Bekanntmachungen
Beschluss Nr. 1 - 1/24
Beratung und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung und den Hauptausschuss der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt, dass die vorliegende bisherige Geschäftsordnung bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung weiterhin gelten soll.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 14 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 2 - 2/24
Beratung und Beschlussfassung zur Besetzung des Hauptausschusses der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig
Unter Anwendung des Hare-Niemeyer-Verfahrens verteilen sich die Hauptausschusssitze wie folgt:
| DIE LINKE | AfD | Freie Wähler | CDU/Bürger für Rosenthal Rosenthal |
| 1 Sitz | 1 Sitz | 2 Sitze | 2 Sitze |
Die Besetzung des Hauptausschusses wird von den Fraktionen wie folgt vorgeschlagen:
|
| Mitglied | Stellvertreter |
| DIE LINKE | Ralf Kalich | Claus Walkowiak |
| AfD | Marc Bohnhardt | Niclas Geßner |
| Freie Wähler Rosenthal | Patrick Brandt | Steffen Strößner |
| Freie Wähler Rosenthal | Harald Däumer | Wencke Seidel |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Sarah Möller | Michael Friedrich |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Marc Hörl | Stefan Drogi |
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt folgende Ausschussbesetzung:
a) Hauptausschuss
|
| Mitglied | Stellvertreter |
| DIE LINKE | Ralf Kalich | Claus Walkowiak |
| AfD | Marc Bohnhardt | Niclas Geßner |
| Freie Wähler Rosenthal | Patrick Brandt | Steffen Strößner |
| Freie Wähler Rosenthal | Harald Däumer | Wencke Seidel |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Sarah Möller | Michael Friedrich |
| CDU/Bürger für Rosenthal | Marc Hörl | Stefan Drogi |
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 14 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 3 - 3/24
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe Los 8 - Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallation Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig folgt dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Hoh und beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 8 - Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallation - Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung i. H. v. 139.685,42 € (brutto) an die
BKB Beyreuther,
Karl-Marx-Str. 4,
07366 Rosenthal am Rennsteig.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.
Die Ausgaben sind in der Haushaltsstelle 06000.94000 veranschlagt.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 14 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 4 - 4/24
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe Los 9 - Elektroinstallation Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig folgt dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Hoh und beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 9 - Elektroinstallation - Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung i.H.v. 154.375,23 € (brutto) an die Firma
Elektro Schwanitz,
Absanger Str. 7a,
07366 Rosenthal am Rennsteig
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.
Die Ausgaben sind in der Haushaltsstelle 06000.94000 veranschlagt.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 14 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 5 - 5/24
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe Los 10 - Hausalarmanlage Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig folgt dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Hoh und beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 10 - Hausalarmanlage - Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung i.H.v. 20.327,13 € (brutto) an die Firma
Ko- Tec GmbH,
Zabelstraße 4,
07545 Gera
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.
Die Ausgaben sind in der Haushaltsstelle 06000.94000 veranschlagt.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 14 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 6 - 6/24
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe Los 02 - Trockenbauarbeiten - Brandschutz - Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig folgt dem Vergabevorschlag des Architekturbüro Günther und beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 02 - Trockenbauarbeiten-Brandschutz - Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung i.H.v. 46.653,15 € (brutto) an die
Felco Trockenbau GmbH,
Obere Straße 3,
07580 Linda
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.
Die Ausgaben sind in der Haushaltsstelle 06000.94000 veranschlagt.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 14 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 7 - 7/24
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig folgt dem Vergabevorschlag des Architekturbüro Günther und beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 03 - Trockenbauarbeiten - Baumaßnahme Rathaus Blankenstein - Umbau und Modernisierung i.H.v. 64.852,76 € (brutto) an die
Felco Trockenbau GmbH,
Obere Straße 3,
07580 Linda
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung zu veranlassen.
