbrücke BS | 221.500,00 |
| 63408.36200 | Baukostenzuschuss LK Hof Brücke Selbitzplatz BS | 279.600,00 |
| 63408.94000 | Baumaßnahme Brücke Selbitzplatz BS | 527.500,00 |
| 63409.94000 | Baumaßnahme anteilig Bahnübergang BS | 74.700,00 |
| 63805.94000 | Straßenbau Mühlenweg u. Schlegeler Str. SB | 597.500,00 |
| 75210.94000 | Errichtung teilanonyme Bestattungsform BH | 10.000,00 |
| 75610.94000 | Errichtung teilanonyme Bestattungsform ND | 10.000,00 |
| 75710.94000 | Errichtung teilanonyme Bestattungsform PO | 10.000,00 |
| 75810.94000 | Errichtung teilanonyme Bestattungsform SL SB | 22.000,00 |
| 77150.94000 | Baumaßnahme Bauhofgelände HA | 700.000,00 |
| 88700.34000 | Verkauf ehem. Schule PO | 79.000,00 |
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
16 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 486 - 08/24
Beratung und Beschlussfassung über die Kenntnisnahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 - entsprechend § 80 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nimmt in seiner heutigen Sitzung entsprechend § 80(2) ThürKO die Jahresrechnung der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig für das Haushaltsjahr 2023 durch beigefügte Unterlagen, welche Bestandteil dieser Beschlussfassung sind, zur Kenntnis. Soweit noch keine Einzelgenehmigungen über die außerplanmäßigen bzw. überplanmäßigen Ausgaben, welche über dem Zuständigkeitsbetrag des Bürgermeisters in Höhe von 15.000,00 € entsprechend der jeweils gültigen Hauptsatzung liegen, vorliegen, werden diese hiermit genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen und durch sparsame Haushaltsführung wird Zustimmung erteilt.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
16 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 487 - 09/24
Beratung und Beschlussfassung über die Berufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters für die Gemeinderatswahl am 26.05.2024
Der Gemeinderat beruft Frau Claudia Reißig zum Wahlleiter für die am 26.05.2024 stattfindende Gemeinderatswahl.
Als Stellvertreterin wird Frau Tina Findeiß berufen.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
16 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 488 - 10/24
Beratung und Grundsatzbeschluss zum Hochwasserschutzkonzept der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig sowie die Bildung einer gemeindlichen Wasserwehr
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung:
| 1. | Die Gemeinde Rosenthal am Rennsteig erstellt in Zusammenarbeit mit dem Gewässerunterhaltungsverband Obere Saale/Orla ein integrales Hochwasserschutzkonzept (iHWSK). Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, einen Fördermittelantrag für das Jahr 2025 zu stellen. |
| 2. | Die Gemeinde Rosenthal am Rennsteig gründet eine Wasserwehr als Pflichtaufgabe gemäß § 55 Thüringer Wassergesetz (ThürWG). Die Aufgaben der gemeindlichen Wasserwehr werden im Rahmen einer Änderung der Satzung über die Feuerwehren an die gemeindlichen Feuerwehren übertragen. |
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis:
16 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen