Beschlüsse des Gemeinderates der Gemeinderatssitzung vom 30.03.2023 der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig
Beschluss Nr. 429 - 19/23
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig genehmigt in seiner heutigen Sitzung die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.01.2023.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 15 Zustimmungen, 0 nein, 1 Enthaltung
Beschluss Nr. 430 - 20/23
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig genehmigt in seiner heutigen Sitzung die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 09.02.2023.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 15 Zustimmungen, 0 nein, 1 Enthaltung
Beschluss Nr. 431 - 21/23
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt die als Anlage beigefügte Aufhebungssatzung, mit der die Satzungen der ehemaligen Gemeinden Birkenhügel, Blankenberg, Blankenstein, Harra, Neundorf, Pottiga und Schlegel aufgehoben werden.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 16 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 432 - 22/23
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung den Abriss des auf dem Grundstück 1003 in der Gemarkung Harra befindlichen „Eishaus“.
Die Investitionsmaßnahme ist im Vermögenshaushalt 2023 in der Haushaltsstelle 59510.9400/36100 eingeplant (Bootsanleger Lemnitzhammer).
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 16 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 433 - 23/23
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung, die Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Unter dem Dorfe“ nach § 34. Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Birkenhügel. Das Satzungsgebiet umfasst ca. 1.964 m² der Flurstücke 613/6 und 613/5. Die Flurstücke befinden sich nach § 35 BauGB im Außenbereich. Zweck der Planung ist, dass Satzungsgebiet in den bauplanungsrechtlichen Innenbereich nach § 34 BauGB einzubeziehen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Bauherren einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Kosten abzuschließen.
Zudem wird der Bürgermeister berechtigt, mit dem Planungsbüro SIGMA PLAN Heiligengrabstr. 12 in 95028 Hof, in Höhe von 5.592 € brutto entsprechend dem Angebot vom 16.12.2022, die erforderlichen Schritte zur Aufstellung der Ergänzungssatzung „Unter dem Dorfe“ einzuleiten.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 16 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 434 - 24/23
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nimmt in seiner heutigen Sitzung den vorliegenden Vergabevermerk vom 06.03.2023 zur Kenntnis und beschließt, die Vergabe der Planungsleistung an
TRIPLAN GmbH
Heinrichstraße 74
07545 Gera
zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Planungsleistung auf Grundlage des vorgelegten Angebots von 28.02.2 mit einer Bruttosumme von 187.333,52 € auszulösen.
Die finanziellen Mittel stehen in der Haushaltsstelle 77150.94000 zur Verfügung. anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 16 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 435 - 25/23
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung die Beschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig. Der Gemeinderat nimmt das Angebot der
Firma KLMV GmbH
Robert-Bosch-Straße 1
95145 Oberkotzau
zur Beschaffung eines Geräteträgers Holder C65 TC mit Zweimann-Kabine inklusive Anbaugeräten in H.v. 166.326,30 € an. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Beschaffung auszulösen.
Die Ausgaben für die anfallenden Anschaffungskosten sind über die Haushaltsstelle 77100.93500 aus den Maßnahmen Erwerb Kommunalfahrzeug mit Anbaugeräten (150.000 €) und Kleintraktor mit Frontmähwerk Bauhof (16.326,30 € von 50.000,00 €) zu finanzieren.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 16 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 436 - 26/23
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung die Beschaffung eines Fahrzeuges für die Gemeindeverwaltung der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig. Der Gemeinderat nimmt das Angebot der Firma Auto Eisenberger KG zur Beschaffung des Fahrzeuges Ford Focus in H.v. 29.995,00 € an.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Beschaffung auszulösen.
Die Ausgaben für die anfallenden Anschaffungskosten sind über die Haushaltsstelle 06000.93500 zu finanzieren.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 16 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen