Beschlüsse des Stadtrates Bad Frankenhausen am 30.06.2026
Beschluss Nr. 191-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt für die Maßnahme 5.BA Kyffhäusertherme, die Vergabe der Bauleistung LOS 02.1 Rohbau an die Fa. Komplettbau Ringleben GmbH.
Beschluss Nr. 192-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt für die Maßnahme 5.BA Kyffhäusertherme, die Vergabe der Bauleistung LOS 03.1 Heizung an die Fa. GTS GmbH 99706 Sonderhausen Hospitalstraße 182
Beschluss Nr. 193-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt für die Maßnahme 5.BA Kyffhäusertherme, die Aufhebung der Ausschreibung der Bauleistung LOS 03.2 Lüftungstechnik.
Beschluss Nr. 194-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt für die Maßnahme 5.BA Kyffhäusertherme, die Vergabe der Bauleistung LOS 03.4 Sanitärtechnik an die Fa. GTS GmbH 99706 Sondershausen Hospitalstraße 182.
Beschluss Nr. 195-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt für die Baumaßnahme 6. BA Kyffhäusertherme - energetische Dachsanierung
| 1. | überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 80.000,-€ für das HHJ 2026 und 90.000,-€ für das HHJ 2027. Diese Ausgaben werden aus zusätzliche Einnahmen in der HHst. 900.361 im Jahr 2026 zur Verfügung gestellt. |
| 2. | die Vergabe der Planungsleistungen für das LOS 1 Leistung Objektplanung nach HOAI § 34 an das Büro ORTSBILD Architektur- und Ingenieurbüro GmbH. Die Beauftragung soll stufenweise erfolgen. |
Die erforderlichen finanziellen Mittel für die Baumaßnahme 6. BA Kyffhäusertherme - energetische Dachsanierung werden durch den Stadtrat zur Verfügung gestellt.
Beschluss Nr. 196-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die für den Ersatzneubau „Veranda Ostfassade" an der integrativen Kita "Kindervilla" - Dachdeckungsarbeiten gemäß dem Vergabevorschlag des Planungsbüros petermann.thiele.kochaneck Partnerschaft mbB an die Firma DMH Lüttich GmbH aus Bad Frankenhausen in einer Höhe von 21.274,82 € Brutto zu vergeben.
Die notwendigen finanziellen Mittel werden durch den Stadtrat zur Verfügung gestellt.
Beschluss Nr. 197-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die für den Ersatzneubau „Veranda Ostfassade" an der integrativen Kita "Kindervilla" - Estricharbeiten gemäß dem Vergabevorschlag des Planungsbüros petermann.thiele.kochaneck Partnerschaft mbB an die Firma Kuchmann Estrichmanufaktur GmbH aus Kyffhäuserland in einer Höhe von 1529,15 € Brutto zu vergeben.
Die notwendigen finanziellen Mittel werden durch den Stadtrat zur Verfügung gestellt.
Beschluss Nr. 198-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die für den Ersatzneubau „Veranda Ostfassade" an der integrativen Kita "Kindervilla" - Tischlerarbeiten gemäß dem Vergabevorschlag des Planungsbüros petermann.thiele.kochaneck Partnerschaft mbB an die Firma Fischer Fenster - Türen - Fassadenbau aus Nordhausen in einer Höhe von 65.903,78 € Brutto zu vergeben.
Die notwendigen finanziellen Mittel werden durch den Stadtrat zur Verfügung gestellt.
Beschluss Nr. 199-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Leistung Generalüberholung und Erweiterung der elektronischen Messdatenerfassung als Direktauftrag an die Firma Marx Kronatal Partner GmbH aus Weimar in einer Höhe von 30.104,62 € brutto zu vergeben.
Die notwendigen finanziellen Mittel werden durch den Stadtrat zur Verfügung gestellt.
