Beschlüsse des Stadtrates Bad Frankenhausen am 09.02.2023
Beschluss Nr. 493-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Für die Maßnahmen der Sanierung und Touristischen Erschließung der Oberkirche wird in Auswertung der beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb als Fachplaner für die Bauphysik/ ENEF nach HOAI Anlage 1 Nr. 1.2. das Büro TRAGWERK aus Ostramondra beauftragt.
Beschluss Nr. 494-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Für die Maßnahmen der Sanierung und Touristischen Erschließung der Oberkirche wird in Auswertung der beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb als Fachplaner für die Technische Ausrüstung, Veranstaltungs- und Medientechnik das Ingenieurbüro D&O GmbH, Hr. Mußfeld aus Sangerhausen beauftragt.
Beschluss Nr. 495-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Für die Bearbeitung der Sanierung und Touristischen Erschließung der Oberkirche wird in Auswertung des VgV § 15 Offenes Verfahren für die Objektplanung HOAI § 34 Leistungsphasen 6-9 die ARGE „Schiefer Turm“ aus Dresden beauftragt.
Beschluss Nr. 496-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Für die Maßnahmen der Sanierung und Touristischen Erschließung der Oberkirche wird in Auswertung der öffentlichen Ausschreibung auf der E- Vergabeplattform nachgestellten beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb als Fachplaner für die Technische Ausrüstung, Elektrotechnik das Ingenieurbüro D&O GmbH aus Sangerhausen beauftragt.
Beschluss Nr. 497-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Für die Maßnahmen der Sanierung und Touristischen Erschließung der Oberkirche wird in Auswertung der öffentlichen Ausschreibung auf der E- Vergabeplattform nachgestellten beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb als Fachplaner für die Technische Ausrüstung, Beleuchtungsanlagen HOAI § 55, Lichtplanung der Anlagengruppe 4 das Büro AIL Centralstudio aus Berlin beauftragt.
Beschluss Nr. 498-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Für die Maßnahmen der Sanierung und Touristischen Erschließung der Oberkirche wird in Auswertung der öffentlichen Ausschreibung auf der E- Vergabeplattform nachgestellten beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb als Fachplaner für die Technische Ausrüstung, Förderanlagen der Anlagengruppe 6 das Ingenieurbüro D&O GmbH Mußfeld aus Sangerhausen beauftragt.
Beschluss Nr. 499-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
| 1. | Billigungsbeschluss |
|
| Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen billigt den Entwurf zur 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung des Lebensmittelmarktes an der Kyffhäuser Straße / Ecke Seehäuser Straße", Stand 09.02.2023mit Begründung. |
| 2. | Auslegungsbeschluss |
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| Der Stadtrat beschließt, den Entwurf des Bebauungsplans i.d.F.v. 09.02.2023 nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB zu beteiligen. |
Beschluss Nr. 500-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Auftragserweiterung der Tiefbauleistungen in der Esperstedter Straße an die Firma Mütze & Rätzel in Höhe von ca. 155 T€.
Die Haushaltsmittel werden im NT-HH zur Verfügung gestellt.
Beschluss Nr. 501-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, dass die Firma Flexbau Müller aus Bad Frankenhausen den Auftrag zur Ausführung der Sockelsanierung plus Austausch der defekten Bleche einschließlich der Eingangstüraufarbeitung am Rathaus der Stadt Bad Frankenhausen erhält.
Beschluss Nr. 502-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 474-26/22 vom 24.11.2022 zur Hauptsatzung der Stadt Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 503-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 504-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 505-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 506-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 70.000,00 € von der Haushaltsstelle 4646.940.
Beschluss Nr. 507-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe an die Firma Gebhardt Garten- und Landschaftsbau GmbH & Co.KG Bad Frankenhausen für 36.076,26 EUR für die Maßnahmen an den Außenanlagen der Kita „Kindervilla“ zuzüglich Planungsleistungen.
Beschluss Nr. 508-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe an die Firma Gebhardt Garten- und Landschaftsbau GmbH & Co. KG Bad Frankenhausen für die Maßnahmen an den Außenanlagen der Kita „Pfiffikus“ für insgesamt 39.897,13 €.
Beschluss Nr. 509-28/23
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Zweckvereinbarung „Energiemanagement Östlicher Kyffhäuserkreis“ mit den Städten An der Schmücke und Roßleben-Wiehe.