Beschlüsse des Stadtrates Bad Frankenhausen am 14.09.2023
Beschluss Nr. 563-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023.
Beschluss Nr. 564-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan zum Nachtragshaushalt 2023.
Beschluss Nr. 565-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den 1. Nachtragswirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 566-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 567-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2020.
Beschluss Nr. 568-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2021.
Beschluss Nr. 569-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020.
Beschluss Nr. 570-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021.
Beschluss Nr. 571-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| a) | Die Abwägung der zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Kurzentrum“ der Stadt Bad Frankenhausen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB sowie den erneuten Beteiligungen gemäß § 4a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB. Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen, einschließlich der Abwägung der Stadt Bad Frankenhausen, sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen. |
| b) | Der Inhalt der Planzeichnung (Teil 1) und der Textlichen Festsetzungen (Teil 3) wird gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 19 ThürKO als Satzung beschlossen. |
| c) | Die Begründung wird gebilligt. |
Beschluss Nr. 572-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| d) | Die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Verlagerung Pkw-Parkplatz Panoramamuseum“ der Stadt Bad Frankenhausen im festgesetzten räumlichen Geltungsbereich sowie der Begründung in den vorliegenden Fassungen. |
| e) | Die öffentliche Auslegung des Entwurfs zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Verlagerung Pkw-Parkplatz Panoramamuseum“ der Stadt Bad Frankenhausen sowie die Begründung in den vorliegenden Fassungen. |
Beschluss Nr. 573-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen an die Fa. HTS Bauunternehmen GmbH aus Sangerhausen zu vergeben.
Beschluss Nr. 574-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Planungsleistungen für die Errichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes im Park / OT Ringleben an das Büro petermann.thiele.kochanek zu vergeben.
Beschluss Nr. 575-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Planungsleistungen an das Büro petermann.thiele.kochanek aus Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 576-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließ die Widmung des Straßenteilstücks (Baustraße Just) in der Gemarkung Bad Frankenhausen, Flur 15, Teilflächen aus den Flurstücken 1276/5, 1261/25, 1267/1 und 1285/4. Diese wird der Straße „Am Schlachtberg“ zugeordnet. Die Widmung ist mit Rechtsbehelfsbelehrung öffentlich bekannt zu machen und damit rechtswirksam.
Beschluss Nr. 577-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt, die Abrechnung der o. g. Maßnahme für den Teilabschnitt der Nebenstraße im Ortsteil Esperstedt
Beschluss Nr. 578-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Errichtung Doppelwippe in den Außenanlagen Kita „Sonnenschein“ an die Firma Landschaftsbau Andreas Jordanland aus Reinsdorf.
Beschluss Nr. 579-34/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Beauftragung der Leistung Wärmeschutz / Energiebilanzierung / ENEV für die Maßnahme Kyffhäusertherme - Attraktivierung Wellnessbad und Neubau Sportbad an das Büro TragWerk aus Ostramondra.