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Amtsblatt der Kur- und Erholungsstadt Bad Frankenhausen
Ausgabe 3/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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29. Sitzung des Stadtrates Bad Frankenhausen

Am Donnerstag, 30. März 2023, findet um 18:00 Uhr die 29. Sitzung des Stadtrates Bad Frankenhausen statt.

Sitzungsort:

Stadt Bad Frankenhausen - Ratssaal -

Markt 1, 06567 Bad Frankenhausen

Die Sitzung ist öffentlich. Die Einwohner der Stadt Bad Frankenhausen sind dazu herzlich eingeladen.

Tagesordnung

1.

Eröffnung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 09.02.2023

4.

Einwohnerfragestunde

5.

Sanierungsgebiet historische Innenstadt

Fortschreibung der Bau- und Werbeanlagensatzung der Stadt Bad Frankenhausen

6.

Neuaufstellung Flächennutzungsplan -

Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung, Billigungsbeschluss sowie Beschluss zur erneuten Auslegung

7.

Touristische Erschließung der Oberkirche:

Beauftragung der bauvorgreifenden archäologischen Untersuchungen im Bereich der Außenanlagen um die Oberkirche

8.

Oberkirche

Freianlagen um die Oberkirche

Auftragsvergabe nach Durchführung des VgV § 15 für Freianlagen § 39 HOAI ab Lph 6 bis Lph 9

9.

Oberkirche

Beauftragung eines Beauftragten für Sicherheits- und Gesundheitskoordination auf Baustellen nach EG- Richtlinie 92/57 WEG und Baustellenverordnung

10.

Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Verlagerung Pkw-Parkplatz Panoramamuseum“ der Stadt Bad Frankenhausen

Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten geänderten räumlichen Geltungsbereich

11.

Kyffhäusertherme - Attraktivierung Wellnessbad und Neubau Sportbad -

Beauftragung der Leistung Brandschutzkonzept nach AHO-Fachkommission

12.

Kyffhäusertherme - Attraktivierung Wellnessbad und Neubau Sportbad -

Beauftragung der Leistung Wärmeschutz / Energiebilanzierung / ENEV

13.

Planverfahren zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15

„Kurzentrum“ der Stadt Bad Frankenhausen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

14.

Spielplatzkonzeptumsetzung

Neugestaltung der Grünflächen westlich der Bibliothek und des Schlosses unter Integration eines Spielplatzes

Planerauswahlverfahren

15.

Stadtmauer Zinkestraße 2

Vergabe des 1. BA (Abschnitt C2-F2) für die Steinsanierung an der Stadtmauer

Zinkestraße 2 in Bad Frankenhausen

16.

Kindergarten Kindervilla

schrittweise Sanierung der Außenfassade

Planerauswahlverfahren

17.

Allgemeinverfügung der Stadt Bad Frankenhausen zur Teileinziehung einer öffentlichen Wegefläche in der Gemarkung Ichstedt, Flur 3, Flurstück 91/83

18.

Anfragen

Matthias Strejc

Bürgermeister