Amtliche Bekanntmachungen
Beschluss Nr. 040-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die Bodenbelegarbeiten der Oberkirche gemäß dem Vergabevorschlag der Planergemeinschaft ARGE „Schiefer Turm“ Jordan Balzer Schubert Architekten PartG mbB und Architekturbüro Hauswald BDA an die Firma Gräser Fußbodenbau aus Zwickau zu vergeben.
Beschluss Nr. 041-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für Fliesenarbeiten der Oberkirche gemäß dem Vergabevorschlag der Planergemeinschaft ARGE „Schiefer Turm“ Jordan Balzer Schubert Architekten PartG mbB und Architekturbüro Hauswald BDA an die Firma Fliesen-Pfeiffer GmbH aus Sömmerda zu vergeben.
Beschluss Nr. 042-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die Tischlerarbeiten und individuelle Einbauten der Oberkirche gemäß dem Vergabevorschlag des Innenarchitekturbüros FND Quadrat an die Firma CDS Möbel und Ladenbau GmbH aus Barchfeld-Immelborn zu vergeben.
Beschluss Nr. 043-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die allgemeine Ausstattung der Oberkirche gemäß dem Vergabevorschlag der Fachplaner des Innenarchitekturbüros FND Quadrat an die Firma WiBU ObjektPlus GmbH aus Leipzig zu vergeben.
Beschluss Nr. 044-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| a) | Die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Weidengasse“ der Stadt Bad Frankenhausen im festgesetzten räumlichen Geltungsbereich sowie der Begründung mit Umweltbericht in den vorliegenden Fassungen. |
| b) | Die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes „Weidengasse“ der Stadt Bad Frankenhausen sowie der Begründung in den vorliegenden Fassungen. |
Beschluss Nr. 045-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Firma Büro radplan aus Weimar mit der Beschilderung des Thomas-Müntzer-Wanderweges in Höhe von 14.959,49 € zu beauftragen.
Weiterhin beschließt der Stadtrat, die Firma Gewässer- u. Tiefbau E.Krumpholz E.K Bad Frankenhausen mit den Pflegearbeiten mit einer Bruttosumme in Höhe von 15.398,28 € zu beauftragen.
Beschluss Nr. 046-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Landschaftsgärtnerischen- und Natursteinarbeiten zur Errichtung von zwei Urnenrasenwahlgrabanlagen auf dem Friedhof in 06567 Bad Frankenhausen an die Fa. Gebhardt Garten- und Landschaftsbau GmbH & Co. KG aus Ringleben.
Beschluss Nr. 047-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Landschaftsgärtnerischen Arbeiten an die Fa. Gebhardt Garten- und Landschaftsbau GmbH & Co. KG aus Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 048-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Ausgleichspflanzung von 22 Bäumen an die Fa. Haselhuhn Landschaftsbau aus Borxleben.
Beschluss Nr. 049-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung. Hierzu ist noch in diesem Jahr ein Antrag zur Förderung über die Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld (Kommunalrichtlinie) zu stellen.
Beschluss Nr. 050-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt auf der Grundlage der Nutzungsentgeltverordnung vom 24.07.1997 (Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997, Teil I Nr. 53, ausgegeben zu Bonn am 30.07.1997), Artikel 1, § 3, Absatz 1, Punkt 3 die Pacht für das Gebiet der Stadt Bad Frankenhausen für unbebaute Flächen von 0,30 €/qm auf 0,40 €/qm und für bebaute Pachtflächen die Pacht von 0,60 €/qm auf 0,80 €/qm zu erhöhen.
Beschluss Nr. 051-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt die Erhöhung der Nutzungsentgelte für Garagen auf fremden Grund und Boden auf 60,00 €/a.
Beschluss Nr. 052-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt, dass die jährliche Pacht für städtische Grundstücke, die nicht der Nutzungsentgeltverordnung, dem Bundeskleingartengesetz und der landwirtschaftlichen Verpachtung unterliegen, mit einem Zinssatz von 6% des jeweils geltenden Bodenrichtwertes, in dessen Bereich sich dieses Grundstück befindet, festgelegt wird.
Beschluss Nr. 053-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt die Angleichung einer jährlichen Pacht von 0,03 €/qm für alle Kleingartenanlagen (nach dem Bundeskleingartengesetz), die sich in der Gemarkung Bad Frankenhausen und den Gemarkungen seiner Ortsteile befinden.
