Hauptamt
Beschluss Nr. 91 - 91/25
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig genehmigt in seiner heutigen Sitzung die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.02.2025.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
stimmberechtigt: 16 Mitglieder des Gemeinderates
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 16 Zustimmungen | 0 nein | 0 Enthaltungen |
Beschluss Nr. 92 - 92/25
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig bekennt sich zu einer zukunftsfähigen und kindgerechten sowie kostengünstigen Kindergartenstruktur in der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig. Aufgrund allgemein sinkender Kinder- und Einwohnerzahlen muss hierzu die bisherige Struktur der Einrichtungen angepasst werden. Der Gemeinderat beabsichtigt mit der Änderung der Struktur der Kindergärten auch die Stärkung des Grundschulstandortes Rosenthal am Rennsteig und bekennt sich dazu. Der Gemeinderat beschließt hierzu folgendes grundsätzlich (Grundsatzbeschluss):
| 1. | Die Betriebsstätte Harra der gemeindlichen Kindergärten wird zum 31.12.2025 geschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende, notwendige Schritte, insbesondere Änderungen in Satzungen und im Stellenplan, hierzu einzuleiten. | |
| 2. | Die Erzieher der Betriebsstätte Harra sollen in der Betriebsstätte Blankenstein weiterbeschäftigt werden. Diese Weiterbeschäftigung soll unter Einbehaltung der bisherigen Gruppenstruktur erfolgen. Kinder sollen ihre Bezugserzieher behalten. Personalwirtschaftliche Notwendigkeiten sind hiervon nicht berührt. | |
| 3. | Den Eltern der Kinder aus der Betriebsstätte Harra sollen vorwiegend Betreuungsplätze in der Betriebsstätte Blankenstein angeboten werden. Das Wunsch- und Wahlrecht nach ThürKigaG bleibt bestehen. | |
| 4. | Mit dem Schuljahresbeginn 2025/2026 beginnt eine Kooperationsphase der Einrichtungen Harra und Blankenstein mit dem Ziel des bestmöglichen Übergangs bis zum 31.12.2025. Zur Planung des Übergangs wird ab sofort aus den Leitungen der beiden Einrichtungen, Vertretern des Trägers sowie der Eltern und des Jugendamtes eine Arbeitsgruppe gebildet, die vor allem mit Hinblick auf Kinder und Mitarbeiter die notwendigen Maßnahmen erarbeitet. | |
| 5. | Der Kindergarten Blankenstein soll ab dem 1.1.2026 verlängerte tägliche Öffnungszeiten anbieten. Diese richten sich nach betrieblichen Erwägungen, sollen aber eine tägliche Betreuungszeit von 11 Stunden umfassen. | |
| 6. | Die Verwaltung wird beauftragt, eine Variantenprüfung zur Modernisierung des Kindergartenstandortes Blankenstein vorzunehmen. Folgende Varianten sind zu prüfen: | |
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| a. | Sanierung des Kindergartens in Blankenstein |
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| b. | Neubau eines Kindergartens |
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| c. | Integration des Kindergartens in die Grundschule Blankenstein |
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| Der Bürgermeister wird ermächtigt, die notwendigen Schritte, insbesondere Gespräche mit dem Landratsamt Saale-Orla-Kreis für den Punkt 6.c., durchzuführen. | |
| 7. | Zur Verbesserung der finanziellen Situation im Bereich der Kindergärten wird die Verwaltung beauftragt, eine Neukalkulation der Kindergartenbeiträge vorzunehmen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. | |
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
stimmberechtigt: 16 Mitglieder des Gemeinderates
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 11 Zustimmungen | 4 nein | 1 Enthaltung |
Beschluss Nr. 93 - 93/25
Der Gemeinderat beschließt in seiner heutigen Sitzung die vorliegende Entgeltordnung in der Fassung vom 03.04.2025.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
stimmberechtigt: 15 Mitglieder des Gemeinderates
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 15 Zustimmungen | 0 nein | 0 Enthaltungen |
Beschluss Nr. 94 - 94/25
Der Gemeinderat beschließt in seiner heutigen Sitzung die Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes „In den Beunten“ im Ortsteil Schlegel.
