Beschlüsse des Stadtrates Bad Frankenhausen am 05.12.2023
Beschluss Nr. 611-38/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Die Stadt Bad Frankenhausen übernimmt eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 2.000.000 EUR für ein durch Kur und Tourismus GmbH auf dem Kapitalmarkt aufzunehmendes Darlehen in Höhe von 2.500.000 EUR.
Beschluss Nr. 612-38/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2024/2025
Beschluss Nr. 613-38/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm zur Haushaltssatzung 2024/2025.
Beschluss Nr. 614-38/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke für 2024/2025.
Beschluss Nr. 615-38/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm des Eigenbetriebes Stadtwerke.
Beschluss Nr. 616-38/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Planungsleistungen - Innenarchitektur nach HOAI § 33 ff. - für das Projekt „Der Schiefe Turm, Erhaltung und touristische Vermarktung“ gemäß dem Vergabevorschlag des beauftragten Büros Architektur Lux an das Büro FND QUADRAT aus Zwickau
Beschluss Nr. 617-38/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Errichtung einer Urnenrasengrabanlage auf dem Friedhof in Bad Frankenhausen an die Firma Gebhardt Garten- & Landschaftsbau GmbH & Co. KG aus 06567 Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 618-38/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Errichtung der Stelenurnenanlage auf dem Friedhof im OT Ichstedt an die Firma Gebhardt Garten- & Landschaftsbau GmbH & Co. KG aus 06567 Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 619-38/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Planungsleistungen für die Sanierung/ Erneuerung des Dachs der Turnhalle im Ortsteil Ringleben an das Büro petermann.thiele.kochanek aus Bad Frankenhausen zu vergeben.
Beschluss Nr. 620-38/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der städtebaulichen Planungs- und Beratungsleistungen für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Ringleben“ der Stadt Bad Frankenhausen an das Stadtplanungsbüro Meißner & Dumjahn aus Nordhausen.
Die erforderlichen HH-Mittel werden im HH 2024/2025 eingeplant und nach Genehmigung zur Verfügung gestellt.
Beschluss Nr. 621-38/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Planungsleistungen - Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Ringleben“ der Stadt Bad Frankenhausen an das Planungsbüro Dr. Weise GmbH aus Mühlhausen.
Die erforderlichen HH-Mittel werden im HH 2024/2025 eingeplant und nach Genehmigung zur Verfügung gestellt.