Amtlicher Teil

Beschluss Nr. 126-12/25

Einbringer: Bürgermeister

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Planungsleistungen für den grundhaften Ausbau der Karnstedtstraße an das Ingenieurbüro für Bauwesen Dipl.-Ing. Steffen Ruppe.

Beschluss Nr. 127-12/25

Einbringer: Bürgermeister

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Vergabe der Bauleistungen für die Errichtung eines Spielplatzes im Ortsteil Ichstedt an die Firma Killat GmbH & Co. KG aus Artern zu vergeben.

Beschluss Nr. 128-12/25

Einbringer: Bürgermeister

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der Maßnahme „Verbindungsweg zw. Hohlweg und Bärental“.

Die Kosten werden als Außerplanmäßige Ausgabe aus der HHS 880.932 zur Verfügung gestellt.

Beschluss Nr. 129-12/25

Einbringer: Bürgermeister

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, namens der Stadt Bad Frankenhausen ein stehendes Angebot zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung hinsichtlich eines rechtsverbindlichen Verfahrens zur Regulierung von Ansprüchen zur NS-Raubkunst abzugeben.

Beschluss Nr. 130-12/25

Einbringer: GfBF

Beschluss:

Die Richtlinie über die Gewährung eines Stipendiums für Studierende der Humanmedizin der Stadt Bad Frankenhausen wird in der geänderten Textfassung beschlossen.