Die Ausgaben sind in der Haushaltsstelle 06000.94000 veranschlagt.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 14 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 8 - 8/24
Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung für die Gemeinde Rosenthal am Rennsteig für das Jahr 2020 - entsprechend § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nimmt in seiner heutigen Sitzung den vorliegenden Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig vom 15.04.2024 zur Kenntnis und stellt das Ergebnis der Jahresrechnung fest. Die festgestellte Jahresrechnung mit ihren Anlagen nach § 80 Abs. 4 ThürKO sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes liegt in der Zeit vom 15.07.2024 bis 31.07.2024 bei der Gemeindeverwaltung Rosenthal am Rennsteig, Rennsteig 2, 07366 Rosenthal am Rennsteig im Zimmer 2.5 (Finanzverwaltung) während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus und wird bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt. Die Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig 07/2024.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 12 Zustimmungen, 0 nein, 2 Enthaltungen
Beschluss Nr. 9 - 9/24
Beratung und Beschlussfassung der Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig für das Jahr 2020 - entsprechend § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig erteilt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des vorliegenden Prüfberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig vom 15.04.2024 die Entlastung des Bürgermeisters nach § 80 Abs. 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2020.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 11 Zustimmungen, 0 nein, 2 Enthaltungen
Beschluss Nr. 10 - 10/24
Beratung und Beschlussfassung der Feststellung der Jahresrechnung für die Gemeinde Rosenthal am Rennsteig für das Jahr 2021 - entsprechend § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nimmt in seiner heutigen Sitzung den vorliegenden Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig vom 15.04.2024 zur Kenntnis und stellt das Ergebnis der Jahresrechnung fest. Die festgestellte Jahresrechnung mit ihren Anlagen nach § 80 Abs. 4 ThürKO sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes liegt in der Zeit vom 15.07.2024 bis 31.07.2024 bei der Gemeindeverwaltung Rosenthal am Rennsteig, Rennsteig 2, 07366 Rosenthal am Rennsteig im Zimmer 2.5 (Finanzverwaltung) während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus und wird bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt. Die Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig 07/2024.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 12 Zustimmungen, 0 nein, 2 Enthaltungen
Beschluss Nr. 11 - 11/24
Beratung und Beschlussfassung der Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig für das Jahr 2021 - entsprechend § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig erteilt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des vorliegenden Prüfberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig vom 15.04.2024 die Entlastung des Bürgermeisters nach § 80 Abs. 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2021.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 11 Zustimmungen, 0 nein, 2 Enthaltungen
Beschluss Nr. 12 - 12/24
Beratung und Beschlussfassung der Feststellung der Jahresrechnung für die Gemeinde Rosenthal am Rennsteig für das Jahr 2022 - entsprechend § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nimmt in seiner heutigen Sitzung den vorliegenden Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig vom 15.04.2024 zur Kenntnis und stellt das Ergebnis der Jahresrechnung fest. Die festgestellte Jahresrechnung mit ihren Anlagen nach § 80 Abs. 4 ThürKO sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes liegt in der Zeit vom 15.07.2024 bis 31.07.2024 bei der Gemeindeverwaltung Rosenthal am Rennsteig, Rennsteig 2, 07366 Rosenthal am Rennsteig im Zimmer 2.5 (Finanzverwaltung) während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus und wird bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt. Die Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig 07/2024.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 12 Zustimmungen, 0 nein, 2 Enthaltungen
Beschluss Nr. 13 - 13/24
Beratung und Beschlussfassung der Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig für das Jahr 2022 - entsprechend § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig erteilt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des vorliegenden Prüfberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig vom 15.04.2024 die Entlastung des Bürgermeisters nach § 80 Abs. 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2022.
