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Amtsblatt der Kur- und Erholungsstadt Bad Frankenhausen
Ausgabe 4/2026
Amtlicher Teil
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Beschlüsse des Stadtrates Bad Frankenhausen am 17.03.2026

 

Beschluss Nr. 185-16/26

Einbringer: Bürgermeister

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2026/2027

Beschluss Nr. 186-16/26

Einbringer: Bürgermeister

Der Stadtrat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm zur Haushaltssatzung 2026/2027.

Beschluss Nr. 187-16/26

Einbringer: Bürgermeister

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die für den Ersatzneubau „Veranda Ostfassade" an der integrativen Kita "Kindervilla" - Heizungs-, Lüftungs-, Sanitärinstallationsarbeiten gemäß dem Vergabevorschlag des Planungsbüros petermann.thiele.kochaneck Partnerschaft mbB an die Firma Heizungsservice Böhme aus Bad Frankenhausen in einer Höhe von 16.920,61 € Brutto zu vergeben.

Die notwendigen finanziellen Mittel werden durch den Stadtrat zur Verfügung gestellt.

Beschluss Nr. 188-16/26

Einbringer: Bürgermeister

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Lieferleistung Schaubepflanzung in Höhe von 23.191,66 € an die Fa. P. J. van den Berg aus Nordwijk ZH.

Die dafür notwendigen finanziellen Mittel werden durch den Stadtrat zur Verfügung gestellt.

Beschluss Nr. 189-16/26

Einbringer: Bürgermeister

Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt, der Kur- und Tourismus GmbH zur Sicherstellung des laufenden Geschäftsbetriebes bis Mai 2026 einen Zuschuss bzw Weiterreichung der Bäderhilfe in Höhe von 150 T€ zu gewähren.

Die Mittel werden im Haushaltsplan 2026 entsprechend bereitgestellt.