Beschluss Nr. 054-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Entnahme aus dem Erbe Keidel für die Kindertageseinrichtung „Wippergärtchen“ in Höhe von 31.604 EUR.
Beschluss Nr. 055-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben und Befugnisse des Standesamtes mit der Gemeinde Kyffhäuserland mit einer Laufzeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2026.
Beschluss Nr. 056-6/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt, die Vergabe der Vermessungsleistungen für die Solenede Messung gem. § 125 BbergG an das Büro Glückauf-Vermessung Sondershausen.
Beschlüsse des Stadtrates Bad Frankenhausen am 12.12.2024
Beschluss Nr. 057-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für den Gußasphaltestrich gemäß dem Vergabevorschlag der Planergemeinschaft ARGE „Schiefer Turm“ Jordan Balzer Schubert Architekten PartG mbB und Architekturbüro Hauswald BDA an die Firma Hofmeister Gussasphalt GmbH aus Herford zu vergeben.
Beschluss Nr. 058-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die Putzarbeiten der Oberkirche gemäß dem Vergabevorschlag der Planergemeinschaft ARGE „Schiefer Turm“ Jordan Balzer Schubert Architekten PartG mbB und Architekturbüro Hauswald BDA an die Firma Ausbaubetrieb Deja GmbH aus Sömmerda zu vergeben.
Beschluss Nr. 059-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die Exponate der Oberkirche gemäß dem Vergabevorschlag der Fachplaner des Innenarchitekturbüros FND Quadrat an die Firma Expofactum aus Flonheim zu vergeben.
Beschluss Nr. 060-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für das Leit - und Orientierungssystems der Oberkirche gemäß dem Vergabevorschlag der Fachplaner des Innenarchitekturbüros FND Quadrat an die Firma Heerlein Werbetechnik GmbH & Co. KG aus Berlin zu vergeben.
Beschluss Nr. 061-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Sanierungsarbeiten an der Stadtmauer Schloss Teilabschnitt (E14) im Einsturzbereich nach der Vergabeempfehlung des Ingenieurbüro Kelterer an die Firma Baumhütte Naumburg aus Naumburg OT Schulpforte zu vergeben.
Beschluss Nr. 062-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für den grundhaften Ausbau der „Oberen Poststraße“ an die Firma HTS Bauunternehmen GmbH.
Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt 2024 zur Verfügung gestellt.
Beschluss Nr. 063N-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Ablehnung der Vergabe der Landschaftsarchitektenleistung an das Büro Backhaus & Barnett Landschaftsarchitekten aus 99636 Rastenberg mit einer Bruttogesamtsumme von 8806,00 €.
Beschluss Nr. 064-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Landschaftsarchitektenleistung an das Büro Dane Landschaftsarchitektur aus 99423 Weimar mit einer Bruttogesamtsumme von 6.160,77 €.
Beschluss Nr. 065N-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Ablehnung der Vergabe der Landschaftsarchitektenleistung an das Büro Backhaus & Barnett Landschaftsarchitekten aus 99636 Rastenberg mit einer Bruttogesamtsumme von 10.115,00 €.
Beschluss Nr. 066N-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Ablehnung, die Vergabe der Landschaftsarchitektenleistung an das Büro Backhaus & Barnett Landschaftsarchitekten aus 99636 Rastenberg mit einer Bruttogesamtsumme von 14.280,00 € zu vergeben.
Beschluss Nr. 067-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Landschaftsarchitektenleistung an das Büro Backhaus & Barnett Landschaftsarchitekten aus 99636 Rastenberg mit einer Bruttogesamtsumme von 14.042,00 €.
Beschluss Nr. 068-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Landschaftsarchitektenleistung an das Büro Backhaus & Barnett Landschaftsarchitekten aus 99636 Rastenberg mit einer Bruttogesamtsumme von 7.140,00 € zu vergeben.
Beschluss Nr. 069-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kur und Tourismus GmbH Bad Frankenhausen GmbH zu.
Beschluss Nr. 070-7/24
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der externen Dienstleistungen rund um das Gedenkjahr 2025 „500 Jahre Bauernschlacht“ in Höhe von 58.045,- € netto an das Unternehmen licht-produktiv aus Bad Frankenhausen.