Amtlicher Teil
Beschluss Nr. 074-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| a) | Die Abwägung der, zum Entwurf des Bebauungsplanes „Weidengasse“ der Stadt Bad Frankenhausen im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen, nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB. |
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| Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen, einschließlich der Abwägung der Stadt Bad Frankenhausen sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen. |
| b) | Der Inhalt der Planzeichnung (Teil 1) und der Textlichen Festsetzungen (Teil 3) wird gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 19 ThürKO als Satzung beschlossen. |
| c) | Die Begründung wird gebilligt. |
Beschluss Nr. 075-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die Tischlerarbeiten der Oberkirche gemäß dem Vergabevorschlag der Planergemeinschaft ARGE „Schiefer Turm“ Jordan Balzer Schubert Architekten PartG mbB und Architekturbüro Hauswald BDA an die Firma Herrnhuter Holzmanufaktur GmbH aus 02747 Herrnhut zu vergeben.
Beschluss Nr. 076-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen für das immersive Kino der Oberkirche gemäß dem Vergabevorschlag des Planungsbüros b.kommunikationsdesign an die Firma Gecko GmbH aus Leipzig zu vergeben.
Beschluss Nr. 077-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Lieferleistung Schaubepflanzung an die Fa. Van den Berg Entree Vert Holland B.V., Duinschooten 3 aus 2204 AC Nordwijk.
Beschluss Nr. 078-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Malerarbeiten zur Beschichtung von Parkbänken und Geländern im Kurpark in 06567 Bad Frankenhausen an die Fa. Malermeister Heiko Kupfernagel aus 06577 An der Schmücke.
Beschluss Nr. 079-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Metallbauarbeiten zur Notsicherung von Geländern im Quellgrund in 06567 Bad Frankenhausen an die Fa. Schmiede und Metallbau Junge aus 06577 An der Schmücke.
Beschluss Nr. 080-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Leistungen Teilinstandsetzung Marktbrunnen an die Firma Brunnenmeisterei M. & S. Schreier GmbH aus 99439 Am Ettersberg Nermsdorf 12.
Beschluss Nr. 081-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die überplanmäßigen Ausgaben in der HHSt. 6302.9402 für den Teilabschnitt Rad-/Fahrweg Brücke Solgraben - Brücke Flutgraben im Rahmen der Baumaßnahme Überbauerneuerung BW 21 (Brücke REWE) in Höhe von 52.000,00 € auf der Grundlage des Kostendeckungsvorschlages.
Beschluss Nr. 082-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt im Haushaltsjahr 2025 außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 18.000,- € zur Ausrichtung des Deutschen Bädertages in Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 083-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Pauschalpreisvereinbarung mit den Stadtwerken für 2025.
Beschluss Nr. 084-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Entnahme aus dem Erbe Keidel für die Kindertageseinrichtung „Kindervilla“ in Höhe von 282.887,64 EUR sowie die Rückübertragung des Erbes an die Kindertageseinrichtung „Kindervilla“ in Höhe der bewilligten Städtebauförderung.
Beschluss Nr. 085-9/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt die Vergabe der Planungsleistungen zur Sanierung der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus Bad Frankenhausen in Höhe von 22.719,18 € an das Ingenieurbüro Koch & Ingber aus 99610 Sömmerda.