Beschluss Nr. 200-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| a) | Die Billigung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Ringleben“ der Stadt Bad Frankenhausen im festgesetzten räumlichen Geltungsbereich sowie der Begründung mit Umweltbericht in den vorliegenden Fassungen. |
| b) | Die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Ringleben“ der Stadt Bad Frankenhausen soll eingeleitet werden. |
Beschluss Nr. 201-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt, zum Zwecke der Umsetzung der Richtlinie des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 31. März 2023, der aktuellen Richtlinie des Freistaats Thüringen sowie zukünftiger Richtlinien des Bundes sowie des Freistaats Thüringen, die Aufgabe der Breitbandversorgung / des Breitbandausbaus mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) zu übertragen. Der KET wird wiederum zur Erfüllung dieser Aufgabe die Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG) gründen und sich dieser zur Erfüllung dieser Aufgabe bedienen.Da die Stadt Bad Frankenhausen kein Verbandsmitglied des KET ist, erfolgt die Übertragung der Aufgabe der Breitbandversorgung / des Breitbandausbaus mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien durch Abschluss der als Anlage beigefügten Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bad Frankenhausen und dem KET.
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen ermächtigt den Bürgermeister insofern zum Abschluss der Zweckvereinbarung sowie zur Umsetzung aller erforderlichen Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Übertragung der Aufgabe der Breitbandversorgung / des Breitbandausbaus mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien stehen, deren Gegenstand der Auf- und Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen nach dem „graue-Flecken“-Förderprogramm des Bundes und des Landes sowie ggf. nachfolgender Programme im Stadtgebiet ist, und zur Ausführung aller damit in Zusammenhang stehenden Aufgaben.
Beschluss Nr. 202-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt die Vergabe der Metallbau- und Montageleistungen zur Erneuerung der Fahrzeughallentore des Feuerwehrgerätehauses Bad Frankenhausen in Höhe von 84.955,89 € an die Bärwinkel GmbH aus 06577 Oberheldrungen.
Beschluss Nr. 203-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt die Vergabe der Planungs- und Dienstleistungen zur Ermittlung des Löschwasserdargebots für die Stadt Bad Frankenhausen in Höhe von 18.207,00 Euro an die RBS wave GmbH aus 70499 Stuttgart.
Beschluss Nr. 204-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Vergabe zur Installation einer Brand- und Einbruchmeldeanlage im Feuerwehrgerätehaus Ringleben an die elko Sicherheit GmbH & Co.KG aus 06295 Lutherstadt Eisleben in Höhe von 20.343,69 €.
Beschluss Nr. 205-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Die Stadtrat beschließt die Vergabe des 1. Abschnitts der Notsicherung der Umgrenzungsmauer auf dem Friedhof in 06567 Bad Frankenhausen OT Ichstedt an die Fa. Denkmalpflege Heldrungen UG aus An der Schmücke.
Beschluss Nr. 206-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Errichtung der Urnenrasenwahlgrabanlagen auf dem Friedhof in Bad Frankenhausen an die Fa. Gebhardt Garten- und Landschaftsbau GmbH & Co. KG aus Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 207-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Errichtung der Stelenurnengrabanlage auf dem Friedhof im Ortsteil Udersleben an die Fa. Gebhardt Garten- und Landschaftsbau GmbH & Co.KG aus Bad Frankenhausen.
Beschluss Nr. 208-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen stimmt dem von ThüringenForst erarbeiteten Forsteinrichtungswerk (Betriebsplan) für den Zeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2034 zu.
Beschluss Nr. 209-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Vergabe des City-Managements des Jahres 2026 an das Unternehmen gecko Two GmbH für 52.925,25 €.
Beschluss Nr. 210-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Flächenvermarktung & Investorenakquise an das Unternehmen gecko Two GmbH aus Leipzig für 44.934,40 €.
Beschluss Nr. 211-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt den Abschluss der Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Kur & Tourismus GmbH Bad Frankenhausen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Geschäftsbesorgungsvertrag in der als Anlage beigefügten Fassung zu unterzeichnen.
Beschluss Nr. 212-17/26
Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat beschließt die Wahrnehmung des Vorkaufsrechts für den Amazone Profihopper Smartline PH 1250 4 WDI für 25.109,00 € brutto.
Beschluss Nr. 213-17/26
Einbringer: Bürgermeister
In den Seniorenbeirat sind gewählt: Frau Beate Brehme, Frau Barbara Henße, Frau Jana Mastira, Frau Elke Pauligk, Frau Karin Rudolph, Frau Dagmar Saxe, Frau Angelika Strejc, Frau Marion Wegener-Haas, Frau Angela Wittke.