Die Aufhebung umfasst die nicht erschlossenen Baugrundstücke im nördlichen Teil des Bebauungsplanes.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwenigen Schritte für die Aufhebung einzuleiten.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
stimmberechtigt: 16 Mitglieder des Gemeinderates
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 16 Zustimmungen | 0 nein | 0 Enthaltungen |
Beschluss Nr. 95 - 95/25
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig folgt dem Vergabevorschlag des Architekturbüro Günther und beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 6 - Malerarbeiten - Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung i. H. v. 57.452,62 EUR € (brutto) an die
Fa. Malermeister Frieser
Saaldorf 4
07356 Bad Lobenstein
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.
Die Ausgaben sind in der Haushaltsstelle 06000.94000 veranschlagt.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
stimmberechtigt: 16 Mitglieder des Gemeinderates
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 14 Zustimmungen | 0 nein | 2 Enthaltungen |
Beschluss Nr. 96 - 96/25
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe - Neubau Parkplätze - Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung i. H. v. 22.840,86 EUR € (brutto) an die
Straßen-, Tief- und Wasserbau GmbH Eliasbrunn
Eliasbrunn 69
07368 Remptendorf
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.
Die Ausgaben sind in der Haushaltsstelle 06000.94000 veranschlagt.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
stimmberechtigt: 16 Mitglieder des Gemeinderates
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 15 Zustimmungen | 0 nein | 1 Enthaltung |
Beschluss Nr. 97 - 97/25
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nimmt in seiner heutigen Sitzung das vorliegende Honorarangebot vom 15.08.2023 zur Kenntnis und beschließt, die Vergabe der Planungsleistung - Turnhalle Blankenberg - Sanierung Sanitäranlage, in Höhe von 21.607,83 € (brutto) an das:
Architekturbüro Halfter
Friesau 20
07929 Saalburg - Ebersdorf
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.
Die finanziellen Mittel stehen in der Haushaltsstelle 56310.94000 zur Verfügung.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
stimmberechtigt: 16 Mitglieder des Gemeinderates
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 13 Zustimmungen | 0 nein | 3 Enthaltungen |
Beschluss Nr. 98 - 98/25
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung, den Abgang, die Übertragung und die Bildung von Haushaltsresten nach § 79 i.V.m. § 87 Pkt. 15 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHV) im Haushaltsjahr 2024 für das Haushaltsjahr 2025 in folgenden Haushaltsstellen vorzunehmen:
In Abgang stellen:
| HH-Stelle | Maßnahme | Betrag in EUR |
| 2 13510 94000 | Baumaßnahme Errichtung Kläranlage FFW KL | 5.800,00 |
| 2 46400 93500 | Erneuerung Hard- und Software Kindergärten | 1.768,09 |
| 2 46430 94000 | Außenanlage Kiga BB | 42.083,58 |
| 2 56510 93500 | Turn- und Spielgeräte Turnhalle HA | 860,43 |
| 2 58100 94000 | Sanierung Dorfteich BH | 30.000,00 |
| 2 59000 94000 | Baumaßnahme Spielplatzbau RaR | 56.350,58 |
| 2 61600 94000 | Baumaßnahme Erschließung/Straßenbau Baugebiet ND | 37.462,96 |
| 2 63409 94000 | Baumaßnahme anteilig Bahnübergang BS | 79.420,56 |
| 2 75210 94000 | Baumaßnahme Errichtung teilanonyme Bestattungsform BH | 6.488,79 |
