Beschlüsse des Stadtrates Bad Frankenhausen am 01.09.2026
Beschluss Nr. 216-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt für die Maßnahme 5. BA Kyffhäusertherme, die Vergabe der Bauleistung LOS 02.2 - Gerüstbau an die Fa. Andreas Süß Gerüstbau GmbH aus 08340 Schwarzenberg, Clara-Zetkin-Straße 20.
Beschluss Nr. 217-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt hiermit die Aufhebung des Beschlusses Nr. 192-17/26. Der Stadtrat beschließt für die Maßnahme 5. BA Kyffhäusertherme, die Vergabe der Bauleistung LOS 03.1 Heizung an die Fa. Pleitz GmbH, 06636 Laucha/Unstrut, Golzener Str. 4.
Beschluss Nr. 218-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt für die Maßnahme 5. BA Kyffhäusertherme, die Vergabe der Bauleistung LOS 03.6 - Elektro an die Fa. Elektro-Müller & Söhne GmbH aus 99752 Bleicherode, Angerbergstraße 17.
Beschluss Nr. 219-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt für die Maßnahme 5.BA Kyffhäusertherme, die Vergabe der Bauleistung LOS 05.5 Putzarbeiten an die Fa. Komplettbau Ringleben GmbH aus Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 220-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt für die Maßnahme BA VII. Neubau Schul- und Sportbad
| 1. | überplanmäßige Ausgaben im Jahr 2026 in der HHst. 860.941 in Höhe von 425.000,00 €. |
| 2. | die Weiterführung der Planung und Umsetzung ab Lph. 4 - Genehmigungsplanung |
Zur Kostendeckung werden durch den Landkreis die im Haushalt des Landkreises für „Zuweisung für Investitionen Schulschwimmen“ im Jahr 2026 ausgewiesenen 543.000,00 € zur Verfügung gestellt.
Beschluss Nr. 221-18/26
Einbringer: Bürgermeister
| 1. | Billigungsbeschluss |
|
| Der Stadtrat billigt den vom Planungsbüro TB|MARKERT vorgestellten geänderten Planentwurf unter Maßgabe der Berücksichtigung der heute beschlossenen Änderungen. Der geänderte Entwurf erhält die Fassung vom 01.09.2026. |
| 2. | Beschluss zur erneuten Beteiligung |
|
| Der Stadtrat beschließt zu den heute beschlossenen Planänderungen die Öffentlichkeit sowie die Behörden und die sonstigen Träger nach § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB erneut zu beteiligen. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung und das Planungsbüro TB|MARKERT mit der Durchführung der vorgenannten Verfahrensschritte. |
Beschluss Nr. 222-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt für die Maßnahme Kanalsanierung Wipperkanal - Quellgrund, die Vergabe der Bauleistung an die Fa. DSE Saugentsorgung Nebra GmbH.
Beschluss Nr. 223-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt für die Erstellung kommunale Wärmeplanung die Vergabe der Planungsleistung an das Planungsbüro Ingenieurbüro für Energie- und Versorgungstechnik, Steffen Töppe VDI, aus Sondershausen.
Beschluss Nr. 224-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Vergabe des Auftrags zur Erstellung eines Brandschutzkonzeptes für das Objekt Rathaus an das Büro Architektur + Ingenieurbüro Bornemann aus Chemnitz zu vergeben. Eine stufen- und abschnittsweise Beauftragung soll erfolgen.
Beschluss Nr. 225-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Errichtung einer Stelenurnengrabanlage auf dem Friedhof in Bad Frankenhausen an die Fa. Gebhardt Garten- und Landschaftsbau GmbH & Co. KG aus Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 226-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt, den am 06.07.2026 von der Stadt Bad Frankenhausen, unter dem Recht des Widerrufs geschlossenen Vergleich mit folgendem Inhalt anzunehmen.
| 1. | Die Atelier Loidl GmbH zahlt an die Stadt Bad Frankenhausen einen Betrag in Höhe von 16.000,00 €. |
| 2. | Damit sind sämtliche wechselseitigen Ansprüche der Parteien, insbesondere aus dem Rechtsstreit, abgegolten und erledigt. |
| 3. | Die Kosten des Rechtsstreits und des Vergleiches trägt jede Partei selbst. |
Beschluss Nr. 227-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt, den Auftrag zur Lieferung, zum Auf- und Abbau, zum Betrieb sowie zur Programmgestaltung des Festzeltes zu den Frankenhäuser Volksfesten „Frankenhäuser Fliederfest“ und „Frankenhäuser Bauernmarkt“ für die Jahre 2027 bis 2030 an die Strike Entertainment GmbH, Seegaer Weg 3-9, 06567 Bad Frankenhausen, Geschäftsführer: Ronny Liebing, zu vergeben.
Beschluss Nr. 228-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt, die Organisation, Koordination und Durchführung des Schaustellerbetriebes für das Frankenhäuser Fliederfest und den Frankenhäuser Bauernmarkt für die Jahre 2027 bis 2030 an den Schaustellerbetrieb Sandra Schelauske, Kreuzgasse 1, 06567 Bad Frankenhausen, zu vergeben.
Beschluss Nr. 229-18/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt:
Die Organisation, Koordination und Durchführung des „Bunten Markttreibens in der Innenstadt“ im Rahmen des Frankenhäuser Fliederfestes und des Frankenhäuser Bauernmarktes für die Veranstaltungsjahre 2027 bis 2030 an die Marktagentur Ronald Mörstedt, Mühlsteinstraße 9, 99330 Geratal, zu vergeben.
Beschluss Nr. 230-18/26
Einbringer: CDU
Der Stadtrat beschließt die durch die CDU-Fraktion vorgeschlagene Änderung der Ausschussbesetzung im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss mit Herrn Michael Heiduschka als sachkundigen Bürger.