anwesend: 14 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 11 Zustimmungen, 0 nein, 2 Enthaltungen
Beschluss Nr. 14 - 14/24
Beschluss zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gemäß § 1 Abs. 7 BauGB und § 1a Abs. 2 Satz 3 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplans WA Neundorf „An der Kuppel“ (Abwägungsbeschluss)
Die während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf vom 30.05.2023 der 1. Änderung des Bebauungsplans WA Neundorf „An der Kuppel“ bis einschließlich 30.10.2023 vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, hat der Gemeinderat Rosenthal am Rennsteig geprüft und mit folgendem Ergebnis gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen (Details siehe hierzu Abwägungsprotokoll):
a. berücksichtigt werden Anregungen und Hinweise von:
| 2 | Landratsamt Saale-Orla-Kreis | 28.08.2023 |
| 3+ 4 | Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation, Katasterbereich Pößneck + Flurbereinigungsbereich Gera | 16.08.2023 |
| 5 | Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz | 22.08.2023 |
| 9 | Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum | 30.08.2023 |
| 10 | IHK Ostthüringen zu Gera | 30.08.2023 |
| 12 | Thüringer Forstamt Schleiz | 03.08.2023 |
| 15 | TEN Thüringer Energienetze GmbH | 31.07.2023 |
| 19 | Deutsche Telekom Technik GmbH | 02.10.2023 |
b. teilweise berücksichtigt werden Anregungen und Hinweise von:
| 1 | Thüringer Landesverwaltungsamt | 28.08.2023 |
c. nicht berücksichtigt werden Anregungen und Hinweise von:
- keine
d. folgende Stellungnahmen sind ohne Bedenken, Anregungen und Hinweise:
| 7 | TLDA - FB Archäologische Denkmalpflege | 07.08.2023 |
| 8 | Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr | 10.08.2023 |
| 13 | Polizeiinspektion Schleiz | 07.08.2023 |
| 14 | Gewässerunterhaltungsverband Obere Saale/Orla | 04.08.2023 |
| 21 | BIL-Leitungsauskunftsportal | 29.07.2023 |
| B | Stadt Hirschberg | 02.08.2023 |
| C | Stadt Bad Lobenstein | 24.08.2023 |
| D | Stadt Wurzbach | 31.07.2023 |
| E | Markt Bad Steben | 23.10.2023 |
| G | Stadt Lichtenberg | 10.08.2023 |
| H | Gemeinde Issigau | 10.08.2023 |
| I | Markt Nordhalben | 16.08.2023 |
e. folgende Stellungnahmen blieben aus:
| 6 | TLDA - FB Bau- und Kunstdenkmalpflege |
| 10 | Handwerkskammer für Ostthüringen |
| 16 | Thüringer Netkom GmbH |
| 17 | Zweckverband WALO |
| 18 | Zweckverband Abfallwirtschaft Saale-Orla |
| 20 | KomBus GmbH |
| A | Stadt Gefell |
| F | Gemeinde Berg |
Während der Offenlage / Veröffentlichung (31.07.2023 bis 01.09.2023) sind keine Stellungnahmen der Öffentlichkeit eingegangen.
Die Verwaltung wird beauftragt:
| - | den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen |
| - | die Öffentlichkeit, die Nachbargemeinden sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, soweit sie Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. |
Bemerkung:
Es waren keine Ratsmitglieder gemäß § 38 der Thüringer Kommunalordnung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anlage zum Beschluss:
Abwägungsprotokoll (Stand: 17.06.2024)
anwesend: 13 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 13 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 15 - 15/24
Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplans WA Neundorf „An der Kuppel“ gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 88 ThürBO
| 1. | Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplans WA Neundorf „An der Kuppel“, bestehend aus Planzeichnungen (Teil A.1 und Teil A.2) und textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom 17.06.2024, gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 88 ThürBO als Satzung. Die Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplans WA Neundorf „An der Kuppel“ in der Fassung vom 17.06.2024 wird gebilligt. |
| 2. | Die Satzung, samt Verfahrensakte, ist bei der Unteren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen. |
| 3. | Die Verwaltung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 1. Änderung ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo die 1. Änderung zum Bebauungsplans WA Neundorf „An der Kuppel“ eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
Mit der Bekanntmachung der Genehmigung tritt die 1. Änderung in Kraft. Die in Kraft getretene 1. Änderung des Bebauungsplans WA Neundorf „An der Kuppel“ mit Begründung soll ergänzend auch in das Internet eingestellt werden.
