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Amtsblatt der Kur- und Erholungsstadt Bad Frankenhausen
Ausgabe 2/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung der Sitzung Stadtrat Bad Frankenhausen

Am Donnerstag, 9. Februar 2023, findet um 18:00 Uhr die 28. Sitzung des Stadtrates Bad Frankenhausen statt.

Sitzungsort:

Stadt Bad Frankenhausen - Ratssaal -

Markt 1, 06567 Bad Frankenhausen

Die Sitzung ist öffentlich. Die Einwohner der Stadt Bad Frankenhausen sind dazu herzlich eingeladen.

Tagesordnung

1.

Eröffnung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 24.11.2022 und 13.12.2022

4.

Einwohnerfragestunde

5.

Oberkirche Vergabe der Planungsleistungen für Bauphysik/ ENEF nach HOAI Anlage 1 Nr. 1.2.

6.

Oberkirche

Vergabe der Planungsleistungen für die Technische Ausrüstung

Veranstaltungs- und Medientechnik HOAI § 55 Anlagengruppe 7

7.

Oberkirche

Objektplanung HOAI § 34 Leistungsphasen 6-9 nach VgV § 15 Offenes Verfahren

8.

Oberkirche

Vergabe der Planungsleistungen für die Technische Ausrüstung

ELT mit den Anlagengruppen 4,5 und 8

9.

Oberkirche

Vergabe der Planungsleistungen für die Technische Ausrüstung

Beleuchtungsplanung

10.

Oberkirche

Vergabe der Planungsleistungen für die Technische Ausrüstung

Anlagengruppe 6: Förderanlagen

11.

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung des Vorhabenbezogenen

Bebauungsplanes "Erweiterung des Lebensmittelmarktes an der Kyffhäuser Straße / Ecke Seehäuser Straße"

12.

Auftragserweiterung zur Reparatur des Straßenkörpers L1172, Esperstedter Straße Bad Frankenhausen

13.

Rathaus Bad Frankenhausen

Angebot Rathaus- Sockel,

Auftragsvergabe

14.

Aufhebung Beschluss 474-26/22 vom 24.11.2022-Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Frankenhausen

15.

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Frankenhausen

16.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über der Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Frankenhausen

17.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft der Stadt Bad Frankenhausen und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Bad Frankenhausen der Stadt Bad Frankenhausen(KitaGebührenS-BFH)

18.

Beschluss der Sitzung Stadtrat Bad Frankenhausen am 09.02.2023:

Außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Veranda der Kindertageseinrichtung Kindervilla

19.

Vergabebeschluss Maßnahmen an der Außenanlage der integrativen Kita "Kindervilla"

20.

Vergabebeschluss Baumaßnahmen an der Außenanlage der Kita "Pfiffikus"

21.

Zweckvereinbarung „Energiemanagement Östlicher Kyffhäuserkreis“ der Städte An der Schmücke, Bad Frankenhausen und Roßleben-Wiehe

22.

Anfragen

Matthias Strejc

Bürgermeister