Amtlicher Teil
Beschluss Nr. 093-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die Beschilderung der Oberkirche gemäß dem Vergabevorschlag der Planergemeinschaft ARGE „Schiefer Turm“ Jordan Balzer Schubert Architekten PartG mbB und Architekturbüro Hauswald BDA an die Firma Schilder Illig GmbH aus Stollberg zu vergeben.
Beschluss Nr. 094-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die Schließanlage der Oberkirche gemäß dem Vergabevorschlag der Planergemeinschaft ARGE „Schiefer Turm“ Jordan Balzer Schubert Architekten PartG mbB und Architekturbüro Hauswald BDA an die Firma Schlüsseldienst John, Inh. Thomas aus Nordhausen zu vergeben.
Beschluss Nr. 095-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Beauftragung der Fa. Heringen Sanikonzept GmbH aus Burbach für die Lieferung der WC-Anlage - TO3 Besucherparkplatz und Zufahrt Schiefer Turm.
Beschluss Nr. 096-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließ die Vergabe der Bohrleistung für den Einbau eines Horizontalinklinometers im Baufeld des Schiefen Turm an die Fa. PORR Spezialtiefbau GmbH aus Chemnitz
Beschluss Nr. 097-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bühnentechnik zum Fryheitsfestival in Höhe von 29.300 € netto an das Unternehmen F2Event GmbH aus Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 098-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Abschluss des Vertrages zwischen der Stadt Bad Frankenhausen vertreten durch Herrn Bürgermeister Matthias Strejc und dem Familiengerechte Kommune e.V. vertreten durch die Vorstandsvorsitzende Kirsten Witte ohne Mitgliedschaft im Verein zum dauerhaften Erhalt des Zertifikats Familiengerechte Kommune Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 099-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Multicar mit Frontausleger/ Schlegelmähwerk und Silostreuer mit Winterdiensttechnik von der Firma Willerbach zu kaufen.
Beschluss Nr. 100-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Finanzierung des Multicars mit Frontausleger/ Schlegelmähwerk und Silostreuer an die DKB zu vergeben.
Beschluss Nr. 101-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den geprüften Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Frankenhausen gem. § 80 Abs. 3 ThürKO i.V.m. § 25 Abs. 3 ThürEBV festzustellen. Der Jahresfehlbetrag von 27.335,86 € wird aus der Gewinnrücklage beglichen.
Beschluss Nr. 102-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Werkleitung des Eigenbetriebes der Stadtwerke Bad Frankenhausen für das Wirtschaftsjahr 2023 gem. § 25 Abs. 3 ThürEBV zu entlasten.
Beschluss Nr. 103-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen Vorbereitungen zur Auflösung des Eigenbetriebs „Stadtwerke“ mit Ablauf des 31.12.2025 und die Eingliederung des Baubetriebshofs in den Kernhaushalt der Stadt Bad Frankenhausen sowie in die Stadtverwaltung zum 01.01.2026 zu treffen.
Beschluss Nr. 104-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
| 1. | Dem Jahresabschluss 2020 der Kur & Tourismus GmbH Bad Frankenhausen mit einer Bilanzsumme von 955.458,35 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 60.318,03 € wird Zustimmung erteilt und damit die Feststellung vorgenommen. |
| 2. | Der Jahresfehlbetrag aus 2020 in Höhe von 60.318,03 € und der Verlustvortrag in Höhe von 1.803.876,29 € werden auf neue Rechnung vorgetragen. |
| 3. | Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Kur & Tourismus GmbH Bad Frankenhausen wird die Kanzlei Drescher und Dersch GbR (Steuerberater und Wirtschaftsprüfer), Erfurt, beauftragt. |
Beschluss Nr. 105-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
| 1. | Dem Jahresabschluss 2021 der Kur & Tourismus GmbH Bad Frankenhausen mit einer Bilanzsumme von 1.254.949,62 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 482.097,29 € wird Zustimmung erteilt und damit die Feststellung vorgenommen. |
| 2. | Der Jahresfehlbetrag aus 2021 in Höhe von 482.097,29 € und der Verlustvortrag in Höhe von 1.381.860,98 € werden auf neue Rechnung vorgetragen. |
| 3. | Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Kur & Tourismus GmbH Bad Frankenhausen wird die Kanzlei Drescher und Dersch GbR (Steuerberater und Wirtschaftsprüfer), Erfurt, beauftragt. |
Beschluss Nr. 106-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
| 1. | Dem Jahresabschluss 2022 der Kur & Tourismus GmbH Bad Frankenhausen mit einer Bilanzsumme von 968.360,45 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 569.300,42 € wird Zustimmung erteilt und damit die Feststellung vorgenommen. |
| 2. | Der Jahresfehlbetrag aus 2022 in Höhe von 569.300,42 € und der Verlustvortrag in Höhe von 1.863.958,27 € werden auf neue Rechnung vorgetragen. |
| 3. | Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Kur & Tourismus GmbH Bad Frankenhausen wird die Kanzlei Drescher und Dersch GbR (Steuerberater und Wirtschaftsprüfer), Erfurt, beauftragt. |
Beschluss Nr. 107-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Dem Geschäftsführer und dem Aufsichtsrat der Kur- & Tourismus GmbH wird für das Geschäftsjahr 2020 Entlastung erteilt.
Beschluss Nr. 108-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Dem Geschäftsführer und dem Aufsichtsrat der Kur- & Tourismus GmbH wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.
Beschluss Nr. 109-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Dem Geschäftsführer und dem Aufsichtsrat der Kur- & Tourismus GmbH wird für das Geschäftsjahr 2022 Entlastung erteilt.
Beschluss Nr. 110-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Abschluss des Änderungsvertrages zum Vertrag zur Finanzierung des Stadions an der Wipper vom 17.09.2003.
Beschluss Nr. 111-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Leistung des City-Managements an die Agentur Gecko Two GmbH aus Leipzig in Höhe von 61.120,-€.
Beschluss Nr. 112-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt folgende überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2025:
860.638 Marketing in Höhe von 45.000,-€
860.6385 Messeauftritte in Höhe von 31.100,-€
860.6387 Veranstaltungen Gedenkjahr in Höhe von 39.100,-€.
Beschluss Nr. 113-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt, die Variante 1 zur Modernisierung der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus in Bad Frankenhausen für die Umsetzung und Leistungserbringung zu Grunde zu legen.
Beschluss Nr. 114-10/25
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt die überplanmäßigen Ausgaben in der Haushaltsstelle 880.935 in Höhe von 30.000,00 €.
Die Kostendeckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 791.9606 - Gewerbegebiet Ringleben - Änderung B-Plan.