Bemerkung:
Es waren keine Ratsmitglieder gemäß § 38 der Thüringer Kommunalordnung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anlagen zum Beschluss:
Satzung der 1. Änderung - Planzeichnung - Fassung vom 17.06.2024
Begründung zur Satzung - Fassung vom 17.06.2024
anwesend: 13 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 13 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 16 - 16/24
Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und Revitalisierung von Brachflächen ehemaliges Wohngebäude - An der Seit 8 - im Ortsteil Neundorf und Errichtung eines Spielplatzes und Aufenthaltsbereiches
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung den Abbruch des ehemaligen Wohnhauses An der Seit 8 mit Errichtung eines Spielplatzes und Aufenthaltsbereiches, die Gesamtkosten der Maßnahme betragen voraussichtlich 232.268,95 € (brutto). Die Maßnahme soll im Rahmen der Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und Revitalisierung von Brachflächen beantragt werden. Der Bürgermeister wird beauftragt den Antrag im Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum zu stellen.
Die finanziellen Mittel stehen im Haushaltsplan 2024, in der Haushaltstelle 88360.94000 zur Verfügung. Die Fördermaßnahme wird mit 60 % gefördert.
anwesend: 13 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 13 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 17 - 17/24
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen für den Abbruch und die Entsorgung ehem. Wohnhaus - An der Seit 8 - im Ortsteil Neundorf
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nimmt in seiner heutigen Sitzung den vorliegenden Vergabevermerk vom 15.02.2024 zur Kenntnis und beschließt, die Vergabe der Planungsleistung an
PROMA GmbH
Bahnhofstraße 15
99438 Bad Berka
zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Planungsleistung auf Grundlage des vorgelegten Angebots von 01.02.2022 mit einer Bruttosumme von 6.961,50 € auszulösen.
Die finanziellen Mittel stehen in den Haushaltsstellen 88630.94000 zur Verfügung.
anwesend: 13 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 13 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 18 - 18/24
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen für den Abbruch und die Entsorgung des alten Eiskellers in Ortsteil Lemnitzhammer
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig nimmt in seiner heutigen Sitzung den vorliegenden Vergabevermerk vom 15.02.2024 zur Kenntnis und beschließt, die Vergabe der Planungsleistung an
PROMA GmbH
Bahnhofstraße 15
99438 Bad Berka
zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Planungsleistung auf Grundlage des vorgelegten Angebots von 05.02.2022 mit einer Bruttosumme von 6.749,68 € auszulösen.
Die finanziellen Mittel stehen in den Haushaltsstellen 59510.94000 zur Verfügung.
anwesend: 13 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 13 Zustimmungen, 0 nein, 0 Enthaltungen
Beschluss Nr. 19 - 19/24
Beratung und Beschlussfassung zum Kauf eines gebrauchten Fahrzeuges für die Feuerwehren der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig
Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig beschließt in seiner heutigen Sitzung den Kauf eines gebauchten Fahrzeuges VW Transporter Kombi für die gemeindliche Feuerwehr i. H. v. 29.631,00 € (brutto) bei der
Freytag Karosseriebau GmbH & Co. KG
Wernher-von-Braun-Straße 3-4
31008 Elze
Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Beauftragung und Durchführung der Maßnahme im Jahr 2024 zu veranlassen.
Die Ausgaben sind durch Haushaltsmittel in der Stelle 13000.93500 (KdoW FFW RaR) gedeckt.
anwesend: 13 Mitglieder des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis: 12 Zustimmungen, 0 nein, 1 Enthaltungen