| 2 75610 94000 | Baumaßnahme Errichtung teilanonyme Bestattungsform ND | 5.326,27 |
| 2 75710 94000 | Baumaßnahme Errichtung teilanonyme Bestattungsform PO | 6.368,95 |
| 2 75810 94000 | Baumaßnahme Errichtung teilanonyme Bestattungsform SL, SE | 17.086,72 |
| 2 76070 94000 | Baumaßnahme Markt 2 (Blitzschutz/Rettungsweg) PO | 80.000,00 |
Zu übertragen:
| HHST | Maßnahme | Betrag in EUR |
| 2 06000 93500 | Möblierung, Ausstattung, Software Verwaltung | 155.468,42 |
| 2 06000 94000 | Planung u. Baumaßnahme Verwaltungsgebäude | 1.681.007,38 |
| 2 13000 93500 | Anschaffung Atemschutzgeräte RaR (Austausch) | 31.451,19 |
| 2 46450 94000 | Planungskosten Neubau Kindergarten HA/BS | 160.000,00 |
| 2 46460 94000 | Planungskosten Neubau Kindergarten ND | 100.000,00 |
| 2 63408 36100 | FM Brücke Selbitzplatz | 401.500,00 |
| 2 63408 36200 | Baukostenzuschuss LK Hof Brücke Selbitzplatz BS | 606.500,00 |
| 2 63408 94000 | Baumaßnahme Brücke Selbitzplatz BS | 1.110.229,38 |
| 2 63805 94000 | Grundhafter Straßenausbau Mühlweg (415 T) Seibis und Schlegeler Straße (628 T) | 553.823,94 |
| 2 77150 94000 | Planung und Errichtung Sozialgebäude sowie Bauhofhallen HA | 3.253.918,82 |
| 2 88620 94000 | Baumaßnahme Sanierung 10 WE ND | 177.857,29 |
| 2 88800 94000 | Baumaßnahme Sanierung 4 WE SL | 54.597,60 |
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
stimmberechtigt: 16 Mitglieder des Gemeinderates
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 16 Zustimmungen | 0 nein | 0 Enthaltungen |
Beschluss Nr. 99 - 99/25
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nimmt in seiner heutigen Sitzung entsprechend § 80 (2) ThürKO die Jahresrechnung der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig für das Haushaltsjahr 2024 durch beigefügte Unterlagen, welche Bestandteil dieser Beschlussfassung sind, zur Kenntnis. Soweit noch keine Einzelgenehmigungen über die außerplanmäßigen bzw. überplanmäßigen Ausgaben vorliegen, welche über dem Zuständigkeitsbetrag des Bürgermeisters in Höhe von 15.000,00 € entsprechend der jeweils gültigen Hauptsatzung liegen, werden diese hiermit genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen und durch sparsame Haushaltsführung wird Zustimmung erteilt.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
stimmberechtigt: 16 Mitglieder des Gemeinderates
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 16 Zustimmungen | 0 nein | 0 Enthaltungen |
Beschluss Nr. 100 - 100/25
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung die Änderung des Beschlusses Nr. 88 - 88/25 vom 20.02.2025.
Die Finanzierung der Vermessungsleistung erfolgt durch Einsparungen im Verwaltungshaushalt.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
stimmberechtigt: 16 Mitglieder des Gemeinderates
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 15 Zustimmungen | 0 nein | 1 Enthaltung |
Beschluss Nr. 101 - 101/25
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe der Kältetechnik - Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung i. H. v. 41.632,65 EUR € (brutto) an die
BKB Heizung Sanitär Beyreuther
Karl-Marx-Str. 4
07366 Rosenthal am Rennsteig
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.
Die Ausgaben sind in der Haushaltsstelle 06000.94000 veranschlagt.
anwesend: 16 Mitglieder des Gemeinderates
stimmberechtigt: 16 Mitglieder des Gemeinderates
| Abstimmungsergebnis: | ||
| 14 Zustimmungen | 0 nein | 2 Enthaltungen |